Die sozialistische Alternative zum Kapitalismus
Von Nordeuropa bis Südafrika, von Asien bis Amerika – wie ein unheimlicher Virus rast die Wirtschaftskrise um den Erdball, vernichtet die Existenzgrundlage von Millionen, lässt Menschen, Städte, Regionen, ganze Länder verarmen, bringt Maschinen und Fabriken zum Stillstand. Wenn es noch eines Beweises bedurft hat, dann wird er durch diese Krise erbracht: Das gegenwärtige Wirtschaftssystem dient nicht den Menschen, dient nicht der Gesellschaft, kann die Wirtschaft nicht sinnvoll organisieren und regulieren, es zerstört statt aufzubauen. Die Produktivkräfte werden zu Destruktivkräften.
von Georg Kümmel, Köln
Und wir erleben erst den Anfang der Krise und ihrer Folgen. Der Konkurrenzkampf verschärft sich mit jedem Tag, den die Krise fortdauert und damit steigt auch die Rücksichtslosigkeit, mit der die Kapitalisten gegen Arbeitende, Arbeitslose und gegen die Umwelt vorgehen, um ihre Profite zu retten. Wie eine Meute ausgehungerter Wölfe werden die Kapitalisten der einzelnen Länder außerdem um die verbliebenen Absatzmärkte kämpfen; neue Krisenherde und neue Kriege werden entstehen. Höchste Zeit, eine Alternative zum Chaos des Kapitalismus zu erreichen. Aber wie soll diese Alternative aussehen?
Karl Marx und Friedrich Engels haben schon vor 150 Jahren den Sozialismus als die Gesellschaft beschrieben, die den Kapitalismus ablösen müsse. Die ökonomische Grundlage des Sozialismus sind das Gemeineigentum an Produktionsmitteln und die Organisation der Wirtschaft nach einem bewussten Plan. Aber, kann eine geplante Wirtschaft überhaupt funktionieren? Der Zusammenbruch der auf Planwirtschaft fußenden Staaten habe doch bewiesen, dass Planwirtschaft nicht machbar sei, lautet der entscheidende Einwand.
Die DDR, die Sowjetunion und die anderen Staaten des Ostblocks (wir nennen sie stalinistische Staaten) waren nicht demokratisch organisiert. Deshalb beweist deren Scheitern keinesfalls, dass eine geplante Wirtschaft grundsätzlich unmöglich ist. Bewiesen ist, dass man eine hochkomplexe Wirtschaft nicht mit bürokratischen Kommandomethoden organisieren kann.
Planung im Kapitalismus
Die vielfältigen Einwände gegen die Idee einer geplanten Wirtschaft sind eigentlich sehr verwunderlich, denn im Kapitalismus wird ebenfalls geplant und zwar im großen Stil, nicht nur auf betrieblicher Ebene, sondern international. Beispiel BASF: In einem Artikel über „optimierte Produktionsplanung“ wird die Größe der planerischen Aufgaben umrissen. BASF hat rund 82.000 Mitarbeiter, an Produktionsstandorten in 41 Ländern und Kunden in 170 Ländern. Es geht darum, Standort übergreifend zu planen. Mit Hilfe eines computergestützten Systems wird eine Grobplanung und eine Feinplanung durchgeführt. Es soll möglichst flexibel geplant und gesteuert werden, welche Produkte, in welcher Zahl, an welchen Standorten, auf welchen Maschinen in welcher Reihenfolge hergestellt werden sollen. Rohstoffe und Vorprodukte, Arbeitskräfte, Maschinen, Gebäude, Energie, alles muss zum richtigen Zeitpunkt in der richtigen Menge bereitgestellt werden.
Die Planung der Produktion wird auch heute schon wissenschaftlich erforscht und betrieben. Dazu zählen beispielsweise die Fachgebiete Produktionsplanung, Personalmanagement, Supply-Chain-Management (Liefer-Ketten-Planung). Die Entwicklung von Computerprogrammen, die den gesamten Produktionsablauf in Industrie- und Dienstleistungsunternehmen erfassen, planen und steuern, ist ein bedeutender Zweig der Software-Industrie.
Es geht nicht nur um kurzfristige Planung. Die Entwicklung und Fertigung neuer Produkte, der damit eventuell verbundene Bau neuer Fabriken erfordert Planungen, die sich über mehrere Jahre erstrecken. In der öffentlichen Diskussion taucht die Tatsache, dass jeder Betrieb eine mehr oder weniger umfangreiche Planung betreibt, aber nicht auf, weil es nicht zum Mythos der „unsichtbaren Hand des Marktes“ passt, wonach sich am Ende alles quasi ganz von alleine wunderbar zusammenfügen würde.
Planlose Planung
Die Planung im Kapitalismus hat allerdings eine entscheidende Beschränkung: Jeder Betrieb, jeder Konzern plant nur für sich. Die Produktion eines Automodells samt zugehöriger Fabrik mag dann aufwendig geplant sein, am Ende stellt sich heraus, dass ein Teil der Arbeit reine Verschwendung war oder sein wird, weil es nur eine kauffähige Nachfrage für die Produktion von vier statt fünf Herstellern gibt. Was für die nebeneinander und gegeneinander geplante Produktion von Autos gilt, gilt natürlich auch für die Produktion insgesamt. Weil das Motiv der Produktion der Profit ist und Betriebe, Konzerne in Konkurrenz zueinander wirtschaften, kommt es zu der absurden Situation der Krise aus Überfluss, zu der absurden Situation, dass die Gesellschaft verarmt, weil zu viel produziert werden kann.
Anderes Motiv der Produktion
Wie könnte eine demokratisch geplante Wirtschaft aussehen? Nehmen wir an, die Industriekonzerne, die Banken und Versicherungen wären in Gemeineigentum überführt und nun würde ein gesamtgesellschaftlicher Plan erarbeitet. Zunächst wäre das Motiv für die Produktion ein ganz anderes. Die Frage würde nun nicht mehr lauten „Was bringt Profit?“, sondern „Was ist sinnvoll? Was brauchen wir? Welche Prioritäten sollen wir setzen?“ Diese Fragestellungen würden auf allen Ebenen der Gesellschaft breit diskutiert werden. Beispiel Energieversorgung: Eine gesellschaftliche Diskussion über die Zukunft der Energieversorgung würde aller Voraussicht nach ergeben, dass zuallererst alle Möglichkeiten zur Energieeinsparung genutzt werden, und die Energieversorgung auf erneuerbare Energiequellen – also Sonne, Wind, Wasser, Wellen, Biomasse, Erdwärme – umgestellt werden muss.
Man würde eine Bestandsaufnahme über das Produktionspotenzial der Gesellschaft machen. Dabei würde herauskommen, dass derzeit in Deutschland circa 750.000 Menschen in der Autoindustrie beschäftigt sind. Im Bereich der erneuerbaren Energie arbeiten hingegen nur rund 280.000 Menschen. Also würde man einen Plan erarbeiten, wie die Produktion umgestellt werden kann: Statt Getriebe für LKWs könnte man Getriebe für Windräder produzieren, statt Glas für Autoscheiben Glas für Sonnenkollektoren oder Isolierverglasung für Wohnhäuser. Wenn man bedenkt, dass Millionen Menschen derzeit arbeitslos sind, kann man ahnen, in welchem Maß und mit welcher Geschwindigkeit der Ausbau erneuerbarer Energien möglich wäre.
Ziel der Produktion wäre es, die Umwelt zu schonen und Arbeitszeit zu sparen. Gesellschaftlich unnötige Produktion und Tätigkeiten würden gestoppt, an oberster Stelle die Rüstungsindustrie, aber auch zum Beispiel die Werbebranche. Die frei werdende Arbeitszeit könnte genutzt werden, um die Arbeitszeit für alle zu verkürzen.
Für die Aufstellung dieses Plans würde gelten: je zentraler und je weiter in die Zukunft reichend, desto gröber. Je dezentraler und je kurzfristiger, desto konkreter. Beispiel Verkehrssystem: Die Entscheidung, das Verkehrssystem auf Busse und Bahnen umzustellen, und die entsprechende Planung der Produktion würden zentral stattfinden, aber die EinwohnerInnen der jeweiligen Stadt würden entscheiden, wo es Sinn macht, alte Straßenbahntrassen wiederherzustellen, neue zu bauen oder doch lieber Elektrobusse einzusetzen.
Zentral und dezentral
Es ist doch ganz selbstverständlich, dass lokale und regionale Besonderheiten am Besten dadurch berücksichtigt werden, dass man nach dem Motto plant: zentral soviel wie nötig, dezentral so viel wie möglich. Dass dieses Prinzip in den stalinistischen Staaten quasi umgekehrt angewendet wurde, hatte nichts mit Planwirtschaft, aber alles mit Macht und Privilegien zu tun. Je höher, je zentraler die jeweilige Entscheidungsebene war, desto größer waren die materiellen Privilegien. Daher rührte der verhängnisvolle Drang zu Überzentralisierung. Ein Durchschnittslohn für Menschen in Leitungsfunktionen, die Abschaffung von Privilegien und die jederzeitige Wähl- und Abwählbarkeit sind notwendige Maßnahmen, um das zu verhindern.
Die stalinistische Bürokratie hat sich immer auf Marx berufen. Aber es war Karl Marx, der diese demokratischen Prinzipien als unabdingbar erachtete; nachzulesen unter anderem in seinen Schriften über das positive Beispiel der Pariser Kommune von 1871.
20.000 Staubsaugertypen
Im Kapitalismus wird aufgrund des Konkurrenzprinzips nebeneinander gearbeitet. Das führt dazu, dass dieselbe Aufgabe doppelt, dreifach, ja manchmal hundertfach geplant und ausgeführt wird. Beispiel Staubsauger: In einem beliebigen Elektrofachmarkt findet man ganze Regale mit unterschiedlichen Staubsaugern. Unter filtermax.de findet man laut Eigenwerbung Staubbeutel für über 20.000 (in Worten: zwanzigtausend) Staubsaugertypen von über 590 Herstellern oder Handelsnamen. Selbst wenn man berücksichtigt, dass viele Staubbeutel baugleich sind, bleiben, sehr vorsichtig geschätzt, noch hunderte unterschiedliche Staubbeutel und Staubsauger. Man ahnt die Verschwendung an Arbeitszeit bei der Herstellung verschiedener Staubsaugertypen samt Zubehör. Vom Motorgehäuse bis zu Verpackung muss vielfach geplant, beschafft, beschriftet, verpackt, bevorratet und so weiter werden. Inzwischen gibt es beutellose Staubsauger. Würde man diese Technik perfektionieren, könnte man mit höchstens einem Dutzend verschiedener Staubsaugertypen sicher die unterschiedlichsten Wünsche verschiedener Nutzer abdecken. Das gleiche gilt für Fernseher und Fahrräder, Wasserkocher und W-LAN-Router, für Kochtöpfe und Kehrschaufeln. Außerdem wären die Produkte langlebiger, weil kein Profitinteresse an der Produktion von kurzlebigem Schrott bestünde, was ebenfalls Zeit und Ressourcen bei Planung und Produktion sparen würde.
Internationale Planung
Die Wirtschaft müsste nicht nur im nationalen, sondern im internationalen Maßstab geplant werden. Das ist heute notwendiger denn je. Die Produktivkräfte (Produktionsmittel und menschliche Arbeitstätigkeit) sind so gewaltig geworden, dass sie mit jedem Tag, den sie länger anarchisch, ungeplant eingesetzt werden, den gesamten Planeten zu zerstören drohen. Das gilt für die CO2-Produktion ebenso wie für die Verschmutzung von Luft und Wasser oder die Überfischung der Weltmeere. Jedes dieser Probleme (und viele andere mehr), erfordern ein planmäßiges, koordiniertes Vorgehen der Länder dieser Erde.
Diese Aufgabe erscheint Vielen als so gigantisch, dass sie sie für unlösbar halten. Aber schon heute gibt es doch Organisationen, die auf unterschiedlicher Ebene versuchen, die Probleme anzugehen. Von lokalen Bürgerinitiativen zum Erhalt von Naturschutzgebieten bis zu den Treffen des Weltsozialforums, bei denen Menschen aus allen Kontinenten über globale Probleme und Lösungen diskutieren. Aber sie können heute nur protestieren und nicht entscheiden. Trotzdem kann man sich doch vorstellen, dass Gremien, deren Mitglieder demokratisch gewählt sind, nicht nur lokal, sondern auch international Beschlüsse fassen, Pläne erstellen und für deren Umsetzung Sorge tragen.
In einer weltweit demokratisch organisierten, geplanten Wirtschaft würde man natürlich das Patentrecht abschaffen und alle bestehenden Patente im Internet für jedermann zugänglich veröffentlichen. Jede technische Neuerung, jedes neue Know How, das irgendwo erworben würde, wäre im nächsten Augenblick Allgemeingut der Menscheit. Natürlich würde man eine breite Debatte über die technisch beste Lösung sowie die möglichen Folgen der Einführung eines neuen Produktes führen, um sich dann dafür, dagegen oder für einen dritten Weg zu entscheiden. Das kann auf lokalen wie internationalen Kongressen und via Internet geschehen.
Wissenschaft und Technik würden eine neue Epoche der Entfaltung erleben.
Unflexibel?
Auf Wikipedia wird als Argument gegen die Planwirtschaft angeführt: „Mangel an Flexibilität“, da in einer solchen Wirtschaft Anweisungen und Planvorgaben der staatlichen Planungsbehörden verbindlich seien und keine oder nur ganz geringe Entscheidungsspielräume bestünden. So war es in den stalinistischen Ländern, aber so muss es nicht sein.
Die Strukturen, in denen demokratische Entscheidungen gefällt werden, ergeben sich aus der Aufgabenstellung. Über die Frage, wie die Produktion in einer PKW- oder LKW-Fabrik am schnellsten, sinnvollsten, effektivsten umgestellt werden kann, um zum Beispiel Getriebe für Windräder zu produzieren, entscheiden die Beschäftigten im betroffenen Betrieb. Über die Organisation des Schulalltags entscheiden die Eltern, SchülerInnen, LehrerInnen der jeweiligen Schule. Über Projekte im Stadtteil die BewohnerInnen des Stadtteils. Zur Entscheidung von übergreifenden Fragen werden Delegierte für übergeordnete Gremien gewählt (alternativer Produktionsplan für die Autoindustrie insgesamt, Bildungsinhalte allgemein…). In einer demokratischen Gesellschaft würde aber vorher und auch nachher eine Debatte über diese Entscheidungen stattfinden: von den Beschäftigten in den Betrieben, von den KonsumentInnen, in Versammlungen und im Internet. Geänderte Wünsche der VerbraucherInnen ließen sich ebenso einfach feststellen.
Jedes komplexe System benötigt eine Regelung, das gilt schon für eine einfache Heizung. Es muss Temperaturfühler geben, die die korrekte Temperatur messen und melden. In einer geplanten Wirtschaft müssen eine große Zahl an Daten korrekt erfasst und weitergeben werden, um die richtigen Entscheidungen treffen zu können. Diese einfachste Voraussetzung war in den stalinistischen Staaten nicht gewährleistet. Aus politischen Gründen wurden zum Beispiel Produktionsergebnisse regelmäßig übertrieben. Das zeigt doch, dass das Problem nicht die Planung als solche war, sondern die politischen Bedingungen, unter denen sie stattfand.
Flexibel heißt, bereits getroffene Entscheidungen zu ändern, zu korrigieren oder ganz zurückzunehmen. Das kann nötig sein, weil sich die Umstände geändert haben, sei es durch technischen Fortschritt, durch geänderte Bedürfnisse oder weil die ursprüngliche Planung sich als fehlerhaft herausstellt. Die erste Voraussetzung für Flexibilität ist die Möglichkeit zu freier Diskussion und offener Kritik. Das Gegenteil war in den stalinistischen Staaten der Fall.
Wirtschaftsrechnung
Ein anderer Einwand lautet, jegliche Wirtschaftsrechnung sei unmöglich, da es keine Marktpreise gäbe. Tatsächlich lässt sich der Aufwand an Arbeitszeit für verschiedene Produkte durchaus berechnen. Man weiß auch heute schon, wie viele Stunden in etwa nötig sind, um ein Auto zu produzieren. Die Arbeitszeit wäre der entscheidende Maßstab. Bei der Frage nach den Kosten eines Autos würde man in einer demokratisch geplanten Wirtschaft aber auch die Folgekosten berücksichtigen; etwa die Arbeitszeit, die nötig ist, um die Umweltschäden durch den Autoverkehr zu beheben, oder die Arbeitszeit des Krankenhauspersonals, die aufgewendet werden muss, um die jährlich rund 400.000 im Straßenverkehr Verletzten zu versorgen, plus des Arbeitszeitausfalls.
Keine Innovationen?
Ohne Konkurrenzkampf gäbe es keinen Antrieb zu Neuerungen bei Produkten und Produktionsmethoden, ist ein weiteres, oft gegen die Planwirtschaft angeführtes Argument. Welches Innovations-Potenzial frei wird, sieht man aber dann, wenn die Beschäftigten zu umfassenden Vorschlägen aufgefordert werden.
Ein beeindruckendes Beispiel lieferten die ArbeiterInnen in dem britischen Konzern Lucas Aerospace in den siebziger Jahren. Dort organisierten GewerkschafterInnen eine Kampagne zur Entwicklung einer alternativen Produktion. (Lucas Aerospace produzierte insbesondere Militärflugzeuge.) Mehrere Tausend KollegInnen wurden um Vorschläge gebeten, Kontakte mit potenziellen Konsumenten und mit Bürgerinitiativen wurden geknüpft. Das Ergebnis waren hunderte Vorschläge innerhalb weniger Wochen. Viele Ideen wurden bis zur Fertigungsreife weiterentwickelt, mit Konstruktionszeichnungen und Protoypen. Zu den alternativen Produkten zählten tragbare Dialysegeräte (damals musste man noch zum Anschluss an die künstliche Niere ins Krankenhaus), die Entwicklung und Weiterentwicklung von Wärmepumpen, Windrädern, Maschinen zur Nutzung der Wellenenergie und ein Hybridmotor – im Jahr 1976!
Demokratie
Wenn man sich mit den verschiedenen Einwänden gegen eine geplante Wirtschaft befasst, kommt man immer wieder zu einer Schlussfolgerung: Das Problem in einer demokratischen Planwirtschaft ist nicht die Planung, sondern die Durchsetzung und Aufrechterhaltung der Demokratie.
Demokratie ist keine Frage des guten Willens oder edler Moral. Demokratie fußt auf bestimmten materiellen Voraussetzungen. Gleiche Rechte setzen gleiche Besitzverhältnisse voraus. Der Besitz eines Unternehmens gibt dem Kapitalisten heute die Macht, über die Produktion und das Schicksal der Beschäftigten zu entscheiden. Durch das Gemeineigentum an Produktionsmitteln, Grundlage von Sozialismus und Planwirtschaft, wird die erste Voraussetzung für Demokratie geschaffen.
Gleichheit der Rechte und Möglichkeiten setzt materielle Gleichheit voraus. Eine Gesellschaft, in der es eine Spaltung in Arm und Reich gibt, kann niemals demokratisch sein. In den stalinistischen Staaten gab es ebenfalls eine Spaltung der Gesellschaft, die herrschende Funktionärskaste verfügte über ein abgestuftes System von Privilegien.
Eine dritte materielle Voraussetzung für Demokratie ist genügend Zeit für alle Mitglieder der Gesellschaft. Teilnahme an Diskussions- und Entscheidungsprozessen erfordert nämlich Zeit. Die Arbeitszeit könnte durch Aufteilung der Arbeit auf alle und durch Abschaffung gesellschaftlich sinnloser Tätigkeiten drastisch reduziert werden.
Unter diesen Voraussetzungen kann eine demokratisch geplante Wirtschaft funktionieren. Der Kampf dafür beginnt hier und jetzt. Für demokratische Eigentumsverhältnisse brauchen wir die Überführung der Schlüsselindustrien, der Banken und Konzerne, in Gemeineigentum. Für demokratische Organisationen der Gesellschaft brauchen wir Prinzipien wie Durchschnittslohn für Funktionäre, jederzeitige Wähl- und Abwählbarkeit, Transparenz. Für diese Prinzipien setzen wir uns als MarxistInnen in sozialen Bewegungen, in der Partei DIE LINKE und in den Gewerkschaften ein.
Selbst der dreisteste Verteidiger des Kapitalismus wagt es heute nicht mehr, die Vision einer kapitalistischen Welt zu malen, in der die globalen Probleme wie Armut, Hunger, Kriege gelöst sind. Eine „heile“ kapitalistische Welt ist nämlich eine Utopie, weil mit den Gesetzen des Kapitalismus unvereinbar.
Eine Welt, in der die Menschen die gesamte materielle Produktion, die gesamte Wirtschaft zum ersten Mal bewusst, entsprechend ihrer gemeinsamen Interessen planen und organisieren, ist dagegen möglich und notwendig. Sie ist aber nur funktionsfähig, wenn sie demokratisch ist.
Zukunft statt Steinzeit
Konjunkturforscher sind ratlos. Niemand kann sagen, wie lange die Krise noch dauert, wie tief sie noch wird. Die Krise erscheint wie eine äußere, unberechenbare Gewalt. Die Menschheit steht dieser Krise so ohnmächtig und unwissend gegenüber, wie die Steinzeitmenschen den Naturgewalten von Blitz und Donner. Die Kräfte der Natur hat der Mensch inzwischen verstanden und für sich nutzbar gemacht, wissenschaftlich und planmäßig. Doch in der von ihm selbst geschaffenen Wirtschaft herrscht das Chaos. Höchste Zeit, dass sich die Menschheit auch in der Ökonomie von der Steinzeit in die Moderne begibt und sie wissenschaftlich und planmäßig organisiert. Zum Wohle aller Menschen und zum Schutz des Planeten. n
