Demos am 28. März & 3./4. April

Seit 60 Jahren terrorisiert die NATO unseren Planeten. Angeblich geht es um „Freiheit und Sicherheit“. Doch das Militärbündnis dient nur zur Sicherung der geostrategischen Interessen der imperialistischen Staaten. Was dabei herausgekommt, sieht man im Irak, in Afghanistan, Darfur oder auf dem Balkan.

von Jia-Chii Chen, München

Überall dort wurden Kriege im Interesse der westlichen, imperialistischen Mächte geführt.

Die Frage ist nun: Welche Rolle wird die NATO in Zeiten von Finanz- und Wirtschaftskrise einnehmen, in der jeder Staat bedacht ist auf die Rettung seiner eigenen Banken, seiner eigenen Unternehmen? In einem Strategiepapier, welches beim NATO-Gipfel in Strasbourg und Baden-Baden beschlossen wird, soll diese Frage geklärt werden. Dabei ist klar: Gerade in einer Krise wird die NATO für die herrschenden Klassen im Kampf um Rohstoffe und Absatzmärkte wichtiger.

Das Ankurbeln der Rüstungsindustrie garantiert für Kapitalbesitzer zudem sichere Profite.

Um diesem Treiben ein Ende zu bereiten, versalzen wir der NATO ihr 60-jähriges Jubiläum! Krise, Krieg und Kapitalismus gehören zusammen. Unser Widerstand dagegen auch: Unter dem Motto „Wir zahlen nicht für Eure Krise“ werden Demos am 28. März in Frankfurt am Main und Berlin organisiert. Zeigen wir unseren Protest auch am 3. April in Baden-Baden und am 4. April in Strasbourg, indem wir zahlreich auf die Straße gehen und lautstark für die Abschaffung der NATO kämpfen!

– Auflösung der NATO, sofortiger Abzug aller Bundeswehrsoldaten aus dem Ausland

– Verbot von Rüstungsexporten, Verstaatlichung der Waffenindustrie zur Umstellung der Produktion auf sinnvolle Produkte unter demokratischer Kontrolle und Verwaltung durch die arbeitende Bevölkerung