Kolumne von Lucy Redler
Als mit Lehman Brothers die viertgrößte US-Investmentbank zusammenbrach, schrieb der britische Guardian: „Diesen Moment hätte Marx genossen. Von allen Seiten bekommt der Finanzkapitalismus schwere Schläge versetzt.“
Als hätte es das neoliberale Mantra nie gegeben, pumpen Staaten Milliarden in marode Banken. Schlanker Staat? Nie gehört. Die Selbstregulierung der Märkte? Unbekannt.
Der bürgerliche Ökonom Nouriel Roubini nannte die Maßnahmen der US-Regierung vor kurzem „Sozialismus für Reiche“. Im Land der freien Marktwirtschaft wird – was Fanny, Freddy oder Bear Stearns betrifft – nichts mehr der unsichtbaren Hand des Marktes überlassen.
Verstaatlichungen und staatliche Rettungsaktionen sind wieder gefragt. Aber nicht im Interesse der Arbeiterbewegung, sondern nur, um die Banken für Private aufzupäppeln. So geschehen mit der deutschen IKB.
Die Offenbarung der Lügen über die angebliche Funktionsfähigkeit der freien Marktwirtschaft wird enorme Auswirkungen auf das Bewusstsein von Millionen Menschen haben. Nach der Logik: Wenn die Regierung Fanny und Freddy faktisch verstaatlichen kann, warum tut sie das nicht mit meinem Betrieb, der Tausende von Stellen vernichten will?
Vor dieser Schlussfolgerung haben die Herrschenden Angst. So werden zwar Verluste von Banken vom Staat übernommen. Wenn aber Oskar Lafontaine vorschlägt, die Gewinne von Schaeffler oder anderer Unternehmen zu sozialisieren und damit Ausbeuter zu enteignen, lassen die Unternehmer ihre Medien und Think Tanks auf DIE LINKE los.
Nötig ist, dass DIE LINKE offensiv erklärt, in wessen Interesse die neuen Verfechter des Staatsinterventionismus agieren und die Kapitalisten nicht nur in Interviews, sondern in Kampagnen für die Überführung der Großbanken und Konzerne in Gemeineigentum herausfordert. Nur so kann verhindert werden, dass die Krise auf dem Rücken der arbeitenden Bevölkerung ausgetragen wird. Wie wär’s, mit der Deutschen Bank anzufangen?
