Zweiter Bundeskongress von Linksjugend [`solid]
Etwa 170 Delegierte nahmen vom 20. bis 22. März am Bundeskongress von Linksjugend [`solid] in Mannheim teil. Der Kongress hatte die Aufgabe, Linksjugend [`solid] vor dem Hintergrund der Krise auf kommende Proteste wie den Bildungsstreik einzustellen und zu diskutieren, mit welchen politischen und praktischen Vorschlägen die Jugendorganisation eine Hilfe beim Aufbau von Widerstand sein kann. Auch die anstehenden Wahlen und die Entwicklung der LINKEN standen auf der Tagesordnung.
von Tinette Schnatterer, Stuttgart
Leider gab es auf dem Bundeskongress zu wenig Zeit für inhaltliche Debatten. Dabei wurde in einem beschlossenen Antrag zu den Aufgaben der nächsten Monate die Ratlosigkeit vieler Linker angesichts der kapitalistischen Krise angesprochen. Damit Linksjugend ["solid] mit klaren Positionen diese Ratlosigkeit beantworten kann, muss sichergestellt werden, dass künftig Inhalte im Vordergrund stehen.
Delegierte aus verschiedenen Landesverbänden, die auch in der SAV organisiert sind, hatten einen Antrag formuliert, der unter anderem dafür eintrat, Proteste wie die Demonstrationen am 28. März oder den Bildungsstreik als Etappen zum Aufbau einer breiten Protestbewegung zu nutzen und die Forderung nach einem eintägigen Generalstreik in soziale Bewegungen und Gewerkschaften zu tragen. Da diese Fragen zu kurz kamen, ist es wichtig, diese Debatte nun in den Landesverbänden fortzuführen.
Mit Schwung in die Bewegungen
Gleichzeitig wurde in einigen Beiträgen deutlich, welche Möglichkeiten Linksjugend [`solid] gerade hat, eine starke Gegenkraft zu werden. Sebastian, Delegierter aus Baden-Württemberg, formulierte dies so: „Wir haben die Situation, dass nun ein Funke besteht für einen Weg aus dem Kapitalismus. Wenn wir es nicht schaffen, daraus ein Feuer zu entfachen, sind wir selbst schuld, die größte Chance unserer Zeit verpasst zu haben.“ Gute Stimmung kam vor allem immer dann auf, wenn es um die konkreten Proteste ging.
LINKE darf Forderungen nicht aufweichen
Viel Applaus bekamen auch Beiträge, in denen dazu aufgerufen wurde, dass der Jugendverband dafür sorgen muss, dass DIE LINKE ihre Forderungen nicht aufweicht, nur um Teil weiterer Landesregierungen zu werden. In dem bereits zitierten Beitrag etwa sagte der baden-württembergische Delegierte: „Eine harmlose Kapitalismus-Kritik der Partei DIE LINKE und die Änderung von Forderungen wie die nach Erhöhung der Hartz-IV-Sätze anstatt, wie vorher, nach Abschaffung, halte ich für den falschen Weg. Genau da müssen wir als Jugendverband für eine radikale Kapitalismus-Kritik kämpfen.“
MarxistInnen im Jugendverband
Gerade um ein deutliches Zeichen gegen eine Aufweichung von Positionen und gegen Regierungsbeteiligung der LINKEN zu setzen, wäre die Wahl von Lucy Redler aus Berlin, Mitglied von Linksjugend ["solid] und der SAV, in den BundessprecherInnenrat ein wichtiges Signal gewesen. Auf sie entfielen ein Viertel der abgegebenen Stimmen.
SAV-Mitglieder in Linksjugend ["solid] werden in den kommenden Monaten einen aktiven Beitrag bei der Beteiligung von Linksjugend ["solid] an den Demonstrationen am 28. März, der Organisation der Anti-NATO-Proteste, dem Bildungsstreik und den Protesten gegen Nazi-Aktivitäten leisten und Vorschläge machen, wie der Protest gegen die Krise mit dem Kampf für eine sozialistische Gesellschaft verbunden werden kann.
