Die Macht lag auf der Straße
[Druckversion] Thema: sozialismus.info, Magazin der SAV, Nr. 9, Geschichte, DDR 1989, veröffentlicht: 04.11.2009
Revolution und Konterrevolution in der DDR 1989/90
„Liebe Freunde, Mitbürger, es ist, als habe einer die Fenster
aufgestoßen nach all den Jahren der Stagnation, der geistigen,
wirtschaftlichen, politischen, den Jahren von Dumpfheit und Mief, von
Phrasengedresch und bürokratischer Willkür, von amtlicher Blindheit und
Taubheit. Welche Wandlung! Vor noch nicht vier Wochen: Die schön
gezimmerte Tribüne hier um die Ecke, mit dem Vorbeimarsch, dem
bestellten, vor den Erhabenen! Und heute! Heute hier, die Ihr Euch aus
eigenem freien Willen versammelt habt, für Freiheit und Demokratie und
für einen Sozialismus, der des Namens wert ist.“
Mit diesen Worten begann der Schriftsteller Stefan Heym am 4. November
1989 seine Rede vor bis zu einer Million Menschen auf dem Berliner
Alexanderplatz.
von Ingmar Meinecke
In der Tat: Welche Wandlung, eine revolutionäre Welle hatte die DDR
innerhalb weniger Wochen erfasst. Der Einsatz der Staatsgewalt gegen die
Demonstranten am 7. und 8. Oktober hatte nichts genutzt. Am 9. Oktober
gingen 70.000 Menschen in Leipzig auf die Straße. Am 23. Oktober sind es
in Leipzig allein schon 300.000. In der Zwischenzeit treten am 18.10.
Erich Honecker sowie die Politbüromitglieder Mittag und Herrmann zurück.
Egon Krenz folgt Honecker und benutzt als Erster das Wort „Wende“. Doch
auch ihm schlägt Misstrauen und Ablehnung entgegen. Auf der
Demonstration vom 4. November sind Plakate zu lesen wie „Wendehals,
ick hör Dir trapsen“, „Sozialismus Ja, Ego(n)ismus Nein“
oder „Egon – geh zu Erich“. Am 8.11. sieht sich
das gesamte Politbüro der SED gezwungen, geschlossen zurückzutreten,
während draußen selbst 50.000 SED-Mitglieder für die Erneuerung ihrer
Partei demonstrieren. Einen Tag später fällt die Mauer. Eben jene Mauer,
von der Erich Honecker noch im Januar 1989 behauptet hatte, sie werde
„noch in 50 oder 100 Jahren stehen“. Und meinte das Politbüromitglied
Kurt Hager 1987 noch in Anspielung auf Perestroika und Glasnost: „Würden
Sie, nebenbei gesagt, wenn Ihr Nachbar seine Wohnung tapeziert, sich
verpflichtet fühlen, Ihre Wohnung ebenfalls neu zu tapezieren?“,
so ging es nun nicht mehr um die Tapete, sondern die ganze Wohnung wurde
für ziemlich unbewohnbar befunden.
Doch wie wir wissen, war das Ende vom Lied die Privatisierung der
Wohnung und die neuen Herren und Vermieter hießen Kohl & Co und kamen
aus dem Westen. Bei der Volkskammerwahl am 18. März siegt die CDU samt
ihren Verbündeten, am 1.7.1990 wird die D-Mark als Zahlungsmittel in der
DDR eingeführt, am 3.10.1990 die DDR der BRD nach Artikel 23 Grundgesetz
angeschlossen. Gerade mal ein Jahr nach Beginn der Proteste war die DDR
von der Landkarte verschwunden. Wie konnte der revolutionäre Zug
umgeleitet werden auf die Gleise der kapitalistischen Wiedervereinigung?
Wer leitete da? Wer fuhr einfach mit? Oder fuhr der Zug ganz von selbst?
Dieser Artikel skizziert die Gründe für das Umkippen einer
revolutionären pro-sozialistischen Bewegung hin zur Wiederherstellung
des Kapitalismus.
Der Unmut wächst
Auch nach dem Aufstand von 1953 war in der DDR nie völlige Ruhe
eingezogen. In den 80ern begannen die Entwicklungen in den anderen
Ostblock-Staaten auch den Unmut in der DDR anzufachen. Die neuen Töne
aus der Sowjetunion fielen auf fruchtbaren Boden. Dort fanden am
26.3.1989 Wahlen zum Kongress der Volksdeputierten statt, bei denen
erstmals mehrere Kandidatinnen und Kandidaten zur Wahl standen. In Polen
führten Massenstreiks im Sommer 1988 zur Einrichtung eines „Runden
Tisches“ von Regierung, der Gewerkschaft Solidarność und der
katholischen Kirche. Bei der teilweisen Neuwahl des polnischen
Parlaments im Juni 1989 gewann die Solidarność bis auf einen alle Sitze.
Am 12.9.1989 übernahm sie die Regierung.
All dies stand in krassem Gegensatz zu den Vorgängen in der DDR. Auf
einen Auftritt von Oppositionsgruppen beim
Luxemburg-Liebknecht-Gedenkmarsch 1988 mit dem Rosa-Luxemburg-Zitat „Freiheit
ist immer Freiheit des Andersdenkenden“ reagierte der
Staatsapparat mit mehr als 200 Verhaftungen. Als die sowjetische
Zeitschrift Sputnik Kritik an der Zustimmung der KPD zum
Hitler-Stalin-Pakt übte, wurde sie in der DDR kurzerhand verboten.
Drei Ereignisse heizten 1989 die Stimmung weiter an: die Reaktion der
SED auf die Repression in China, die Fälschung der Kommunalwahlen und
schließlich die sich beschleunigende Fluchtwelle aus der DDR. Das
Gutheißen des Massakers auf dem Tiananmen-Platz in Peking am 4. Juni
1989 durch die SED-Führung war eine kaum verhüllte Drohung nach innen,
die aber das Regime moralisch weiter untergrub. Gleiches bewirkte die
offensichtlich gefälschte Kommunalwahl vom 7. Mai. Offiziell erreichte
die Liste der Nationalen Front (die Einheitsliste der SED, der
Blockparteien und anderer Organisationen) 98,77 Prozent Zustimmung. Aber
Beobachter der Wahl kamen zu dem Ergebnis, dass es mindestens zehn bis
zwanzig statt 1,23 Prozent Enthaltungen oder „Nein“-Stimmen gegeben
haben musste. Vielen Menschen war das allein durch Rücksprache im
Bekanntenkreis klar. Doch nun kam es zu öffentlichen Protesten, im
ganzen Land zu mehr als einhundert, am Wahlabend selbst in Leipzig mit
1.500 Beteiligten. Diese Proteste hielten die nächsten Monate an.
Den letzten Anstoß für den Herbst 1989 gab schließlich die
Ausreisewelle. Ungarn hatte die Grenze zu Österreich geöffnet. Im August
begannen größere Gruppen von DDR-Bürgern auf diesem Weg in den Westen zu
gehen. Bis Ende September waren es schon 25.000. Gleichzeitig wurden die
Botschaften und ständigen Vertretungen der BRD in Prag, Budapest und
Ost-Berlin von Ausreisewilligen aus der DDR regelrecht gestürmt. Diese
Fluchtwelle setzte eine Diskussion in Gang: Warum gehen so viele weg?
Was ist das für ein Land, aus dem Menschen einfach abhauen, ihre Habe,
Freunde und Familie zurücklassend? Die offiziellen Reaktionen, man solle
diesen Leuten „keine Träne nachweinen“, ekelten viele an. Die Stimmung
fasste Günther Sattler aus Arnstadt in einem selbst verfassten Flugblatt
Ende September so zusammen: „Was für ein Leben? Wo die Wahrheit zur
Lüge wird, wo der Falsche das Zepter führt. Was für ein Leben? Wo die
Freiheit tot geboren, wo schon scheint alles verloren.“ Doch
verloren fand sich bald die SED-Spitze.
Die Opposition formiert sich
Am Montag, dem 4. September, kommen nach dem Friedensgebet in der
Leipziger Nikolaikirche 1.200 Menschen zusammen und demonstrieren. Die
Losungen sind: „Wir wollen raus!“ und „Wir wollen eine neue Regierung!“.
Sicherheitskräfte greifen ein. Dies wiederholt sich die nächsten
Montage. Am 25. September versammeln sich dann schon 8.000. Und nun
heißt es nicht mehr „Wir wollen raus!“, sondern „Wir
bleiben hier!“ - eine klare Ansage an das Regime, der Willen,
nun endlich im Land selbst etwas zu verändern.
Im September gründen sich die ersten oppositionellen Gruppen. Das Neue
Forum wird am 9. September ins Leben gerufen. Es bringt einen Aufruf
heraus, den schon innerhalb der ersten 14 Tage 4.500 Leute
unterzeichnen. Bis Mitte November werden 200.000 Unterschriften
zusammenkommen. Der Aufruf beginnt mit den Worten: „In unserem Lande
ist die Kommunikation zwischen Staat und Gesellschaft offensichtlich
gestört. Belege dafür sind die weit verbreitete Verdrossenheit bis hin
zum Rückzug in die private Nische oder zur massenhaften Auswanderung.“
Er spricht dann eine Reihe von Problemen an wie Umweltzerstörung oder
das knappe Warenangebot, skizziert eine Reihe allgemeiner Ziele und
Widersprüche und schlussfolgert dann: „Um all diese Widersprüche
zu erkennen, Meinungen und Argumente dazu anzuhören und zu bewerten
(...) bedarf es eines demokratischen Dialogs (...) Wir bilden deshalb
gemeinsam eine politische Plattform für die ganze DDR, die es Menschen
aus allen Berufen, Lebenskreisen, Parteien und Gruppen möglich macht,
sich an der Diskussion und Bearbeitung lebenswichtiger
Gesellschaftsprobleme in diesem Land zu beteiligen. Für eine solche
übergreifende Initiative wählen wir den Namen Neues Forum.“
Obwohl der Aufruf alles in allem recht unkonkret bleibt, trifft er doch
ins Schwarze. Denn der Aufruf zum Dialog erscheint vielen nur als recht
und billig. Dagegen kann doch niemand etwas haben, auch der Honecker
nicht, mag sich mancher denken. Doch Honecker und die SED-Führung haben
was dagegen. Sie wollen keinen Dialog, schon gar nicht mit einer
Plattform, die auf landesweiter Ebene agiert. Am 21. September wird der
Antrag auf Registrierung abgelehnt. Doch das macht das Neue Forum erst
recht populär.
Die Gründungsaufrufe der meisten oppositionellen Gruppen sind
pro-sozialistisch. Demokratie Jetzt schreibt am 12. September: „Der
Sozialismus muss nun seine eigentliche, demokratische Gestalt finden,
wenn er nicht geschichtlich verloren gehen soll.“ Der
Demokratische Aufbruch meint im Oktober: „Wir wollen neu lernen, was
Sozialismus für uns heißen kann.“ Die am 4.
September gegründete Vereinigte Linke schlägt allen linken
Oppositionsgruppen eine Konferenz vor und meint: „Inhalt einer solchen
Konferenz sollte die Erarbeitung von Mindestanforderungen an die
Verwirklichung einer grundlegenden Gesellschaftsreform im Sinne eines
freiheitlichen Sozialismus sein.“ Ausscheren aus dieser Front tut nur
die SDP, die Sozialdemokratische Partei in der DDR, die in ihrem
Gründungsaufruf vom 12. September das Wort „Sozialismus“ nicht erwähnt,
sondern als Ziel unter anderem eine „soziale Marktwirtschaft mit
striktem Monopolverbot zur Verhinderung undemokratischer Konzentrationen
ökonomischer Macht“ formuliert. Damit ist sie die erste
Wegbereiterin der Wiedereinführung des Kapitalismus, beschönigt als
soziale Marktwirtschaft.
Die Massen auf der Straße
Der Oktober bricht an und mit ihm naht der 40. Jahrestag der Gründung
der DDR. Und kurz vor dem 7. Oktober fahren versiegelte Züge durch die
DDR, die die Flüchtlinge aus den Botschaften der BRD in Prag und
Warschau in den Westen bringen sollen. In Dresden kommt es zu schweren
Zusammenstößen zwischen Demonstranten und der Polizei. Menschen
versuchen am Dresdner Hauptbahnhof die Züge in die BRD zu erreichen und
aufzuspringen. Die Volkspolizei-Einheiten gehen mit Brutalität vor. Für
die DDR-Bevölkerung unbekanntes Gerät wie Wasserwerfer werden
aufgefahren. Am 6.10. trifft Gorbatschow in Berlin ein. Seine Präsenz
ermutigt die Demonstranten. Während am 7.10. zuerst die offizielle
Militärparade an der Partei- und Staatsführung vorbei defiliert, finden
sich gegen 17 Uhr einige hundert Jugendliche auf dem Berliner
Alexanderplatz ein, um „auf die Wahlen zu pfeifen“, ein Protest gegen
die Fälschung der Kommunalwahlen vom Mai. Um 17:20 Uhr zieht die Menge
Richtung Palast der Republik, die nun 2.000 bis 3.000 Menschen rufen „Gorbi,
Gorbi!“ und „Wir sind das Volk!“. Um 18 Uhr
setzt sich dann ein Demonstrationszug Richtung Prenzlauer Berg in
Bewegung. Sondereinheiten der Volkspolizei und der Staatssicherheit
riegeln gegen 21 Uhr das Gebiet rund um den Bahnhof Schönhauser Allee
ab. Gegen Mitternacht schlagen sie los. Über 500 werden verhaftet, doch
10.000 waren auf der Straße. Noch mehr Menschen strömen in Leipzig
(20.000) und in Dresden (40.000) zusammen.
Die Leipziger Volkszeitung bringt am 9.10. die Meldung „Rowdys
beeinträchtigten ein normales Leben“, während das Neue Deutschland (das
Zentralorgan der SED) Erich Honecker auf drei Seiten mit 18
Gesprächspartnern abbildet. An diesem Montag sind alle Augen auf Leipzig
gerichtet. Was wird auf der abendlichen Montagsdemonstration passieren?
Wird die DDR ihren „Platz des himmlischen Friedens“ erleben? Immerhin
wird bekannt, dass ganze Krankenhausstationen geräumt wurden und
zusätzliche Blutkonserven bereitstehen. Drei Tage vorher war in der
Leipziger Volkszeitung unter der Überschrift „Werktätige des
Bezirkes fordern: Staatsfeindlichkeit nicht länger dulden“
die Drohung erschienen: „Wir sind bereit und willens (...) diese
konterrevolutionären Aktionen endgültig und wirksam zu unterbinden. Wenn
es sein muss mit der Waffe in der Hand.“ Doch in der
Staatsmacht zeigen sich Risse. Die SED-Funktionäre sind sich nicht
einig: hart zuschlagen oder den Protesten durch Reformen von oben
entgegenkommen und sie so beruhigen? In diesem Moment unterstützen die
drei Sekretäre Kurt Meier, Jochen Pommert und Roland Wötzel der
Leipziger SED-Bezirksleitung zusammen mit dem Chefdirigenten des
Gewandhauses Kurt Masur, dem Pfarrer Peter Zimmermann und dem
Kabarettisten Bernd Lutz Lange einen Aufruf zur Deeskalation, der am
Nachmittag über Stadtfunk verbreitet wird. Daraufhin erlebt Leipzig mit
70.000 Menschen die bislang größte Demonstration. Machtvoll klingt der
Ruf „Wir sind das Volk!“ über den Georgi-Ring. Auch die
Internationale wird gesungen. Am selben Abend demonstrieren 7.000 in
Berlin und weitere 60.000 im ganzen Land.
Nun beschleunigt sich die Entwicklung. Der eben noch so monolithisch
scheinende Block des Partei- und Staatsapparates bekommt immer breiter
werdende Risse. Das Politbüro tagt in Permanenz und gibt am 11.10. eine
Erklärung heraus, die die Widersprüche an der Spitze spiegeln, aber
niemand zufrieden stellt. Teile der Herrschenden versuchen auf lokaler
Ebene mit Vertretern der Opposition ins Gespräch zu kommen, so wie
Wolfgang Berghofer, Oberbürgermeister von Dresden, der am 10.10. die
Freilassung von 500 am letzten Wochenende Verhafteten anordnet. Die
Demonstrationen breiten sich bis zum nächsten Wochenende weiter aus: je
20.000 in Halle und Plauen, 10.000 in Magdeburg, 4.000 in Berlin. Doch
gleichzeitig lässt die Regierung am 12.10. die Grenzen zur ĆSSR
schließen, um den Ausreisestrom zu stoppen. Der nächste Montag, der
16.10., bringt einen neuen Rekord an Demonstranten, allein 120.000 in
Leipzig, fast eine Verdoppelung im Vergleich zur letzten Woche,
gleichzeitig 10.000 in Dresden und Magdeburg, 5.000 in Halle, 3.000 in
Berlin. Am folgenden Tag berichten auch die Zeitungen in der DDR zum
ersten Mal kurz in sachlichem Ton über die Leipziger Demonstranten, die
eine Woche zuvor noch Randalierer, Rowdys und Konterrevolutionäre waren.
Am selben Tag treten Mitarbeiter des Teltower Geräte- und Reglerwerkes
aus dem FDGB, der Einheitsgewerkschaft der DDR, aus, gründen die
unabhängige Betriebsgruppe Reform und rufen zur Gründung unabhängiger
Gewerkschaften auf. Sie fordern „Streikrecht, Demonstrationsrecht,
Pressefreiheit, die Beendigung der Reiseeinschränkungen und der
offiziellen Privilegien“.
Die Sensationsmeldung am 18. Oktober: Erich Honecker ist zurückgetreten.
Nachfolger: Egon Krenz. Auch die Politbüromitglieder Günter Mittag
(Wirtschaft) und Joachim Herrmann (Agitation) müssen gehen. Doch dieser
Schritt beruhigt die Massen nicht, vielmehr fühlen sich mehr und mehr
Menschen ermutigt, auf die Straßen zu gehen. Krenz‘ Berufung wird mit
Misstrauen gesehen. Immerhin galt er schon lange als Honeckers
Kronprinz. Auf der Leipziger Montagsdemonstration vom 23. Oktober mit
nun schon 250.000 Teilnehmern sind die Slogans „Egon, wer hat uns
gefragt?“, für „freie Wahlen“, „Visafrei bis Hawai!“
oder „Die führende Rolle dem Volk!“. Mehr und
mehr SED-Größen auf lokaler und nationaler Ebene müssen zurücktreten.
Andere versuchen sich im Dialog mit dem Volk, wie der Berliner
Bürgermeister Krack und der Berliner SED-Chef Schabowski am 29.10. und
kommen bei diesen Foren unter Druck. Der Berliner Polizeipräsident muss
sich öffentlich für die Übergriffe vom 7./8.10. entschuldigen.
Doch es wird nicht nur demonstriert. Ein Beispiel aus Magdeburg: Bei der
kasernierten Bereitschaftspolizei wählen die Wehrpflichtigen einen
Soldatenrat und Wachtmeistersprecher. Für alltägliche Forderungen wie
dem Ausgang in Zivil oder dem Zugang zum Kompanieklub werden
Unterschriften gesammelt. Die Drohung seitens der Offiziere mit einer
Anklage wegen Meuterei verläuft sich bald im Sand. Später kommen
Forderungen nach Verkürzung der Wehrpflicht und einem zivilen
Ersatzdienst dazu.
Auch auf die Schülerinnen und Schüler springt die revolutionäre Welle
über. Sie sorgen als Erstes für die Abschaffung der disziplinierenden
Kopfnoten und des Samstagsunterrichts.
Der Durchbruch
Die Ablösung Honeckers durch Krenz hat die Bevölkerung nicht von der
Straße gebracht. Im Gegenteil: Die Demonstrationen schwellen an. Zum
Beispiel in Leipzig: 20.000 am 2.10., 70.000 am 9.10., 120‘000 am
16.10., 250‘000 am 23.10., 300.000 am 30.10 und schließlich 400.000 am
6.11. Dazwischen die Manifestation von mehr als 500.000 (manche sprechen
von bis zu einer Million) in Ost-Berlin am 4.11. Die Proteste haben Ende
Oktober das ganze Land erfasst: Süd und Nord, Groß- und Kleinstädte,
Arbeiter und Intellektuelle. Bestimmende Themen sind: freie
Reisemöglichkeiten, die Aufklärung der Übergriffe vom 7./8.10., Schutz
der Umwelt, ein Ende der Privilegien und des Machtanspruchs der SED. Der
bürokratische Entwurf des neuen Reisegesetzes vom 6.11. stößt auf
allgemeine Ablehnung. Die Regierung tritt am 7.11. zurück. Am 8.11.
folgt das gesamte Politbüro.
Am 9.11. abends tritt Politbüromitglied Günter Schabowski vor die Presse
und berichtet über den Verlauf des ZK-Plenums. Kurz vor Ende, um 19:07
Uhr, teilt er mit, die DDR hätte die Grenzen geöffnet. Aufregung macht
sich breit. Ein Reporter fragt: „Heißt das, jeder DDR-Bürger kann
jetzt frei in den Westen fahren?“ Schabowski verliest
daraufhin folgenden Text: „Privatreisen nach dem Ausland können ohne
Vorliegen von Voraussetzungen (Reiseanlässe und
Verwandtschaftsverhältnisse) beantragt werden.“ Er
erklärt, ab 8 Uhr des morgigen Tages könnten alle ihr Visum abholen.
Doch die Bevölkerung wartet nicht auf das Visum, sondern beginnt die
Grenzübergänge nach West-Berlin zu belagern. Die Grenzer sind
überrascht. Um Mitternacht entschließen sich einzelne Kommandeure
angesichts des Drucks der Massen, die Übergänge zu öffnen. Die Mauer
fällt.
In den nächsten Wochen geht ein ganzes Land auf Reisen. Die Züge platzen
aus allen Nähten. Die Menschen sind euphorisch, aber nicht blind.
Bundeskanzler Kohl wird auf einer Kundgebung vor dem Rathaus Schöneberg
ausgepfiffen und ausgebuht. Das Absingen der bundesdeutschen
Nationalhymne gerät zur peinlichen Veranstaltung. Doch gleichzeitig
eröffnen die neuen Reisemöglichkeiten den DDR-Bürgern einen Vergleich
des Warenangebots in Ost und West. Und sie merken, dass die DDR-Mark
nicht viel wert ist im goldenen Westen.
Tauziehen
Nach der Euphorie über die ersten Erfolge macht sich eine ungeduldige
Stimmung breit. Ein Transparent auf der Demonstration am 4. November
formuliert es so: „Wir brauchen endlich neue Taten statt neuer
Phrasen!“ Die Massen spüren den Widerstand der Bürokratie, ihr
Spielen auf Zeit. Traut sich doch zum Beispiel der Neubrandenburger
SED-Chef Chemnitzer noch am 25.10. 20.000 ihn auspfeifenden
Demonstranten zu drohen: „Wenn ihr nicht still seid, können wir auch
anders!“ Die SED-Bürokratie ist zwar konfus und hängt in der
Luft, aber weg ist sie nicht. Zumindestens kommt nun am 17.11. die neue
Regierung unter Hans Modrow, der sich des Rufs eines Reformers erfreut,
ans Ruder. Doch die ehemals Herrschenden sind zunehmend unfähig, das
Land zu regieren. Im Staatsapparat machen sich Auflösungserscheinungen
breit. Angetrieben wird das Feuer auch von der Entdeckung immer neuer
Privilegien der alten Machtclique, insbesondere der Bonzensiedlung
Wandlitz und anderer „Paradiese“. So berichtet ADN am 28.11. über einen
Besuch im Jagdgebiet des einstigen Premiers Willi Stoph: „Auf Drängen
lässt man uns ins Haus mit seinen fünf Bädern, den vielen Wohn- und
Schlafzimmern, dem Videoraum und der Bar im Keller. Mehr als zehn
Kühlschränke stehen dort, gefüllt nicht nur mit Äpfeln und Fleisch,
sondern auch mit teuren Süßig- und Köstlichkeiten – von A bis Z aus
westlicher Produktion.“
Auch die Modrow-Regierung beharrt zunächst auf einer Fortführung der
gehassten Stasi, nun unter dem Namen Amt für Nationale Sicherheit.
Gerüchte über die Vernichtung von Akten machen die Runde. Als
Wehrpflichtige bei der Bereitschaftspolizei in Magdeburg vom
Stasi-Verbindungsoffizier Akteneinsicht verlangen, öffnet dieser einen
leeren Stahlschrank und meint: „Sie sehen doch, ich habe nichts.“
Die verblüfften Vertreter geben sich damit erst einmal zufrieden.
Doch die anfängliche Naivität verfliegt. Am 5.12. umstellen auf eigene
Initiative Einheiten des Wachregiments „Feliks Dzierzynski“ das Amt für
Nationale Sicherheit und lassen keine Fahrzeuge mehr passieren, um den
Abtransport von Akten zu verhindern. Am 8.12. sieht sich die Regierung
gezwungen, die Auflösung des Amtes anzukündigen. Bürgerkomitees
versuchen die Auflösung zu kontrollieren. Ihre Verschleppung führt am
15.1.1990 schließlich zur Erstürmung der Stasi-Zentrale in der
Normannenstraße in Berlin durch aufgebrachte Demonstranten.
Über Wochen und Monate kommt es nun zum Tauziehen zwischen den Massen
auf der Straße, den Oppositionsgruppen und der Bürokratie, die
ihrerseits wiederum in mehrere Flügel zerbricht. Die Frage, die niemand
wirklich laut stellt, die aber über allem schwebt, ist: Wer hat die
Macht? Der Staats- und Parteiapparat offenbar zunehmend nicht mehr, die
Oppositionsgruppen aber auch nicht. Die Macht lag auf der Straße, auf
denen die Massen demonstrierten, an denen niemand vorbei kam. Doch wer
würde die Macht aufheben, wer das Vertrauen des Volks bekommen? Zuerst
blickten die Massen auf die Führer der Oppositionsgruppen, oft genug
unter Zufällen über Nacht ins Rampenlicht geraten, auch auf einige
SED-Reformer und auf die Künstler und Intellektuellen, die auf der
Demonstration vom 4.11. so zahlreich auftraten. Die Erneuerung der SED
aus sich heraus ging den meisten zu langsam und war für viele nicht
überzeugend genug. Als das ganze Ausmaß der Korruption Anfang Dezember
aufflog, waren die Arbeiter und Arbeiterinnen entschlossener als zuvor,
die ganze alte Spitze loszuwerden. Hatten sie doch gerade in der ĆSSR
gesehen, dass ein zweistündiger Generalstreik die dortige KP schnell zur
Räson brachte. Nun forderte auch das Neue Forum in Karl-Marx-Stadt einen
eintägigen landesweiten Generalstreik für den 6. Dezember. Dieser Aufruf
wurde sofort unisono vom FDGB, den Block-Parteien und Bärbel Bohley,
eine der landesweiten Führerinnen des Neuen Forums, verurteilt. Alle
fürchteten, die Situation könnte außer Kontrolle geraten. Der Aufruf
wurde zurückgezogen. Nichtsdestotrotz kam es in Plauen am 6.12. zu einem
zweistündigen politischen Warnstreik mehrerer Betriebe, auch in anderen
Orten gab es eigenständige Streikaktionen.
Die Stimmung im Land ist nun so aufgeheizt, dass die Bürokratie weiter
zurückweichen muss. Die Volkskammer streicht Artikel 1 der Verfassung
und damit die führende Rolle der SED. Am 3.12. tritt das gesamte
Politbüro und ZK der SED zurück, nachdem vorher noch Honecker, Stoph
(Ex-Ministerpräsident), Tisch (Ex-Gewerkschaftschef), Sindermann
(Ex-Volkskammerpräsident) und Mielke (Ex-Stasi-Minister) aus der SED
ausgeschlossen wurden. Am 6.12. muss Egon Krenz weichen. Am 8.12.
beginnt die SED ihren Sonderparteitag, in dessen Verlauf sie sich in
SED-PDS (Partei des Demokratischen Sozialismus) umbenennt und den
Rechtsanwalt Gregor Gysi an ihre Spitze wählt. Doch zu groß war der
verspielte Kredit, die Verquickung mit dem Staatsapparat, die
Enttäuschung und Wut über die entdeckten Privilegien, als dass dies
allein die Lage beruhigt hätte.
Zögerliche Opposition
Die Regierung versucht nun, die Opposition einzubeziehen, um die Lage zu
stabilisieren. Am 22.11. spricht sich das Politbüro der SED dafür aus,
mit der Opposition einen „Runden Tisch“ zu bilden. Dieser tritt am 7.12.
das erste Mal zusammen. In der anschließenden Erklärung heißt es: „Obwohl
der ‚Runde Tisch‛ keine parlamentarische oder Regierungsfunktion ausüben
kann, will er sich mit Vorschlägen zur Überwindung der Krise an die
Öffentlichkeit wenden. Er fordert, von der Volkskammer und der Regierung
rechtzeitig (...) informiert und einbezogen zu werden. Er versteht sich
als Bestandteil der öffentlichen Kontrolle in unserem Land.“
Aber Kontrolle ist halt noch lange nicht regieren. Nun zeigt sich mehr
und mehr die Schwäche der neuen Oppositionsgruppen. Überrascht vom Tempo
der Entwicklungen wollen sie weiter einen Dialog mit der SED und den
Staatsorganen betreiben, anstatt die Machtverhältnisse grundlegend zu
verändern und die Reste der alten Parteibürokratie zu stürzen. Rolf
Henrich, Mitbegründer des Neuen Forums, meinte am 28.10. in einem
Interview mit der Zeitung „Der Morgen“, dass man vorläufig ohne
umfassendes Programm auskommen will. Henrich: „Wir müssen auch die
ganze Kläglichkeit eines Anfangs ertragen lernen.“ Er
will einen themenbezogenen Dialog, der nicht mehr allein auf der Straße
stattfinden könne. Doch auch die Vereinigte Linke kann sich am 26.11.,
also noch einmal einen Monat später, nicht auf feste landesweite
Arbeitsstrukturen einigen. Stattdessen verzettelt sie sich in
Arbeitsgruppen, ein Diskussionsforum, eine Koordinationsstelle und ein
Dokumentationszentrum. Auch in den Aktionsformen bleibt man hinter den
Anforderungen des Tages zurück. Während es in der ĆSSR zum Generalstreik
kommt, wird in der DDR am 3.12. eine Menschenkette durch das ganze Land
gebildet, quer von Süd nach Nord und Ost nach West. Hunderttausende
treten um 12 Uhr mittags auf die Fahrbahnen und fassen sich an den
Händen. Ein schönes Symbol, aber eben ein Symbol.
Diese Halbherzigkeit und Unentschlossenheit der Opposition hatte eine
inhaltliche Grundlage. Es stellten sich zwei grundlegende Fragen.
Erstens: Wie konnte man die alte Spitze und die Bürokratie tatsächlich
von der Macht vertreiben? Zweitens: Wie sollte die neue Gesellschaft
aussehen, insbesondere ihr Wirtschaftssystem und welche Rolle spielte
dabei der andere Teil Deutschlands, die kapitalistische BRD? Diese
Fragen waren nun permanent auf der Tagesordnung und dabei nicht immer
klar abgegrenzt, sondern durchwoben einander.
Zentral wurde dabei die wirtschaftliche Lage. Diese verschärfte sich zum
Einen durch die anhaltende Abwanderung in den Westen, riss diese doch
empfindliche Lücken in das Reservoir an Arbeitskräften. Zum Anderen
setzte nach der Maueröffnung ein Druck auf die DDR-Währung ein.
Subventionierte Artikel waren nun für D-Mark zu Spottpreisen zu haben.
Die Regierung verhängte als Notmaßnahme härtere Zollkontrollen und
schränkte die freie Verkäuflichkeit subventionierter Waren ein. Doch
wesentlicher war die Aufdeckung der desolaten Lage der DDR-Wirtschaft
als solches.
Die DDR-Wirtschaft stagnierte und die Schulden wuchsen. Zeichnen
bürgerliche Kommentatoren die Lage heute noch schlimmer und behaupten
den unmittelbaren Staatsbankrott der DDR so tun sie das, um die Wirkung
der späteren Währungsunion zu vertuschen. Doch die Lage war mehr als
ernst. Die Produktivität eines DDR-Arbeiters wurde auf etwa die Hälfte
der eines BRD-Arbeiters geschätzt. Die Subventionen der
Grundnahrungsmittel und anderer alltäglicher Waren wurden zunehmend
nicht mehr erwirtschaftet, sondern durch Schulden finanziert. Ein Abbau
der Schulden durch Einschränkung der Importe und Steigerung der Exporte
verknappte das Warenangebot in der DDR weiter. Diese gefährliche
wirtschaftliche Lage kam nun ans Tageslicht. Im November gab
Finanzminister Hoefner in der Volkskammer zu, dass die Exporte der DDR
statt eines Preisverhältnisses von einer DDR-Mark zu einer DM in
Wirklichkeit bei 4,5 zu 1 abgewickelt wurden. Er bezifferte die
Inlandsverschuldung auf 130 Milliarden DDR-Mark, weigerte sich aber die
Auslandsverschuldung bekannt zugeben. Am 3. Januar legte die neue
Wirtschaftsministerin Christa Luft dem Runden Tisch die wirtschaftlichen
Daten vor: das Zahlungsbilanzdefizit betrug 1989 2,4 Milliarden
US-Dollar. Die gesamte Brutto-Hartwährungsverschuldung lag bei 20,6
Milliarden US-Dollar, bei eigenen Währungsreserven zwischen sieben und
neun Milliarden US-Dollar. Wenig später kam heraus, dass das
Bruttosozialprodukt zwischen 1986 und 1989 im Jahresdurchschnitt um 3,1
Prozent gefallen war.
Angesichts der desolaten Lage beschloss die Modrow-Regierung
Sofortmaßnahmen wie zum Beispiel die Kürzung von Subventionen und die
damit einhergehende massive Verteuerung bei Blumen, Kinderkleidung und
Schuhen im Januar 1990. Doch wie sollte es prinzipiell weitergehen? Bis
in den November hinein war die DDR-Revolution eindeutig
pro-sozialistisch. Das bezeugen fast alle Äußerungen der
Oppositionsgruppen mit Ausnahme der SDP. Das ist zu sehen an den
Transparenten und Sprechchören auf den Demonstrationen, an den Reden am
4. November oder zu anderer Zeit, am Singen der Internationale. Die
Schriftstellerin Christa Wolf meinte: „Stellt Euch vor, es ist
Sozialismus und keiner rennt weg!“ und bekam dafür einen Riesenapplaus.
Auch die Mitbegründerin des Neuen Forums Bärbel Bohley sprach von einem „besseren
Sozialismus“. Auch die Bildung von Räten wurde vorgeschlagen: „Unbekrenzte
Macht den Räten!“ war auf einem Transparent am 4.
November zu lesen. Doch wie dieser „bessere Sozialismus“
oder eine Räteherrschaft zu erreichen wären, dazu gab es wenig zu hören.
Die unkonkreten Vorschläge der Oppositionsführer und Intellektuellen
blieben abstrakt.
Pro Markt, pro Einheit
Die Arbeiter und Arbeiterinnen zögerten am Anfang zu streiken, wollten
sie doch die Wirtschaft des Landes nicht weiter an den Abgrund führen.
Daher fanden die meisten Aktionen auf der Straße, nicht aber in den
Betrieben statt. Kam es zwar ab Dezember auch verstärkt zu Streiks, so
gab es doch keine Übernahme der Betriebe durch Arbeiterräte. Hier machte
sich gewiss auch die fehlende Tradition von Selbstorganisation der
Arbeiterinnen und Arbeiter bemerkbar. Bernd Reißmann, damals
Programmierer bei Robotron in Dresden, berichtet davon, dass sich zwar
Komitees der Belegschaft bildeten, die Betriebsleitung aber nicht
abgesetzt wurde: „Wir hatten zwei sehr krasse Fälle: das war der
Betriebsdirektor selbst und dann noch ein anderer. (...) Man hat die
Leiter noch mal angehört. (...) Und dieser Chef hat es verstanden, seine
Vorstellungen so geschickt darzustellen, dass sich die anderen haben
beschwatzen lassen (...) jedenfalls ist er dann geblieben.“
Bernd Reißmann berichtet ebenfalls über die ersten Westkontakte der
Betriebsbürokratie: „Ende ‚89, im Dezember, wurden auf einmal
Leute nach Berlin zu Siemens-Lehrgängen geschickt und die kriegten auch
schon Westgeld als Taschengeld. Da waren wir schon etwas verblüfft.
(...) Wie wir von einer Mitarbeiterin erfahren haben, die verantwortlich
war für den Stahlschrank, wo das Geld in verschiedenen Währungen drin
lag, gab es einzelne Leute im Betrieb, die ohne Kontrolle dort rein
konnten und zugreifen. Und einer dieser Leute war dann der Chef dieser
Gruppe, die zu dieser Siemens-Ausbildung gefahren ist. (...) Diese Joint
Ventures wurden ja dann sehr aktuell, und da wurde er auch Chef eines
solchen Betriebes.“
Schon frühzeitig begannen Teile der Bürokratie und der Intelligenz für
mehr Markt in der Wirtschaft einzutreten. Am 30.11. fordert der bekannte
Dresdner Wissenschaftler Manfred von Ardenne unverblümt, dass Betriebe
mehr Eigenständigkeit erhalten, das Außenhandelsmonopol des Staates
beseitigt und der Übergang zur Marktwirtschaft eingeleitet wird. Am
9.12. erklärt die neue Wirtschaftsministerin Christa Luft (SED-PDS) dem
Hamburger Abendblatt, dass die DDR eine bunte Vielfalt in den
Eigentumsformen ansteuere, schränkt allerdings noch ein, das
gesellschaftliche Eigentum werde die Dominanz behalten. Die
Blockparteien LDPD und CDU setzen bald noch stärker auf die
Marktwirtschaft und versuchen sich so neu aufzustellen. Aber auch die
neue Opposition schwenkt auf die Marktwirtschaft ein. Auf dem
Gründungsparteitag des Demokratischen Aufbruchs am 16.12. erklärt ein
Delegierter unter starkem Beifall: „Die Planwirtschaft ist tot, wir
wollen diese Leiche nicht wiederbeleben, keine sozialistischen
Experimente mehr.“ Dieser Flügel setzt sich durch. Und auch im
Neuen Forum kommt diese Welle an. Joachim Gauck antwortet am 13.1. auf
die Frage der taz nach dem Festhalten an sozialistischen Grundwerten: „Wir
werden alle diese Sätze im Programm des Neuen Forum revidieren. (...) Im
Moment stellt sich die Frage der Einheit und der Marktwirtschaft.“
Selbst die linkeren Kräfte finden keine klare Position. So meint eine
Abspaltung von der SED, die Nelken, die sich als marxistisch verstanden,
sie wären für die Marktwirtschaft, da „Marx nur gegen das
Chaos des Kapitalismus zu seiner Zeit“ gewesen sei. Andere
sprechen vom „dritten Weg“ (Gysi) oder „sozialistischer
Marktwirtschaft“, niemand spricht von einer sozialistischen
Demokratie unter Kontrolle und bei Verwaltung der arbeitenden
Bevölkerung.
Der Zwilling des Wirtschaftssystems war die deutsche Einheit. Eine
eigenständige DDR auf kapitalistischer Grundlage machte auf Dauer keinen
Sinn. Insofern war die Frage der Wiedervereinigung nicht einfach eine
nationale, sondern vor allem eine soziale Frage. Die schnelle
Wiedervereinigung ist nur zu verstehen als Antwort auf die Aufgaben der
DDR-Revolution, allerdings als rückwärtsgewandte, restaurative Antwort.
Am Anfang spielt die Frage der Einheit Deutschlands fast gar keine
Rolle, es geht vielmehr um Reisefreiheit. In größerem Maße tauchen
erstmals bei der Montagsdemonstration am 20. November in Leipzig andere
Töne auf. Ein Sprecher des Neuen Forums sagt noch: „Aber wir
wollen nicht das Armenhaus Großdeutschlands werden.“ Doch
ein anderer Redner meint, er habe vierzig Jahre Sozialismus ertragen und
keine Lust mehr auf neue Varianten, freie Marktwirtschaft und
Wiedervereinigung seien der einzige Ausweg. Es gibt langen Beifall und
Sprechchöre „Deutschland, einig Vaterland!“. Noch ist das nicht die
tonangebende Stimmung im Land. Doch die Forderung nach der Einheit
Deutschlands gewinnt von nun ab stark an Boden. Die Stimmung ist
geteilt. Eine Meinungsumfrage ergibt am 17.12. folgendes Bild: 73
Prozewnt für eine souveräne DDR, 71 Prozent für die Idee des
Sozialismus, 39 Prozent halten das Wirtschaftssystem der BRD für
erstrebenswert, 61 Prozent geben einem „gründlich reformierten
sozialistischen Wirtschaftssystem“ den Vorzug. Während
einerseits Bundeskanzler Helmut Kohl in Dresden am 19.12. von 20-30.000
Menschen gefeiert wird, demonstrieren andererseits 50.000 in Berlin am
gleichen Tag unter dem Motto „Für eine souveräne DDR, gegen
Wiedervereinigung und einen Ausverkauf des Landes“.
Stefan Heym hatte zuvor am 26.11. den Aufruf „Für unser Land“
präsentiert, der konstatierte, dass nicht viel Zeit bleibt um einen
Ausweg aus der Krise zu finden und dann die Alternative präsentierte: „Entweder
können wir auf der Eigenständigkeit der DDR bestehen und versuchen (...)
in unserem Land eine solidarische Gesellschaft zu entwickeln, in der
Frieden und soziale Gerechtigkeit, Freiheit des einzelnen, Freizügigkeit
aller und die Bewahrung der Umwelt gewährleistet sind. Oder wir müssen
dulden, dass, veranlasst durch starke ökonomische Zwänge und durch
unzumutbare Bedingungen, an die einflussreiche Kreise aus Wirtschaft und
Politik in der Bundesrepublik ihre Hilfe für die DDR anknüpfen, ein
Ausverkauf unserer materiellen und moralischen Werte beginnt und über
kurz oder lang die Deutsche Demokratische Republik durch die
Bundesrepublik Deutschland vereinnahmt wird. Lasst uns den ersten Weg
gehen.“ Diesen Aufruf unterschrieben bis zum 23.1.1990
immerhin 1.167.048 Menschen, doch unter ihnen auch Egon Krenz. Der
Aufruf hatte es unterlassen, sich klarer von der alten SED-Bürokratie
abzusetzen. Dies war das Dilemma jener Oppositionellen, die eine
eigenständige sozialistische Entwicklung der DDR wollten. Sie
entwickelten keine wirklich eigenständige Position, sondern blieben mehr
oder weniger eng mit den SED-Reformern verbunden. Denen aber traute die
breite Masse trotz hoher Popularitätswerte für Einzelne wie Modrow
insgesamt nicht über den Weg. Angesichts des Fehlens einer glaubwürdigen
konkreten sozialistischen Alternative begannen mehr und mehr in der
Vereinigung mit der BRD die Lösung zu sehen. Dazu kamen beträchtliche
Illusionen in die Marktwirtschaft, die nach Aussage aller ja auch eine
soziale sein sollte und nicht hunderttausende arbeitslos machen würde.
Einen nicht unbeträchtlichen Anteil an diesen Illusionen hatte die
Tatsache, dass sich die BRD in dieser Zeit nicht selbst in einer Krise
befand, und dass Kräfte wie die SDP und natürlich auch die
bundesdeutsche SPD ihr Gewicht in die Waagschale warfen, dass schon
alles sozial zugehen werde.
Die Herrschenden der BRD waren nicht von Anfang an auf Kurs
Wiedervereinigung bzw. Anschluss der DDR aus. Im August 1989 meinte Kohl
noch: „Niemand hat Interesse an einer krisenhaften Entwicklung in der
DDR.“ Auch die herrschende Klasse der BRD war überrascht von
den rasanten Entwicklungen im östlichen Nachbarstaat Ihre politischen
Repräsentanten improvisierten.
Selbst als Kohl vor dem Bundestag am 28.11. seinen Zehn-Punkte-Plan
erläutert, bleibt er noch vorsichtig und völlig unverbindlich bezüglich
einer Zeitschiene, wird in wirtschaftlicher Hinsicht aber deutlich: „Die
bürokratische Planwirtschaft muss abgebaut werden. Wir wollen nicht
unhaltbar gewordene Zustände stabilisieren. Wir wissen: Wirtschaftlichen
Aufschwung kann es nur geben, wenn sich die DDR für westliche
Investitionen öffnet, wenn sie marktwirtschaftliche Bedingungen schafft
und privatwirtschaftliche Betätigungen ermöglicht. Wer in diesem
Zusammenhang den Vorwurf der Bevormundung erhebt, den verstehe ich
nicht.“ In gewisser Weise propagiert die SPD sogar eher die
Einheit, sowohl über ihren Ehrenvorsitzenden Brandt wie durch die
ostdeutsche SDP, die sich noch vor den Volkskammerwahlen in SPD
umbenennt. Doch die anhaltende Ausreisewelle und die zunehmende
Zersetzung des Staatsapparates in der DDR setzen die BRD-Regierung unter
Zugzwang. Aber Kohl und die West-CDU müssen erst schauen, auf welche
Organisation in der DDR sie setzen sollen. Sie entscheiden sich
schließlich für die ehemalige Blockpartei CDU, die zumindestens über
einen eingespielten Apparat verfügt. Dem gesellt sich Anfang Februar
dann in der Allianz für Deutschland der Demokratische Aufbruch und die
Deutsche Soziale Union hinzu.
Endspiel
Mitte, Ende Januar wird die Situation in der DDR kritisch. Die Regierung
Modrow will einen neuen Sicherheitsdienst, nun Verfassungsschutz
genannt, was auf entschiedene Ablehnung stößt. Außerdem kommen Fakten
ans Tageslicht, die zeigen, dass die Stasi nur sehr schleppend
abgewickelt wird. Daraufhin mehren sich Streikaktionen, die
Stasizentrale in Berlin wird gestürmt. Rufe nach einem landesweiten
Streik am 26. Januar werden laut. Sowohl die Regierung wie die
Opposition wollen alles tun, um die Lage wieder unter Kontrolle zu
bekommen. Die SED-PDS erklärt am 22. Januar gegenüber dem Runden Tisch: „Angesichts
der Situation im Lande halten wir es für notwendig, der Polarisierung
Einhalt zu gebieten. Sie reicht bekanntlich stellenweise so weit, die
Auflösung unserer Partei ultimativ zu fordern und teilweise mit Streiks
erzwingen zu wollen. (...) Die SED-PDS spricht sich dafür aus, dass
(...) Mitglieder von nicht der Koalition angehörenden Parteien und
Bewegungen zur Übernahme von Ministerfunktionen, die bisher von
Mitgliedern unserer Partei eingenommen werden, in der Regierung Modrow
eingeladen werden (...)“ Am 5. Februar wird daraufhin eine
neue „Regierung der Nationalen Verantwortung“ gebildet, der nun acht
Minister ohne Geschäftsbereich angehören, die der Opposition des Runden
Tisches entstammen. Als weitere Maßnahme zur Beruhigung der Massen
werden die Volkskammerwahlen auf den 18. März vorgezogen. Angesichts
möglicher sich weiter radikalisierender Massenproteste entscheidet sich
die Bürokratie nun für den Weg einer geordneten Vereinigung mit der BRD.
Modrow reist Ende Januar nach Moskau und holt sich das Einverständnis
Gorbatschows. Moskau stimmt zu, da es nicht bereit ist und es sich
politisch nicht leisten kann, gewaltsam einzugreifen, doch anders der
Lage nicht mehr Herr wird. Gorbatschow hofft, außenpolitische Vorteile
und ein neutrales Deutschland zu erreichen. Das wird bekanntlich
scheitern. Nun erklärt Modrow am 1. Februar: „Deutschland soll
wieder einig Vaterland aller Bürger deutscher Nation werden.“
Modrow hofft noch auf eine Vertragsgemeinschaft und dann eine
Konföderation. Doch die Weichen sind gestellt. Nur die Vereinigte Linke
nimmt daraufhin nicht an der Regierung teil. Nun sind quasi alle
politischen Gruppierungen pro Vereinigung mit der BRD und die Einführung
der Marktwirtschaft, sprich des Kapitalismus. Nur über das „Wie“ gibt es
sehr unterschiedliche Meinungen.
Kohl und die CDU/FDP-Regierung in Bonn zögern noch, welches Tempo sie
anschlagen sollen. Zuerst plädieren sie für ein schrittweises Umsetzen
der Währungsunion. Doch die Ost-CDU unter Lothar de Maizière macht Kohl
am 5. Februar klar, dass nur die schnelle Einführung der DM eine weitere
massive Abwanderung in den Westen verhindern wird. Kohl entscheidet sich
nun für den schnellen Weg und verkündet am nächsten Tag, „sofortige
Verhandlungen mit der DDR über eine Währungsunion und wirtschaftliche
Reformen“ aufzunehmen. Damit hat sich die Regierung der BRD entschieden,
die DDR zu übernehmen. Diesen Kurs setzt Kohl nun mit allen Mitteln um.
Eine Soforthilfe von 10 bis 15 Milliarden DM wird der Modrow-Regierung
verweigert. Hatte der Runde Tisch gerade noch entschieden, dass im
Wahlkampf keine Westpolitiker auftreten dürfen, so setzen diese sich
einfach darüber hinweg. Insbesondere die Allianz für Deutschland (CDU,
DA, DSU) ist nur eine Marionette der CDU/CSU aus dem Westen. Ähnliches
gilt für die SPD und die Liberalen. Der wegen Steuerhinterziehung
vorbestrafte FDP-Vorsitzende Otto Graf Lambsdorff jubelt am 9. März
schon in Wernigerode: „Die Welt erlebt den endgültigen Untergang des
Sozialismus.“
Der deutliche Sieg der Allianz für Deutschland am 18. März ist für viele
eine Überraschung. Doch angesichts des eingeschlagenen Weges entscheidet
sich die Mehrheit nun für diejenigen, die diesen anscheinend am
sichersten und schnellsten umsetzen können. Die CDU erlangt 40,6
Prozent, die SPD 21,8 Prozent, die PDS 16,3 Prozent und die
Bürgerrechtsgruppen, die sich im Bündnis 90 zusammengetan haben,
katastrophale 2,9 Prozent der Stimmen. Es folgen traurige sechs Monate,
in denen die erste frei gewählte DDR-Regierung unter Lothar de Maizière
nichts Besseres zu tun haben wird, als die DDR abzuwickeln und eine
korrupte Figur wie Günther Krause den Einigungsvertrag aushandeln lässt.
Schon am 23. April verpflichtet sich die DDR-Regierung, das zu
arbeiterfreundliche neue DDR-Gewerkschaftsgesetz zurückzuziehen. Noch
einmal kommt es zu heftigen Protesten in der Frage des Umtauschkurses.
Nach der Währungsunion am 1. Juli 1990 erlebt die DDR die schnellste und
heftigste Deindustrialisierung, die es wohl je in einem Industrieland
gab. Liegt die Industrieproduktion im Juni 1990 bei 86,5 Prozent der des
Juni 1989, so war sie im August 1990 schon auf 48,1 Prozent gefallen.
Die Arbeitslosigkeit erreicht bereits im Juli 1990 7,2 Prozent. Am 3.
Oktober 1990 hört die DDR auf zu sein. Ein Jahr nach Beginn der
Revolution ist das Land, das sie revolutionieren sollte, von der
Landkarte verschwunden.
Die verpasste Chance
Im September, Oktober und November 1989 und selbst danach noch gab es in
der DDR viele Elemente der politischen Revolution, die der russische
Revolutionär Leo Trotzki gegen den Stalinismus, gegen dieses System der
bürokratischen Entstellung des Sozialismus für notwendig erachtete. Doch
im Endeffekt kam es zur anderen von Trotzki für möglich gehaltenen
Entwicklung: der kapitalistischen Restauration. Maßgeblich dafür war,
dass sich keinerlei Oppositionskraft herausgebildet hatte, die einen
gangbaren konkreten Weg zu einer wirklichen sozialistischen Gesellschaft
weisen konnte. Diese Kraft war nicht in der DDR vorhanden und bildete
sich auch nicht in der kurzen Zeit heraus. Aber sie war auch in der BRD
nicht existent. So kam auch von dort kein Anstoß für einen
sozialistischen Weg Deutschlands. Und einmal mehr hintertrieben die
Sozialdemokraten auch diese Revolution.
Die Macht lag auf der Straße. Aber die Opposition des Herbstes 1989 ließ
sie dort liegen, bis sie Kohl und Co schließlich aufhoben. Stefan Heym,
ehrlich mit sich selbst, äußerte sich später zu seiner Rede am 4.
November: „Ich erinnere mich an den riesigen Applaus, den ich
bekommen habe, und ich wusste natürlich, dass eine Menge Stasi-Leute um
den LKW herumstanden, von dem aus wir sprachen. Ich beendete meine Rede
damit, dass ich sagte, das Wort ‚Demokratie‛ käme aus dem Griechischen
und bedeutete ‚Herrschaft des Volkes‛ und ich sagte: ‚Lasst uns diese
Herrschaft errichten.‛ Aber ich dachte, sollte ich nicht in dem Moment
handeln und dazu aufrufen, loszugehen und auf die Regierungsgebäude zu
marschieren, die nur zwei Straßen entfernt waren, das Büro des
Ministerpräsidenten war nur ein paar Straßenecken entfernt. Lasst uns da
reingehen und den Fernsehturm besetzen und, mit anderen Worten,
tatsächlich eine Revolution machen. Aber ich fragte mich, ob das
wirklich ohne Blutvergießen gehen würde und ob die Polizei, die dort
überall stand, Befehl hatte, in solch einem Fall zu schießen. Ich wusste
es nicht. Und so beendete ich meine Rede sozusagen mit der Theorie, was
Demokratie bedeutet, und nicht mit der tatsächlichen Herbeiführung von
Demokratie. Vergessen Sie nicht, es gab keine Gruppe, keine organisierte
Gruppe, die die Macht übernehmen wollte. Es gab keine Verschwörung, die
Regierung abzusetzen. Es gab nur Einzelpersonen, die zusammengekommen
waren und ein Forum oder eine Gruppe oder so etwas gebildet hatten, aber
nichts, was man braucht, um eine Revolution zu machen. Das gab es nicht.
Und deshalb ist das alles implodiert und es gab niemandem, der die Macht
übernahm, außer dem Westen. (...) Stellen Sie sich vor, wir hätten die
Zeit und die Gelegenheit gehabt, in der DDR einen neuen Sozialismus,
einen Sozialismus mit einem menschlichen Antlitz, einen demokratischen
Sozialismus zu entwickeln. Das hätte ein Beispiel dann auch für
Westdeutschland sein können und die Entwicklung hätte anders verlaufen
können.“
Ingmar Meinecke ist Mitglied des Bundesvorstands der SAV. Im Herbst
1989 war er 16 Jahre alt und lebte als Schüler in Erfurt. Heute lebt und
arbeitet er in Leipzig.
|