Cruise Missiles auf Bagdad ? das war der Beginn von Bushs Krieg f?r ?l-Profite und seiner Demonstration der Macht der US-Konzerne. Geredet wurde von einem ?Enthauptungsschlag? gegen die irakische F?hrung. Das ist eine Propagandal?ge. Dieser Krieg wird nicht chirurgisch gegen die irakischen Machthaber sondern brutal zu Lasten der irakischen Bev?lkerung gef?hrt.
Millionen gingen auf die Stra?e gegen Bushs Krieg, eine Mehrheit ist weltweit gegen den Krieg ? trotzdem m?ssen ausgehungerte, unterdr?ckte Menschen im Irak den Preis f?r den neo-kolonialen Krieg des US-Imperialismus bezahlen. Soviel zum Thema Demokratie und Menschenrechte.
Jeder Tag Bomben ist ein Tag zu viel. Die Antikriegsbewegung muss jetzt entscheidend verst?rkt werden!
von Stephan Kimmerle, Stuttgart
Dieser Krieg fordert Hunderttausende von Toten und Kriegsverletzten, bis zu 3,5 Millionen Fl?chtlinge und ?Binnenvertriebene? erwartet die UNO, Zehntausende KurdInnen haben bisher schon ihre St?dte im Nordirak verlassen. Dieser Krieg bringt ungeheure Zerst?rung, Umweltsch?den und unsagbares menschliches Leid. Die Lebensmitteleistungen des Oil-for-food-Programms, auf die 60 Prozent der 23 Millionen EinwohnerInnen angewiesen waren, wurde eingestellt.
Doch die Kriegsgewinnler stehen auch schon fest: Die R?stungs- und ?l-Konzerne reiben sich die H?nde; in den Tagen vor Kriegsbeginn stiegen allgemein die Aktienkurse. Die US-Konzerne erhoffen sich weltweit eine St?rkung ihrer Stellung: Wer sich gegen sie auflehnen will, soll mit dem Krieg eine Lektion ihrer m?glichen Macht erteilt bekommen.
Bush setzte auf Krieg, um sicher zu stellen, dass die Versorgung der US-amerikanischen Profitproduktion mit ?l auch in Zukunft wie geschmiert l?uft. Doch die Anti-Kriegs-Stimmung und enormer Widerstand der Anti-kriegsbewegung stellte sich Bush entgegen. Auf der Grundlage eigener Interessen formulierten auch die Herrschenden in Deutschland, Frankreich und Russland andere W?nsche.
Ein Einlenken von Bush h?tte so zu einer empfindlichen Niederlage des US-Imperialismus gegen?ber der Antikriegsbewegung und gegen?ber seinen imperialistischen Rivalen gef?hrt. Deshalb zwang die kapitalistische Logik der Konkurrenz, die Logik der Rivalit?t der Banken und Konzerne verschiedener L?nder und die Logik des Profits Bush zum Krieg. Das ist der Ausdruck eines ?berholten Systems, das auch im Frieden Menschen verhungern l?sst, obwohl international genug zu Essen da ist, das auch ohne Krieg den Menschen weltweit nur Armut, Ausbeutung und Elend zu bieten hat, und das in seiner Konsequenz zu Mord und Totschlag f?hrt.
Deutsche Unterst?tzung
Die deutsche Regierung behauptet, sie stehe f?r Frieden. Dabei haben nur die deutschen Banken, Konzerne und Versicherungen andere Interessen als ihre US-amerikanischen Konkurrenten. Wenn die Macht ihrer US-Rivalen gest?rkt wird, dann passt ihnen das nicht ins Konzept. Davor ? im Afghanistan-Krieg, im Krieg gegen Jugoslawien (dem ersten Kampfeinsatz deutscher Soldaten nach dem Zweiten Weltkrieg) ? war das noch anders. Rot-Gr?n sorgte seit Amtsantritt f?r die Verzehnfachung der Ausgaben f?r deutsche Soldaten im Auslandseinsatz. Nur die USA stellen mehr Truppen in Auslandseins?tzen als Deutschland. Und darum ging es auch: Neben den USA wird von den deutschen Unternehmern und ihren Politikern weltweit eine eigenst?ndige F?h-rungsrolle beansprucht.
Doch ganz verscherzen will man es sich nicht mit dem gro?en Bruder USA und etwas mitmischen will man bei der Neuordnung des Nahen Ostens: Rot-Gr?n gew?hrt den Streitkr?ften aus den USA und Britannien volle ?berflugrechte. Deutsche Soldaten sitzen in den AWACS, um Ziele im Irak auszusuchen und die Bomben dorthin zu lenken. Zur Entlastung der britischen und der US-Armee bewachen deutsche Soldaten US-Kasernen, wurden Truppen in Afghanistan und auf dem Balkan aufgestockt, stehen ABC-Sp?rpanzer in Kuwait und kreuzt die deutsche Marine am Horn von Afrika.
Das ist keine Friedenspolitik, sondern Unterst?tzung f?r Bushs Massenmord.
Widerstand: Demonstrieren, Blockieren, Streiken!
Deshalb ist es notwendig, den Protest gegen die Kriegsgewinnler, gegen die Unterst?tzung f?r Bushs Krieg und gegen die Nachschublinien der Kriegstreiber zu verst?rken.
Die britischen und US-Milit?rst?tzpunkte k?nnen durch Blockaden und Streiks lahm gelegt werden. Streiks sind notwendig, um die Profite derer zu treffen, die vom Krieg profitieren. Streiks entfalten aber auch eine enorme politische Kraft: Damit kann der ?konomische und politische Preis des Krieges f?r die Herrschenden so hoch getrieben werden, dass er sich f?r sie nicht mehr lohnt ? und das ist die einzige Sprache, die sie verstehen.
Unter dem Krieg werden die einfachen Menschen leiden. Zun?chst und am h?rtesten im Irak. Danach aber auch in den kriegsf?hrenden L?ndern und all den L?ndern, die im Zuge dieses Krieges weiter aufr?sten werden, um die Interessen ihrer Konzerne in einer militarisierten Welt durchzusetzen. F?r den ?Krieg gegen den Terror? wurden Tabak- und Versicherungssteuer in Deutschland erh?ht. W?hrend Rot-Gr?n 15,3 Milliarden Euro f?r Euro-Fighter ?brig hatten, sollen jetzt Arbeitslose sp?testens nach anderthalb Jahren mit Sozialhilfe auskommen. W?hrend SPD und Gr?ne 9,5 Milliarden f?r Milit?rhubschrauber hatten, sollen Arztbesuche in Zukunft Geld kosten.
Deshalb gilt es jetzt, den Kampf gegen die deutsche Kriegsunterst?tzung und gegen diesen Krieg insgesamt mit dem Kampf gegen Schr?ders Angriffe zu verbinden. Der DGB und seine Einzelgewerkschaften m?ssen jetzt eine bundesweite Gro?demonstration gegen den Krieg und gegen Sozialkahlschlag organisieren, um die Grundlage f?r einen eint?gigen Generalstreik zu legen, dessen Termin europaweit und international koordiniert zu einem weltweiten Protest der Besch?ftigten werden k?nnte. Mit diesen Schritten, die die Macht der Besch?ftigten in der Gesellschaft ins Zentrum der Antikriegsbewegung stellen w?rde, k?nnen die Regierungen ? auch Bush ? zum Einlenken gezwungen werden oder gest?rzt werden.
Um den Krieg jetzt zu stoppen, ist es n?tig, die Besch?ftigten international gegen diesen Krieg zu mobilisieren. Um alle Krieg zu stoppen, ist es n?tig, dieses kapitalistische System zu beseitigen und eine Welt ohne Ausbeutung und Unterdr?ckung zu erk?mpfen. Eine sozialistische Welt ist n?tig.
