IWF (Internationaler Währungsfond) und Weltbank (WB) wurden 1945 in Bretton Woods gegründet. Angeblich wollen beide Institutionen die Wirtschaften und Währungen der sogenannten Entwicklungsländer durch langfristige Kredite stützen und die Armut dort bekämpfen. Dass das nicht so ist, zeigen viele Beispiele, egal ob in Lateinamerika, Asien oder Afrika. Beide, IWF und WB, sind nur zwei verschiedene Institutionen, die letztendlich die Interessen der Banken und Konzerne aus den Industriestaaten durchsetzen.
von Marén Wiese, Rostock
In der UNO (den Vereinten Nationen) besitzt jedes Land eine Stimme – die Stimme der jeweils Herrschenden. Bei IWF und WB entscheiden die wirtschaftlich stärksten Staaten: Die USA verfügen im IWF über 17,5 Prozent der Stimmen, Deutschland und Japan über jeweils 6,1 Prozent, Britannien und Frankreich haben je 5,1 Prozent. Das sind knapp 40 Prozent der Stimmen – unter Kontrolle dieser fünf Staaten. 138 Entwicklungsländer zusammen müssen sich hingegen mit insgesamt 34, 1 Prozent zufrieden geben. Bei der WB gelten ähnliche Regelungen. Die USA haben außerdem als einziges Land ein Vetorecht, da alle wichtigen Entscheidungen mit 15 Prozent der Stimmen verhindert werden können.
Strukturanpassungsprogramme
Damit einem „Entwicklungsland“ ein Kredit von IWF oder WB gewährt wird, muss es sich bereit erklären die Bedingungen („Konditionalitäten“) von IWF oder WB zu akzeptieren. Das sind durchschnittlich 111 für jedes Land. Der IWF verlangt sogar, dass die Länder Maßnahmen akzeptieren, die weiter gehen als die offiziellen Regeln der WTO (Welthandelsorganisation).
Ein Maßnahmenkatalog, der als „Standardlösung“ für die betroffenen Staaten entwickelt wird, beinhaltet in der Regel vier immer wiederkehrende Stufen. Es beginnt mit Privatisierung von öffentlichem Eigentum, gefolgt von der „Liberalisierung der Kapitalmärkte“, die verbunden ist mit Kürzungs- und Sparpolitik. Dann kommt die „marktbindende Preisbildung“ mit der Folge, dass die Preise für Nahrungsmittel, Medikament und andere lebensnotwendige Dinge für die Masse der Menschen steigen. Die vierte und letzte Stufe bezeichnen IWF und WB selbst als „Strategie zur Reduzierung der Armut“ – der Freihandel nach den Regeln von WTO und WB.
Die Politik von IWF/WB konkret
Das alles funktioniert auch meist ganz gut, indem zum Beispiel führende Politikergrößen bestochen werden. So berichtete ein argentinischer Senator gegenüber einem US-Journalisten, dass er Ende 1998 einen Anruf von George W. Bush (junior) erhielt, der ihm sagte, er solle die Pipeline zwischen Argentinien und Chile an Enron verkaufen. Enron war aber nur bereit ein Fünftel des marktüblichen Preises zu bezahlen. Dafür würde aber ein guter Teil des Geldes (meist etwa zehn Prozent) auf ein Schweizer Konto dieses Senators landen. Der Ex-Weltbank-Vize-Chef, Joe Stiglitz, bezeichnete diese Stufe als „Korruptisierung“.
Die Folgen sehen wir dann auch in der Türkei, wo bis Ende 2002 im öffentlichen Dienst und bei staatlichen Unternehmen 61.000 Stellen gestrichen werden sollen. Am Ende befindet sich das jeweilige Land in totaler Abhängigkeit von IWF und WB.
Den Verantwortlichen dieser Organisationen ist es egal, ob Menschen bei dieser Politik leben oder sterben. Es zählt einzig der Profit. Sie reformieren zu wollen, wäre als wenn ein Tiger zum Vegetarier gemacht werden sollte.
Statt neuer Kredite mit neuen Bedingungen müssen die Schulden der „Dritten Welt“ sofort und bedingungslos gestrichen und die Zinszahlungen an die Banken eingestellt werden. Um das zu erreichen und um Privatisierungen und den Ausverkauf von öffentlichem Eigentum zu stoppen, ist es notwendig den Kampf international zu führen und die anti-kapitalistische Bewegung weiter aufzubauen.
Der systematischen Ausbeutung der Welt durch die Banken und Konzerne muss ein Ende gesetzt werden. Deshalb gehören IWF, Weltbank und WTO abgeschafft. Um die Macht der Banken und Konzerne zu brechen, müssen diese in Gemeineigentum überführt und unter demokratische Kontrolle und Verwaltung durch die arbeitenden Menschen gestellt werden. Der Kampf für eine Welt ohne Ausbeutung, Hunger und Kriege beginnt schon heute. Für die SAV bedeutet das, den Kampf für eine sozialistische Demokratie zu führen.
