Ran an die Profite der Banken und Konzerne!
Hunderttausende gehen gegen Hartz IV auf die Stra?e. Die Stimmung ist k?mpferisch und explosiv: ?Wir lassen uns nicht zur Schlachtbank f?hren? und ?Friede den H?tten ? Krieg den Pal?sten? steht auf Plakaten der Demonstrierenden. In einem Leserbrief an die taz schreibt jemand: ?Mir f?llt zu Hartz IV nur ein Wort ein: Enteignung?. Genau das ist Hartz IV: Enteignung der Erwerbslosen, um die Profite der Reichen zu sanieren.
Einer halben Million Menschen wird ab dem 1. Januar 2005 jegliche Unterst?tzung gestrichen. 600.000 Langzeitarbeitslose sollen in Ein-Euro-Jobs besch?ftigt werden. Menschen, die durch die Profitgier der Konzerne arbeitslos gemacht werden, sind gezwungen, diese Jobs anzunehmen ? oder auch Jobs, die bis zu 30 Prozent unter Ta-riflohn bezahlt werden. Verdient ein Erntehelfer in Brandenburg derzeit pro Stunde 3,58 Euro brutto, k?nnen Erwerbslose bald f?r 2,50 Euro brutto zwangsweise eingesetzt werden.
Hartz IV macht Erwerbslose bettelarm und schafft einen gigantischen Niedriglohn-Sektor. Die Arbeitgeber reiben sich die H?nde und werden immer dreister: Forderungen nach 50-Cent-Jobs werden laut.
L?hne unter Druck
Hartz IV treibt nicht nur Hunderttausende von Erwerbslosen in die Armut. Hartz IV ist die Brechstange, um die L?hne insgesamt anzugreifen. Das geh?rt zur Strategie der Arbeitgeber und der Regierung: Auf breiter Front sollen Arbeitszeiten verl?ngert und L?hne gek?rzt werden. Nachdem die Besch?ftigten von DaimlerChrysler und Siemens mit horrenden K?rzungspaketen erpresst wurden, geht Personalchef Hartz jetzt auch bei VW zum Angriff ?ber und fordert die Absenkung der Personalkosten um 30 Prozent.
Profite
W?hrend durch Hartz IV, die Agenda 2010 und Lohnraub Armut f?r Erwerbslose und Billigl?hne f?r Besch?ftigte geschaffen werden, fahren die Konzerne weiter hohe Profite ein. Bei den drei?ig gr??ten b?rsennotierten deutschen Aktiengesellschaft wird allein dieses Jahr eine Gewinnsteigerung von 54 Prozent erwartet. Doch aufgrund des Drucks der Weltmarktkonkurrenz und sinkender Profitraten versuchen die Kapitalisten die Kosten der Krise auf Besch?ftigte und Erwerbslose abzuw?lzen. Das ist der Grund f?r Hartz IV, Arbeitszeitverl?ngerung und Lohnraub.
Von Demos zu Streiks
Deshalb muss der Kampf gegen Hartz IV und Billigl?hne gemeinsam von Erwerbslosen und Besch?ftigten gef?hrt werden. Eine Steigerung von Massendemonstrationen zu einer Streikbewegung ist n?tig, wenn die Angriffe zur?ckgeschlagen werden sollen. Ein zun?chst eint?giger Generalstreik w?rde die Schlagkraft der Bewegung enorm steigern. Die Gewerkschaftsspitzen m?ssen jetzt unter Druck gesetzt werden und es m?ssen lokale und betriebliche Streiks von unten organisiert werden, damit die Bewegung weiter aufgebaut wird.
Welches Programm?
Erwerbslose und Besch?ftigte brauchen aber auch politische Antworten auf Massenarbeitslosigkeit, Arbeitsplatzverlagerung, Lohnraub und die Krise des kapitalistischen Systems. Wir fordern, dass die Reichen und Superreichen zur Kasse gebeten werden, um Sozialleistungen und ein gutes Gesundheitswesen zu finanzieren. Eine drastische progressive Besteuerung auf Gewinne und Verm?gen w?re ein erster Schritt in diese Richtung.
Auf dieser Basis k?nnten auch staatliche Investitionsprogramme in sinnvollen Bereichen zu Hunderttausenden neuen Arbeitspl?tzen f?hren.
Doch letztlich kann die Gesellschaft nichts kontrollieren, was ihr nicht geh?rt. Die Kapitalisten werden mit Investitionsstreiks und Betriebsverlagerungen drohen, wenn eine Regierung ihre Profite st?rker besteuert. Sie w?rden in ihren Firmen weiter versuchen, Lohnk?rzungen und Arbeitszeitverl?ngerung durchzusetzen.
Deshalb tritt die SAV f?r eine sinnvolle Enteignung ein: n?mlich von solchen Firmen, die dicht machen, verlagern oder Arbeitspl?tze im gro?en Umfang vernichten. Diese sollten genauso in ?ffentliches Eigentum ?berf?hrt und demokratisch kontrolliert und verwaltet werden, wie die gro?en Banken und Konzerne generell. Dann k?nnte eine Alternative zur kapitalistischen Profit- und Konkurrenzwirtschaft entwickelt werden ? eine sozialistische Demokratie, in der f?r die Bed?rfnisse von Mensch und Umwelt und nicht f?r die Gewinne einiger weniger Kapitalbesitzer gewirtschaftet wird.
