Die Jusos und Grüne Jugend klopfen bei Linksjugend ["solid] an die Tür, um Mehrheiten gegen schwarz-gelbe Politik zu organisieren.
Während die Mutterparteien in Regierungen Verschlechterungen für Jugendliche, Beschäftigte und Erwerbslose beschließen, geben sich ihre Jugendorganisationen links und radikal. Wie sollten wir reagieren?
von Michael
Euskirchen, ein kleiner Ort in Nordrhein-Westfalen: Die Grüne Jugend Euskirchen plant enger mit Jusos und der neu gegründeten Linksjugend ["solid] zu kooperieren. „Vorbild dazu ist die rot-rot-grüne Denkfabrik, das Institut für Solidarische Moderne. Wir wollen diese Idee auch auf den Kreis übertragen.“ Das Institut soll SPD, Grüne und LINKE zusammenbringen und bereitet ideologisch gemeinsame Regierungen vor.
Die Landesdelegiertenkonferenz der Jusos in Sachsen beschloss, enger mit Grüner Jugend und Linksjugend zusammenarbeiten zu wollen, um: „eine Mehrheit gegen die konservativ-liberale Regierungskoalition zu formieren.“ In Thüringen gab es nach der Landtagswahl im September 2009 einen gemeinsamen Aufruf von Mitgliedern von Linksjugend ["solid], Grüner Jugend und Jusos für eine Rot-Rot-Grüne Regierung in Thüringen. Wer soll da zusammen gehen?
Jusos
Die Jungsozialistinnen und Jungsozialisten in der SPD verstehen sich selbst als sozialistische Jugendorganisation, geben sich mit ihrer Kampagne „Links 2010 Veränderung durch Bewegung“ als Freund von Bildungsstreik&Co.; und sehen den Demokratischen Sozialismus als ihr Ziel.
Gleichzeitig unterstützen sie die SPD. Sie hat nach elf Jahren Regierungsbeteiligung Hartz IV und die Rente mit 67 eingeführt, Steuern für Reiche gesenkt, Soldaten in viele Länder geschickt und alles in allem Politik für die Bosse gemacht. Die Jusos sind davon nicht frei: Letztes Jahr haben die Jusos erstmalig den gesamten Jugendwahlkampf der SPD bestritten und damit für eine Fortsetzung dieser Politik gekämpft.
Grüne Jugend
Während von 1998 bis 2005 die Grünen Hartz IV und Kriegseinsätze mitgetragen haben, waren sie die letzten Jahre in der Opposition. Die Grüne Jugend konnte sich auch dadurch als radikale Jugendgruppe profilieren.
Hamburg zeigt aber, wo es hingeht: Dort regieren die Grünen mit der CDU zusammen und brachten ein Kürzungspaket von 1,15 Milliarden Euro auf den Weg. 250 bis 300 Lehrerstellen sollen gestrichen werden. Studiengebühren wurden nicht abgeschafft, sondern sind jetzt nachgelagert.
Bildung adé!
Die Grüne Jugend Hamburg unterstützt die Regierungsbeteiligung. Im Interview redet die Landesvorsitzende der Grünen Jugend Hamburg über gemeinsames Bier trinken bei der Jungen Union-Vorstandssitzung und antwortet auf die Frage: „Größter Vorwurf, den Du der JU machen kannst? Sie haben zu wenig Mut zur Rebellion gegen die Mutterpartei CDU.“ Miese Sprüche gegen MigrantInnen wäre anderen zuerst in den Sinn gekommen.
Gegen Schwarz-Gelb
Wir brauchen eine grundlegende Alternative zur Merkel-Westerwelle Politik. Das heißt eine konsequente Politik im Interesse von Jugendlichen, Beschäftigten, RentnerInnen und Erwerbslosen. Dafür muss man sich mit den Banken und Konzernen anlegen und ihre Herrschaft beenden. Die Alternative zur Politik für Hoteliers und Banker kann nicht Politik für VW und Lichtblick heißen.
Deshalb sollte Linksjugend ["solid] in solidarischer Art und Weise die Unterschiede erklären, die zwischen uns, Jusos sowie Grüner Jugend bestehen. Wenn sie uns als linken Steigbügel für Karrieren in Regierungskoalitionen haben wollen, sollten wir das ablehnen und für eine sozialistische Jugendorganisation werben, die hilft den Kapitalismus abzuschaffen, statt Arzt am Krankenbett zu werden.
SAV-Mitglieder sind aktiv im Jugendverband Linksjugend ["solid] Mehr Infos unter www.sozialistischealternative.info/linksjugend
