aus der Sonderausgabe der Solidarität – Sozialistische Zeitung zu Atomkraft
Die Katastrophe in Japan macht deutlich: Mit der Nutzung von Atomkraft sind die Kapitalisten bereit das Leben von Millionen zu gefährden, um Milliarden zu verdienen. Damit muss Schluss sein. Doch jede Regierung bewegt sich nur, wenn wir massenhaften Widerstand leisten.
von Holger Dröge, Berlin
Im letzten Jahr ist die Bewegung gegen Atomkraft deutlich stärker geworden. Das hat sich vor allem bei den eindrucksvollen Aktionen rund um den Castor-Transport ins Wendland im Herbst 2010 gezeigt. Trotzdem hält die Bundesregierung an ihrer Atompolitik fest. Daran ändert auch das jetzige Moratorium nichts. Denn an der Atomkraft wollen Merkel und andere festhalten. Deswegen muss unsere Antwort sein: Den Widerstand stärken, um Atomkraft endgültig abzuschalten.
Demonstrationen sind gut geeignet, um das Thema in die Öffentlichkeit zu rücken und politischen Druck aufzubauen. Aber was die Herrschenden aus diesem Druck machen, bleibt unklar. Erfahrungsgemäß können wir nicht mehr als leere Versprechungen erwarten.
Widerstand ausweiten
Erfolgreich war aber Widerstand gegen Atomkraft vor allem dann, wenn nicht nur demonstriert wurde. Mit radikalen Massenprotesten konnten bedeutende Erfolge erzielt werden. Und zwar in der Bundesrepublik der achtziger Jahre. Damals wollte die deutsche Atomlobby 80 neue Meiler bauen. Natürlich kann niemand sagen, wieviele Atomkraftwerke ohne Proteste wirklich hochgezogen worden wären. Aber der Bau einer ganzen Reihe der ursprünglich geplanten Anlagen wurde dank des Aufruhrs nicht in Angriff genommen.
So sollte im bayerischen Wackersdorf eine Wiederaufbereitungsanlage für Atommüll errichtet werden. Großproteste von Atomgegnern – und zwar nicht nur von auswärtigen DemonstrantInnen, sondern auch von großen Teilen der Bevölkerung vor Ort – sorgten dafür, dass die Anlage nach langen Kämpfen nicht fertig gestellt werden konnte. Auch in Whyl konnte der Bau eines Atomkraftwerks durch Massenblockaden und Besetzungen des Baugeländes gestoppt werden.
Blockieren
Die sofortige und endgültige Abschaltung der Atomkraftwerke wird nicht durch Massendemonstrationen allein erreicht werden. Dazu bedarf es auch Massenblockaden von Atomkraftwerken und aller Atommüll-Transporte, um Atomkraft stillzulegen. Wir unterstützen daher die Blockaden der Castor-Transporte. Im November 2011 wird der nächste Transport nach Gorleben laufen. Diesen gilt es entschlossen zu blockieren. Wenn es legal sein soll, das Leben von Millionen durch Atomkraft gefährden, dann setzen wir uns, auch mit Aktionen des zivilen Ungehorsams, dagegen zur Wehr.
Streiken
Die Erfolge, die die Anti-Atom-Bewegung erzielen konnte, sind ein guter Beweis dafür, dass Widerstand sich lohnt. Jedes verhinderte Atomkraftwerk ist wichtig. Dass die Kapitalisten aber vehement an der Atompolitik festhalten wollen, zeigt, dass der Widerstand weiter ausgeweitet werden muss. Denn mit Atomstrom wird viel Geld verdient.
Eine konsequente Anti-Atombewegung darf deshalb nicht an den Grenzen des Profitsystems halt machen – alles andere führt dahin, wo SPD und Grüne heute gelandet sind: Nämlich beim Arrangieren mit den Interessen der großen Banken und Konzerne. Wir schlagen daher vor, die Bewegung gegen Atomkraft auszuweiten. Nicht nur in einzelnen Gebieten, wie zum Beispiel in Wackersdorf, sondern überregional, auf der Straße, auch in den Betrieben muss massenhafte Gegenwehr entwickelt werden. Wir wollen die Herrschenden dort treffen, wo es ihnen wehtut: Bei ihren Gewinnen.
In Salzgitter beteiligten sich seit 2000 mehrfach tausende Beschäftigte von Volkswagen und anderen Metallbetrieben an Demonstrationen während der Arbeitszeit gegen das geplante Atommüll-Endlager Schacht KONRAD und die Atompolitik. Dabei wurde auch die Verbindung zu anderen Themen hergestellt. Im Aufruf der IG Metall Salzgitter hieß es im Oktober 2010: „Ungerechte Sparpakete, einseitige Belastungen der Beschäftigten bei der Gesundheit, Rente erst mit 67 und eine unverantwortliche Energiepolitik mit längeren Laufzeiten der Atomkraftwerke – das ist die Bilanz der schwarz-gelben Bundesregierung. Dagegen müssen wir uns endlich gemeinsam wehren!”
Würden die Gewerkschaften zu Streiks gegen die Castortransporte aufrufen, wären diese schnell Geschichte.
Andere Regierung nötig
Die jetzige Bundesregierung ist mit ihrer Atompolitik lebensgefährlich für uns alle. Auch Rot-Grün hat bewiesen, dass sie keinen tatsächlichen Ausstieg aus der Kernenergie durchsetzen werden.
Wir brauchen eine Regierung, die konsequent Arbeiter- und Umweltinteressen vertritt und bereit ist, sich dafür mit den Kapitalisten und großen Konzernen anzulegen und den Kapitalismus abzuschaffen. Für eine solche Regierung sind Massenbewegungen und der Aufbau einer starken sozialistischen Arbeiterpartei nötig.
