Linke Alternative zu Rechtspopulisten nötig
In Finnland finden nach den Parlamentswahlen vom vergangenen Sonntag nun Gespräche über die Bildung einer Koalitionsregierung statt. Die Wahlergebnisse zeigen einen starken Zugewinn für die ausländerfeindliche und rechtspopulistische Partei „Wahre Finnen“, die von vormals 4,1 Prozent und fünf Sitzen bei den Wahlen im Jahr 2007 nun auf 19 Prozent und 39 Sitze kommen.
von BerichterstatterInnen der Sosialistinen Vaitoehto (CWI-UnterstützerInnen in Finnland) und Rättvisepartiet Socialisterna (Schwesterorganisation der in Schweden)
Nur fünf Tage vor den Parlamentswahlen in Finnland, am Dienstag, dem 12. April, ergriff Sosialistinen Vaitoehto die Initiative zu einem antirassistischen Protest im nordfinnischen Oulu. Rassismus spielt eine große Rolle, da rassistische Kandidaten der rechtspopulistischen Partei „Wahre Finnen“ nach den Wahlen vom Sonntag nun ins Parlament einziehen werden. Aufgrund der kurzen Mobilisierungszeit und begrenzter Ressourcen war die Zahl von fünfzig (in erster Linie jugendlichen) TeilnehmerInnen, die zu diesem antirassistischen Protest zusammenkamen, durchaus zufriedenstellend. Ein regionaler Radiosender und eine linke Lokalzeitung berichteten darüber.
Einer der RednerInnen war Jonas Brännberg, Stadtrat von Rättvisepartiet Socialisterna in Luleå, jenseits der Grenze in Schweden.
Rassisten machen ImmigrantInnen und Einwanderung oft verantwortlich für Unzulänglichkeiten bei der Gesundheitsversorgung, der Bildung usw. Im schwedischen Fernsehen bezeichnete vergangene Nacht ein Kandidat der „Wahren Finnen“ EinwanderInnen als „Asyltouristen“.
Die Flucht vor den Kriegen im Irak, Afghanistan und nun in Libyen hat allerdings rein gar nichts mit Tourismus zu tun. Und die Unzulänglichkeiten in der öffentlichen Daseinsvorsorge existieren nicht aufgrund von Einwanderung, sondern wegen der Politik von Regierungen, die die Reichen reicher und die Armen ärmer macht. Angriffe auf die Rechte von ImmigrantInnen haben nie und nirgendwo auf der Welt zu einer verbesserten Gesundheitsversorgung oder ähnlichem geführt.
Um den Rassismus beenden zu können, müssen wir kämpfen: gegen Rassismus, gegen die Ungleichheiten in dieser Gesellschaft. Und wir müssen den Menschen eine wirkliche politische Alternative zu den Rassisten und etablierten Parteien bieten, die nur in ihrem eigenen Interesse und dem der Konzerne handeln.
Nach der Demonstration organisierte Sosialistinen Vaitoehto ein Treffen unter dem Titel: „Es gibt keinen Kapitalismus ohne Rassismus“. 14 Leute nahmen daran teil. Viele waren daran interessiert, weiterhin an der Kampagne teilzunehmen, und es wurde entschieden, dass wir bei der bevorstehenden Maidemonstration in Oulu einen antirassistischen Block organisieren.
