„Indignados“ sind der neue Faktor in der politischen Landschaft Spaniens
Im Mai besetzten in Spanien Jugendliche in über 150 Städten öffentliche Plätze. Dieser Artikel, den wir hier veröffentlichen, wurde bereits am 24. Mai verfasst. Er ist ein Augenzeugenbericht aus dem Baskenland, von einem Mitglied der spanischen SAV-Schwesterorganisation verfasst. Dieser Bericht beschäftigt sich vor allem mit dem Charakter der neuen Jugendbewegung und mit ihren Forderungen (die Redaktion von sozialismus.info).
Die „Bewegung des 15. Mai“ in Spanien hat die politische Elite ins Mark getroffen. Führungspersonen und Wahlkandidaten der wichtigsten kapitalistischen Parteien PSOE und PP sind ratlos darüber, wie das alles zu bewerten ist.
von John Hird, Socialismo Revolucionario, Vittoria/Gazteiz, Baskenland, geschrieben am 24. Mai 2011
Anfangs berichteten die Medien noch gönnerhaft über die jungen Menschen, die vergangene Woche die Puerta del Sol besetzt hatten. Sie wurden als die „üblichen antikapitalistischen Verdächtigen“ bezeichnet. Bis letzten Mittwoch verleugnete die spanische Presse geradezu die sich ausbreitende Entwicklung. Matías Prats, ein bekannter Nachrichtensprecher, runzelte die Stirn, als er die Überschriften der Auslandspresse verlesen musste, die von der „spanischen Revolution“ sprachen. Es war, als wollte er sagen: „Was wissen die denn schon?“ Der staatliche Sender TVE entsandte ganze Trupps von JournalistInnen nach Tunesien und Ägypten, um die arabischen Revolutionen live und in Farbe festzuhalten. Bisher ignorieren sie hingegen die Revolte, die vor ihren Augen stattfindet. Es gibt nur einen Sender, der am 15. Mai live nach Madrid schaltete.
Herrschende unter Druck
Die sozialdemokratische Regierungspartei PSOE reagierte zuerst damit, sich hinter Gesetzen zu verkriechen und – angefeuert von der konservativen PP – Drohungen gegen die Bewegung auszusprechen. Die Wahlkommission und der Oberste Gerichtshof stimmten mit knapper Mehrheit für die Räumung der Plazas. Das knappe Abstimmungsergebnis ist ein Hinweis dafür, dass die Staatsoberen in Spanien nicht einig darin sind, was zu tun ist. Die Polizeigewerkschaften sagten dem Innenminister Rubalcaba gegenüber, dass es eine „schlechte Idee“ wäre, die Plätze zu räumen. Wegen dem Ausmaß der Bewegung und natürlich auch aufgrund der korrekten Taktik der DemonstrantInnen, die unter anderen auch Verbrüderungsversuche anstellten, sind die Polizeikräfte nicht unbeeindruckt geblieben. Auf Youtube finden sich Videos, in denen die Polizei aufgerufen wird, nicht einzugreifen.
Manifest: „Echte Demokratie – jetzt“
Die Bewegung hat die völlige Entkopplung der politischen Elite von der Lebenswirklichkeit zum Ausdruck gebracht. Am Freitag, den 20. Mai – also direkt vor den Kommunal- und Regionalwahlen – als die Bewegung es endlich auf die Titelseiten geschafft hatte, war zu hören, was die DemonstrantInnen fordern und die Politiker demgegenüber anzubieten haben. Die Puerta del Sol ist mit Plakaten gepflastert, auf denen die Leute Slogans und Aufrufe an die Welt geschrieben haben, um Solidarität zu bekommen: „Menschen Europas, erhebt euch!“ Geradezu spontan wurden Kommissionen gegründet und das Manifest „Echte Demokratie – jetzt“ auf demokratische Art und Weise beschlossen. Hier einige der Hauptforderungen daraus:
„Gleichheit, Fortschritt, Solidarität, kulturelle Freiheit, Nachhaltigkeit und Entwicklung, das Gemeinwohl und das Glück der Menschen müssen in jeder fortschrittlichen Gesellschaft oberste Priorität haben.“
„Dies sind unveräußerliche Werte, denen wir in unserer Gesellschaft verpflichtet sein sollten: das Recht auf Wohnraum, Beschäftigung, Kultur, Gesundheit, Bildung, politische Teilhabe, Möglichkeit freier Entfaltung der Person und Verbraucherrechte für ein gesundes und glückliches Leben.“
„Die momentane Verfassung unserer Regierung und des Wirtschaftssystems werden diesen Werten nicht gerecht, und vielfach stellen sie für die menschliche Entfaltung ein Hindernis dar.“
„Die Gier nach Macht und ihre Akkumulation in den Händen weniger führen zu Ungleichheit, Spaltung und Ungerechtigkeit, was wiederum zu Gewalt führt, die wir ablehnen.“
„Das überholte und unnatürliche Wirtschaftsmodell heizt die gesellschaftliche Maschinerie an und führt zu einer wachsenden Spirale, in der sie sich selbst verkonsumiert und dabei wenige reich macht sowie den großen Rest in die Armut entlässt. – Bis zum Zusammenbruch.“
“PSOE und die PP – Das ist dieselbe Scheiße!”
Die Nachrichten berichteten dann über den Vorsitzenden der konservativen Oppositionspartei PP, Rajoy, der gerade eine Rede beendet hatte. Wie im Falle von Ministerpräsident Zapatero folgte der obligatorische wohlgemeinte Kommentar, wonach es gut sei, dass junge Menschen ihren Ideen Ausdruck verleihen, um dann zur „üblichen Politik“ zurückzukehren. Alles resultiere demnach aus dem Versagen der PSOE und die Plazas müssten geräumt werden, um die Verfassung und den Tag des Innehaltens vor der Wahl zu wahren. Die PSOE warnte unterdessen, dass unter einer PP-Regierung alles nur noch schlimmer werden würde. Rajoy und Zapatero benutzen immer wieder dieselben leeren und irrelevanten Phrasen, wie zwei I-Pods im Wiederholungsmodus. Oder – wie es die Jugendbewegung so elegant zu beschreiben versteht: „¡PSOE Y PP, LA MISMA MIERDA ES!“ („PSOE und die PP – Das ist dieselbe Scheiße!“)
Tausende kleiner Vorkommnisse unterstreichen die Tatsache, dass die Jugend es in nur fünf Tagen geschafft hat, „darle vuelta a la tortilla“ („die Tortilla in der Pfanne zu wenden“). Vergangene Woche machte sich eine Gruppe von JournalistInnen im Sender Radio Naciónal Española (RNE) über die jungen Leute auf der Puerta del Sol lustig. Sie fragten, worüber sie sich denn aufregen würden, wenn sie doch für schlappe 30 Euro nach London fliegen könnten. Doch das sollte nicht unbeantwortet bleiben: Eine erwerbstätige Mutter rief bei RNE an und sprach in sehr verständlicher und schlüssiger Art und Weise kraftvoll für ganze fünf Minuten über den Äther. Sie fragte, warum der von öffentlichen Geldern finanzierte RNE die Forderungen der jungen Leute ignoriert. Wie kämen die JournalistInnen darauf, die zukünftigen führenden Köpfe des Landes so zu verunglimpfen? Daraufhin waren die „Experten“ plötzlich sprachlos.
Rolle des Internets
Ein Charakteristikum der Bewegung ist, dass das Internet eingesetzt wird, um sich zu organisieren und eine Alternative zu den von „PPSOE“ (PP und PSOE) kontrollierten Medien anzubieten. Die Erfahrung der arabischen Revolution zeigt, dass das Internet die Ereignisse beschleunigen und als unabhängiges Werkzeug zur Selbstorganisierung dienen kann. Zudem kann dieses Medium den Beteiligten der Bewegung das Selbstvertrauen geben, dass ihre Bewegung auch Erfolge erzielt. Ein interessanter Aspekt dabei ist, dass das Fernsehen und die Presse zu bloßen Zuschauern degradiert wurden. Sie hinkten immer hinter der Entwicklung her. Die Äußerungen seitens Regierung und Oberstem Gerichtshof werden auf Twitter und Facebook sofort lächerlich gemacht, und der Ruf nach Versammlungen auf den Plazas und Wahlen wird lauter. Die dort getroffenen Entscheidungen werden dann wiederum über das Internet verbreitet.
Trotz der Entscheidung des Obersten Gerichtshofs ging Innenminister Rubalcaba zunächst in die Defensive. Die DemonstrantInnen stimmten für die Fortsetzung der Besetzungen, die mittlerweile in mehr als 150 spanischen Städten und sogar über die Landesgrenzen hinaus aufrechterhalten werden. Rubalcaba liebäugelt mit einem Posten im Parteivorstand der PSOE und will nicht derjenige sein, der für einen Angriff auf friedliche DemonstrantInnen am Vortag von Wahlen verantwortlich gemacht wird. Schließlich wäre dies auch eine Nachricht, die um die Welt gehen würde.
Der Rückzieher der Regierung deutet auf deren grundsätzliche Schwäche hin, zu der eine in gewisser Hinsicht ziemlich gut organisierte und entschlossene Bewegung bereits geführt hat. Außer Frage steht zudem, dass die Gewinner der Kommunal- und Regionalwahlen keine wirkliche Legitimation besitzen.
Massenarbeitslosigkeit
Wie also ist es zu dieser Situation gekommen? Eine Situation, in der die junge spanische „Demokratie“ – wahrscheinlich in den Augen der gesellschaftlichen Mehrheit, aber definitiv in den Augen der Jugend – vollkommen in Misskredit geraten ist.
Puerta del Sol ist das Epizentrum des politischen Erdbebens, aber der Tsunami hat sich über die gesamte Halbinsel hinweg ausgebreitet.
Spanien verzeichnet 4,9 Millionen Arbeitslose. 43 Prozent der jungen Leute finden keinen Job. Das Fernsehen spricht unentwegt von der sogenannten „NI-NI-Generation“, die weder studiert noch arbeitet. Sie sei demnach mehr an „Big Brother“ und „botellónes“ (was so viel heißt, wie in den Straßen Parties zu feiern) interessiert als an Politik. Die Krise zeitigt in Spanien verheerende und schockierende Auswirkungen. Die Renten wurden gekürzt, Dienstleistungen gestrichen und am schlimmsten ist, dass sich das Gefühl ausgebreitet hat, dass es für diese Generation junger Menschen keine Zukunft gibt. Die Banken haben damit begonnen, Häuser zu beschalgnahmen, weil die Leute ihre Zinsforderungen nicht bedienen können. Die Wut auf das System und vor allem auf die Banken ist lange Zeit unter der Oberfläche gehalten worden.
Weit verbreitet sind auch Verärgerung und Wut gegenüber den Politikern der „PPSOE“. Das liegt an der Korruption und dem mangelnden Vertrauen in das Wahlsystem. Bei den Wahlen handelt es sich um steril choreographierte Abhandlungen mit einer Ladung aalglatter Werbung aber nur wenig Substanz. Im Baskenland haben die etablierten Parteien es aufgegeben, Versprechungen zu machen. Dort machen sie es sich mittlerweile viel einfacher, indem sie mit riesigen Plakatwänden arbeiten, auf denen nur die Fotos der Kandidaten und bedeutungslose Sprüche stehen wie etwa: „Bereit“ oder „Darauf vorbereitet“. Das ist unpolitische Politik und zeigt die Missachtung der Politiker, die diese für die Menschen übrig haben. Das Wahllistensystem manifestiert die Kür von Parteisoldaten, deren Auftrag nur das Eigeninteresse ist. In letzter Zeit wurden eine Menge an Kandidaten von der PSOE-Liste der Korruption oder aufgrund anderer Delikte angeklagt. Wird ein Politiker wegen Korruption verurteilt, so tritt er in der Regel zurück – aber längst nicht immer. Das Problem ist, dass dieselbe Partei die betreffende Person mit einer anderen weiter unten auf der Liste ersetzt. Aus diesem Grund fordert die Bewegung saubere, offene Listen und weitere demokratische Reformen.
Der Präsident der Region Valencia wird beschuldigt, für politische Gefälligkeiten Designeranzüge angenommen zu haben. In den vergangenen vier Jahren seiner Amtszeit hatte er die Güte, gerade einmal zwei Presseinterviews zu geben.
Gewerkschaftsführung stützt PSOE
Aber weshalb entwickelt sich die Bewegung gerade jetzt und auf diese Weise? Die beiden größten spanischen Gewerkschaften CCOO und UGT haben bereits [am 29. September 2010] einen Generalstreik organisiert. Aus Sicht der jungen Leute handelte es sich dabei jedoch um eine halbherzige Angelegenheit. Die führenden Leute in den Gewerkschaften werden gemeinhin als die angesehen, die mit der PSOE-Regierung zusammenarbeiten. Allgemein würden SozialistInnen aufgrund der historischen Erfahrungen davon ausgehen, dass eine solche Massenbewegung ihren Anfang in den Betrieben und durch die Gewerkschaften nimmt. Doch das ist hier nicht der Fall. Klar ist, dass die jungen Menschen einen Weg gefunden haben, der die Hindernisse umgeht, welche von den Gewerkschaftsführungen aufgestellt wurden. Jetzt ist es für die Jugendbewegung wichtig, Verbindungen mit den ArbeiterInnen in den Betrieben aufzunehmen.
Antikapitalistisch
Die Bewegung scheint eine antikapitalistische Richtung eingeschlagen zu haben, ohne dass unter den Menschen in Spanien ein klares sozialistisches Bewusstsein besteht oder überhaupt von der Existenz starker sozialistischer Parteien die Rede sein kann. Das zeigt uns, dass der Samen der Revolution und des Sozialismus bereits im Kapitalismus vorhanden ist und dass die Erfahrung des Lebens unter der Herrschaft der Banken die Masse der Menschen in Opposition zum System bringt. Die Leute wissen, wogegen sie sind und kommen bei der Suche nach einer Alternative nun sozusagen auf die Zielgerade.
Zu den wohl inspirierendsten Aspekten, die die Bewegung bereithält, gehören der Optimismus, mit dem die Jugend auftritt, ihr Organisationstalent und natürlich die von ihnen zum Ausdruck gebrachte Hoffnung und ihre Träume. SozialistInnen sind von den Ereignissen in Spanien tief beeindruckt.
Kommunal- und Regionalwahlergebnisse
Die PP verkündet ihren grandiosen Sieg über die PSOE, die sie [bei den Kommunal- und Regionalwahlen] um sechs Prozentpunkte geschlagen hat, und bringt sich nahezu in einen Zustand ekstatischen Triumphs. In der Wahlnacht, als Rajoy vor die eigene Mitgliedschaft trat, skandierten sie: „¡BILDU FUERA!“ (BILDU raus!). BILDU hat es geschafft, in nur einer Woche nach ihrer Zulassung, zur zweitstärksten politischen Kraft im Baskenland zu werden. Diese Haltung der PP verheißt für die Zukunft nichts Gutes und ein Sieg der PP bei den Parlamentswahlen wird die Spannungen rund um die Nationale Frage mit Sicherheit weiter erhöhen.
Bei dem Wahlergebnis handelt es sich um eine Momentaufnahme, die nicht das ganze Bild wiedergibt. 33 Prozent der Bevölkerung sind gar nicht erst wählen gegangen. Die PP erhielt 24 Prozent der Stimmen von den Menschen, die sich zur Wahlurne bemühten. Das ist eine Person von Vieren. Die PSOE hingegen erzielte 18 Prozent. Die linke „Izquierda Unida” (IU) verzeichnete zwar leichte Zugewinne, allerdings nicht in dem Maße, wie sie es getan hätte, hätte sie eine eindeutig antikapitalistische Haltung eingenommen.
Nach den Kommunal- und Regionalwahlen ist die Partei BILDU im Baskenland die stärkste Kraft in der Provinz Guipúzcoa, Zweiter in Vizcaya und an dritter Stelle in Álava. In Donosti/San Sebastián erhielten sie die meisten Stimmen. In ganz Euskadi [einheimischer Name für das Baskenland] werden sie nun 74 Bürgermeister und 953 Gemeinderäte stellen, was sie zur einflussreichsten Kraft auf lokaler und regionaler Ebene – noch vor den baskischen Nationalisten der Partei PNV (Baskisch-nationalistische Partei) – macht. Das ist vor allem deswegen von großer Bedeutung, da diese Partei nur einige Wochen vor den Wahlen erst legalisiert wurde. Ihr Erfolg zeigt auf gewisse Weise die Möglichkeiten, die wirklich linke Parteien hätten. Auch wenn wir ihr Programm nicht als sozialistisch bezeichnen würden, so wird sie doch als kämpferische Partei wahrgenommen, die für die ArbeiterInnen von Euskadi eintreten wird. Natürlich haben sie neben dem Zuspruch ihrer traditionellen SympathisantInnen auch eine Reihe von Proteststimmen erhalten, die von der „Bewegung des 15. Mai“ inspiriert waren.
Die Wahlergebnisse werden die Lage in Spanien nicht grundlegend verändern. Die „Bewegung des 15. Mai“ hat bereits Veränderungen gebracht und wird dies auch weiterhin tun. Die PP wird den von der PSOE eingeschlagenen Weg der Kürzungsprogramme weitergehen. Aber jetzt gibt es einen neuen Faktor in der politischen Landschaft. Vor allem junge Menschen werden weiteren Angriffen im Weg stehen. Sie sind gewillt zu kämpfen und haben das nötige Selbstvertrauen, um sich zu wehren.
Jugend und Arbeiterklasse
In Vitoria-Gasteiz [Hauptstadt der autonomen Region Baskenland] haben vergangenen Samstag ältere ArbeiterInnen auf der La Plaza vor Tausenden gesprochen. Sie ließen das Gefühl vom 3. März 1976 wieder aufleben. Damals kam es zu einem stadtweiten Generalstreik als Reaktion auf die Ermordung von ArbeiterInnen durch die Polizei. Das war eines der Schlüsselereignisse, die letztlich zur Überwindung vom Franco-Regime führten. Diese ArbeiterInnen sprachen über die 35-Stundenwoche, den Aufbau von Komitees in den Betrieben zur Vorbereitung eines Generalstreiks, Internationalismus und die Notwendigkeit des Sozialismus. Sie ernteten tosenden Applaus, was das Potenzial für klassenbewusste und revolutionär-sozialistische Ideen widerspiegelt.
Allerdings kam es auch zu einem Pfeifkonzert und Buhrufen von einigen, die diese KollegInnen als Gewerkschaftskader ablehnten und vielmehr als Teil des Problems ansahen. Das zeigt, welche Konfusion unter einigen Beteiligten der „Bewegung des 15. Mai“ herrscht. Tatsächlich tauchte einen Tag später ein Transparent auf, das die Leute dazu aufrief, sich als Einzelpersonen einzubringen und nicht über Organisationen. Politische Gruppen und Gewerkschaften wurden dabei explizit genannt. Hierbei handelt es sich um eine Schwäche der Bewegung, der SozialistInnen mit Empathie begegnen müssen.
Dennoch schwächen diese Unzulänglichkeiten nicht die Bedeutung dieser Bewegung und das, was sie in solch kurzer Zeit schon erreicht hat, ab. Der „15. Mai“ hat auch international junge Menschen und ArbeiterInnen inspiriert. SozialistInnen sollten internationale Solidarität organisieren und dem Beispiel der spanischen Jugendrevolte folgen.
Hier einige Slogans aus der Bewegung
Nietos en para, abuelos trabajando – Enkel kriegen Arbeitslosengeld. Großeltern gehen arbeiten.
Esto no es botellón, es la revolución – Das hier ist kein Besäufnis, es ist eine Revolution.
Roban los banco, no los inmigrantes – Raubt die Banken aus, nicht die Immigranten.
Los políticos y banqueros desde arriba nos mean. (Los medios dicen que llueve) – Die Politiker und Banker pinkeln von oben auf uns herab. (Die Presse sagt, es würde regnen)
Nos habéis quitado demasiado, ahora queremos todo. – Sie haben uns zu viel genommen. Jetzt wollen wir alles.
Juventud sin futuro: Sin casa. Sin curro. Sin pensión. Sin miedo. – Jugend ohne Zukunft: Ohne Wohnung. Ohne Arbeit. Ohne Rente. Ohne Angst.
Apaga la tele. Enciende tu mente. – Schaltet den Fernseher aus und das Gehirn ein.
Spanien ist kein Unternehmen. Wir sind keine Sklaven.
