Erstes Treffen erfolgreich
Nachdem am 12. November 2008 über 100.000 Schülerinnen und Schüler in Deutschland für bessere Bildung gestreikt haben (davon 8.000 in Stuttgart), kam die Idee eines gemeinsamen Bildungsstreiks von Schülerinnen und Schülern, Studierenden, Beschäftigten im Bildungswesen usw. auf. Auf mehreren bundesweiten Konferenzen wurde ein gemeinsamer Aufruf beschlossen, Material erstellt und Vorschläge für den Ablauf der Protestwoche gemacht.
Am 21. April fand in Stuttgart ein Vernetzungstreffen für die örtlichen Proteste statt. Eingeladen hatten das Schüleraktionskomitee, das den Schülerstreik im November organisiert hat, der Arbeitskreis Bildung der Uni Stuttgart, der die Proteste gegen die Einführung der Studiengebühren 2005 bis 2007 organisiert hat, und der Arbeitskreis Bildung der Uni Hohenheim. An dem Treffen nahmen rund 50 Menschen teil, unter anderen waren die ver.di-Jugend, die IGM-Jugend, die GEW, die ver.di-Betriebsgruppe an der Uni Stuttgart, Linksjugend ["solid] und DIDF vertreten. Die Anwesenheit eines Schülers einer ErzieherInnenschule, einer Mutter von schulpflichtigen Kindern und eines Professors der Uni Stuttgart zeigte, dass das Potenzial besteht, die verschiedensten Bereiche und Betroffenen des Bildungswesen zu einem gemeinsamen Protest zu vereinigen.
Bei dem Treffen wurden Meinungsverschiedenheiten sichtbar. Z.B. wurde die Frage aufgeworfen, welchen Zweck ein Streik von Schülern und Studierenden hat, die anders als Beschäftigte keinen ökonomischen Druck ausüben können. Als Antwort wurde darauf hingewiesen, dass die Landesregierung schon im Vorfeld des Schülerstreiks die Noten für Vergleichsarbeiten wieder abschaffte, um dem Protest etwas Wind aus den Segeln zu nehmen. Vor allem würde es den Bildungsstreik im Juni nicht geben ohne den Schülerstreik letztes Jahr. Es wurde auch deutlich, dass manche Teilnehmer den Bildungsstreik als reinen Protest gegen die Missstände im Bildungswesen sehen und andere zugleich als Teil einer breiten Protestbewegung gegen die Versuche von Regierungen und Konzernen, die Folgen der Wirtschaftskrise auf die Masse der Bevölkerung abzuwälzen – einer Protestbewegung, die am besten zu einem Generalstreik gesteigert wird.
Derartige Meinungsverschiedenheiten beeinträchtigten die konstruktive und solidarische Stimmung des Treffens aber nicht. An den ersten beiden Tagen der Protestwoche sollen vor allem kleinere Veranstaltungen und Aktionen in den verschiedenen Bildungsbereichen oder auch eine Podiumsdiskussion stattfinden. Am 17. Juni soll mit einer gemeinsamen Großdemonstration am Vormittag der Höhepunkt sein. Im Anschluss soll es ein Konzert geben. Am 18. Juni ist bundesweit der „Tag des zivilen Ungehorsams“. Beim Stuttgarter Vernetzungstreffen wurde betont, dass es dabei um Aktionen gehen soll, die das Thema Bildung betreffen, z.B. Vorlesungen oder Schulstunden an öffentlichen Plätzen oder in U-Bahnen. Für den 19. Juni ist ein gemeinsamer kultureller Ausklang geplant.
Für die Organisierung der verschiedenen gemeinsamen Aktivitäten und die Pressearbeit wurden Arbeitskreise gegründet. Gleichzeitig werden wir dafür sorgen müssen, dass an den verschiedenen Schulen, Hochschulen und anderen Bildungseinrichtungen (von denen viele noch nicht vertreten waren) kräftig mobilisiert wird. Dann können wir es hinkriegen, dass eine Parole der „Aufwärm“-Demonstration, die am 20. April in Heidelberg stattfand, Wirklichkeit wird: „17. Juni Widerstand / Bildungsstreik im ganzen Land“
Das nächste Vernetzungstreffen ist am 12. Mai. Interessierte am Bildungsstreik können sich melden bei: malena@solid-bw.de
