Die Partei DIE LINKE ist im Umfragetief. Schlappen bei Wahlen gehen einher mit wenig Engagement in sozialen Bewegungen und Kämpfen. Zeit für Linksjugend [solid] sich einzumischen.
In einer Berliner Wahlumfrage schnitt DIE LINKE Mitte August mit 8% ab. 2001 trat die Vorgängerpartei PDS mit 22,6% in den Berliner Senat ein. Nach zehn Jahren Regierungs- und Kürzungspolitik hat sie enorm an Unterstützung verloren. In den letzten Jahren hatte DIE LINKE aber noch vom Image der Bundespartei profitieren können, die als Alternative zu Hartz IV, Kriegseinsätze und als Ansatzpunkt für Bewegungen wahrgenommen wurde. Doch auch das fällt immer mehr weg. Woran krankt die Partei DIE LINKE? Sicherlich ist es ein Problem, dass die Partei nicht vollständig mit dem Stalinismus bricht und sich nicht stattdessen für eine sozialistische Demokratie ausspricht. Das entfremdet viele Menschen von der Partei und liefert der bürgerlichen Presse Vorlagen für Artikel gegen sie. Aber die bürgerlichen Medien wird man fast immer gegen sich haben und damit ist die Sache noch nicht erklärt.
Anbiederung
Gregor Gysi sagte im ARD Sommerinterview als ersten Grund, warum DIE LINKE so schlecht abschneidet: „Wir waren noch nie in der Bundesregierung. Leute sagen, ihr macht ganz gute Vorschläge, aber ob ihr kompetent genug seid, sie auch umzusetzen, wissen wir nicht.“ Ist das wirklich das Problem? Vielmehr hat man immer stärker das Gefühl, eine Partei vor sich zu haben, die nur in die Bundesregierung will, statt an der Seite der Betroffenen und Proteste zu stehen.
Das Hauptproblem ist die fast ausschließliche Orientierung der Mehrheit der Parteiführung auf Wahlen und parlamentarische Mehrheiten und eine Anpassung vieler Funktionäre an das Establishment. Es wird lieber geschaut, wie man mit SPD und Grüne gemeinsame Sache machen kann, statt eine wirkliche Alternative zu kapitalistischer Krise und Politik zu bieten. Statt die Streichung der Schulden und Verstaatlichung der Banken zu fordern, wird beispielsweise zusammen mit SPD und Grünen der Eurobond propagiert.
Der Anpassungsdruck der Bürgerlichen wirkt umso stärker, je weniger Bewegungen und Kämpfe es gibt, die zusammen mit der LINKEN dagegenhalten. In Berlin sieht man, wohin die Regierungsbeteiligung führt, mit einer Partei wie der SPD, die nicht bereit ist, über den Rahmen des Kapitalismus hinauszugehen.
Programmdiskussion
In der Krise der LINKEN fühlt sich die Parteirechte bestärkt, sie weiter auf Anpassung auszurichten und stellt beim nächsten Parteitag möglicherweise auch die Führung in Frage. Auslandseinsätze der Bundeswehr und Regierungsbeteiligungen, die Stellenabbau im Öffentlichen Dienst vornehmen, sollen möglich gemacht werden. Die Parteilinke muss sich in die Diskussion einmischen und darauf mit Gegenanträgen antworten.
Dabei darf auch der Jugendverband Linksjugend [‘solid] nicht fehlen. Leidenschaftlich wurde auf bundes- und landesweiten Versammlungen über die Partei gestritten und sich links positioniert. Die Partei war und ist in Protesten gegen Nazis, Bildungskürzungen und vieles mehr ein wichtiger Teil. In NRW sind die Abgeordneten mit Bildungsstreik T-Shirts in den Landtag gegangen und haben die Proteste unterstützt.
Einmischen
Doch in dieser Situation verhält sich der Jugendverband auffällig unaufällig. Der BundessprecherInnenrat wäre in der Pflicht die Diskussion über die Partei in den Jugendverband zu tragen und sich gemeinsam mit den Delegierten zum Parteitag offensiv in die Debatten einzumischen. Der Jugendverband könnte vormachen, wie sich eine kämpferische sozialistische Partei verhalten sollte und konsequent auf Seiten der Betroffenen kämpfen. Bislang passiert das nicht. Dabei ist Einmischen jetzt nötiger denn je.
Michael
