Aufstand in der Türkei
[Flugblatt der SAV vom 4. Juni 2013]
Was mit dem Widerstand gegen ein geplantes Einkaufszentrum im Gezi-Park neben dem Taksim-Platz begann, führte zu den größten Protesten in Istanbul gegen die Regierung Erdogan. Das brutale Vorgehen der Polizei führte nur zu weiterer Solidarisierung der Menschen. Es geht nicht mehr nur um das Einkaufszentrum im Gezi-Park, sondern auch um andere Großprojekte und den autoritären Regierungsstil. Die Regierung vertritt die Interessen der beteiligten Baukonzerne und Banken und ist bereit, dafür brutal gegen die Bevölkerung vorzugehen.
Die AKP-Regierung greift ArbeiterInnen und ihre Rechte an! Schluss mit neoliberalen Attacken wie C4 (ein sehr schlechter Arbeitsvertrag)! Die Linke und Gewerkschaften müssen den aktuellen Kampf gegen die Regierung mit den Kampf gegen die sozialen Verschlechterungen verbinden. Der Aufruf der KESK für den öffentlichen Dienst ein erster Schritt dazu.
CHP und Kemalisten präsentieren sich als Alternative. Doch auch sie setzen auf Privatisierungen und Kürzungen, Durchsetzung der Interessen der multi-nationalen Konzerne, Bereicherung der Bosse auf Kosten der Bevölkerung. Letztlich repräsentieren sie nur einen anderen Flügel der türkischen Herrschenden. Arbeitende Menschen benötigen eine echte Alternative zur kapitalistischen Politik. Eine Massenpartei der Arbeiterklasse mit sozialistischem Programm ist nötig!
Wir stehen gegen die Heuchelei der deutschen Regierung, die den Polizeieinsatz in Istanbul verurteilt, aber gleichzeitig deutsche Polizisten in Frankfurt gegen DemonstrantInnen knüppeln lässt. Die Bilder aus Istanbul gleichen auch denen, die wir beim Kampf gegen Stuttgart 21 gesehen haben.
Der Kampf in Istanbul ist unser Kampf! Die SAV kämpft gemeinsam mit ihren Schwesterorganisationen in über 45 Ländern gegen Ausbeutung, Unterdrückung und Kapitalismus. Unsere türkische Schwesterorganisation Sosyalist Alternatif ist aktiver Teil der Proteste in der Türkei!
- Nieder mit der AKP-Regierung!
- Für eine landesweite Demonstration und einen Generalstreik in der Türkei!
- Kein Vertrauen in die alte kemalistische Elite oder Graue Wölfe! Für Einheit von ArbeiterInnen und Armen! Für eine sozialistische Alternative!
- Für Solidaritätsaktionen des DGB und seiner Einzelgewerkschaften
Infos unter www.facebook.com/SosyalistAlternatif und www.sosyalistalternatif.com
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