Dieser Artikel erschien zuerst am 24. Dezember in englischer Sprache auf socialistworld.net
Die gesamte Weltwirtschaft bekommt bereits die ökonomische Verlangsamung Chinas zu spüren
von Vincent Kolo, www.chinaworker.info (Internetportal des „Committee for a Workers´ International“ // „Komitee für ein Arbeiterinternationale“, CWI, dessen Sektion in Deutschland die SAV ist)
„In den letzten 30 Jahren war die allerwichtigste Zahl der Welt diejenige, die über das Wirtschaftswachstum in China Auskunft gab. Und das wird auch in den nächsten fünf Jahren nicht anders sein.“, so Robert Peston, Wirtschaftsjournalist beim britischen Sender BBC. Jetzt, da einige Daten die Bestätigung für einen spürbar langsameren Verlauf der chinesischen Wirtschaft liefern, wächst die Sorge, dass sie eher wie ein Bremsklotz und nicht mehr als der Motor des globalen Kapitalismus wirken wird. Der Immobilienmarkt in China, der in den vergangenen zehn Jahren die wesentliche Triebkraft für das Wachstum war, gerät ins Wanken. Dasselbe gilt für die Unternehmensinvestitionen und Betriebsleistungen. Das Regime in China steuert auf das niedrigste Wachstum des Bruttoinlandsprodukts (BIP) seit 25 Jahren zu. Gleichzeitig bemüht es sich um eine zügige Neustrukturierung, die nach neoliberalem Muster abläuft. Damit soll die private Hand zu Investitionen angespornt und der inländische Konsum angekurbelt werden. Das ist Teil der Strategie, die Ökonomie aus ihrer Abhängigkeit vom Schuldenmachen zu befreien. Momentan beläuft sich die Schuldenquote auf mehr als 250 Prozent des BIP, was für ein sogenanntes Schwellenland ein außerordentlich hoher Wert ist.
Viele KommentatorInnen gehen davon aus, dass das BIP in diesem Jahr hinter der Zielvorgabe der Regierung von 7,5 Prozent zurückbleiben wird. Das hat es seit 16 Jahren nicht mehr gegeben. Und selbst diese Zielmarke würde den niedrigsten Anstieg eines Jahres in China seit 1990 bedeuten. Seit der „Zentralen Arbeitskonferenz zur Wirtschaftspolitik“, die die Führung der „Kommunistischen Partei Chinas“ (KPC) Mitte Dezember abgehalten hat und von der die Erklärung ausging, dass „der Abwärtstrend für Chinas Volkswirtschaft vergleichsweise stark ist“, wird für 2015 gemeinhin von einem weiteren Rückgang des BIP-Wachstums auf bis zu sieben Prozent ausgegangen.
Das Regime der KPC hat sich bereits den Begriff der „neuen Normalität“ angeeignet, um damit dem Umstand des niedrigeren BIP-Wachstums gerecht zu werden. Die Staatsmedien haben diesen Terminus weitgehend übernommen. Xi Jinping behauptet, er habe die „neue Normalität“ als eigene Theorie entwickelt. Dabei stammt der Ausdruck in Wirklichkeit aus Analysen westlicher Medien, die sich mit der Weltwirtschaftskrise nach 2008 beschäftigt haben. Demgegenüber tönte eine der beiden englischsprachigen chinesischen Zeitungen, die Global Times: „Die Theorie der ’neuen Normalität‘, die vom chinesischen Präsidenten Xi Jinping ausgearbeitet worden ist, wird zu einer der prägenden Wegmarken der Geschichte werden“. Das Regime versucht den Menschen Sand in die Augen zu streuen, indem es die zunehmende wirtschaftliche Verlangsamung als Ergebnis bewusster und beabsichtigter Politik darstellt, als etwas durchweg Positives. Es ist zwar richtig, dass die neoliberalen Reformer ein langsameres „gehaltvolles“ Wachstum befürworten (womit sie weniger staatliches Eingreifen meinen und eine Reduzierung der mit Schulden finanzierten Investitionen). Es wirken heute allerdings eine ganze Reihe von Faktoren auf die ökonomischen Abläufe, die Peking nicht kontrollieren kann und die die Wirtschaft in der bevorstehenden Phase durchaus ins Wanken bringen können.
Ist China die Nummer eins?
Geht man vom jüngsten und heiß diskutierten Bericht des „Internationalen Währungsfonds“ (IWF) aus, so handelt es sich bei China aktuell um die größte Volkswirtschaft der Welt. Wenn das stimmt, dann bedeutet dies das Ende der 142 Jahre andauernden Vorherrschaft der USA, die unter der Präsidentschaft eines gewissen Herrn Ulysses S. Grant begonnen hatte. Nach Maßgaben der Kaufkraft-Parität (eine Methode, bei der auf örtliche und weniger auf globale Preise Bezug genommen wird) hat die Volkswirtschaft Chinas nun einen Gegenwert von 17,6 Billionen US-Dollar. Das BIP der USA hat im Vergleich dazu einen Gegenwert von 17,4 Billionen US-Dollar. Laut IWF wird die chinesische Volkswirtschaft bis Ende des Jahrzehnts um 20 Prozent größer sein als die der USA. Während die ExpertInnen immer noch diskutieren, ob – je nachdem, welche Berechnungsmethode zugrunde gelegt wird – die Übergabe des Staffelstabs zwischen den Weltwirtschaftsmächten bereits stattgefunden hat oder nicht, bezweifeln ein paar KommentatorInnen, dass es dazu in den kommen Jahren überhaupt kommen wird. Darauf gründet auch die wachsende Sorge angesichts der zunehmenden Schwierigkeiten, denen Chinas Wirtschaft ausgesetzt ist, was weit über das Problem des sinkenden BIP-Wachstums hinausgeht.
Der momentane Aufruhr auf den globalen Rohstoffmärkten, der sich am sichtbarsten im Öl-Handel niederschlägt, resultiert aus einem Angebot, das im globalen Maßstab die Nachfrage überflügelt. Das ist ein Phänomen, das uns auch in der Nummer eins aller Märkte, in China, sehr handfest begegnet. Verantwortlich dafür sind mehrere Faktoren und nicht zuletzt die „Schiefer-Revolution“, die der Öl- und Gasproduktion in den USA neuen Auftrieb verliehen hat. China leidet gerade unter einem in der Geschichte beispiellosen Ausmaß an Überkapazitäten. Das gilt für das Stahl ebenso wie für Solar-Panelen und nirgends tritt dieses Problem mehr zutage als auf dem Immobilienmarkt. 2014 ist die Zahl der Hausverkäufe landesweit um zehn Prozent zurückgegangen und das Land hat laut Immobilien-Experte Ai Jingwei nun nicht abbezahlte Wohnraum-Bestände, in dem Wert, wie man ihn sonst nach sieben Jahren angehäuft hätte. Ein in Peking erscheinendes Wirtschaftsblatt hat einen „Geisterstadt-Index“ ermittelt, nach dem es mindestens 50 Städte gibt, in denen die Hälfte oder noch mehr Wohneinheiten nicht besetzt sind.
Chinas Baubranche verbraucht rund die Hälfte des weltweit benötigten Stahls und Betons und beschäftigt 37 Millionen Menschen. Das sind 23 Prozent mehr als die Gesamtzahl der Erwerbstätigen in Großbritannien. Der Bauboom der letzten zehn Jahre hat daher auch zum Preisanstieg auf dem Welt-Energiemarkt beigetragen. Schließlich läuft mehr als die Hälfte aller Bautätigkeit dieser Welt in China ab und die Baubranche zeichnet beinahe für ein Drittel des globalen Energieverbrauchs verantwortlich.
Rohstoff-Märkte geraten ins Taumeln
Ein wesentlicher Auslöser für die herben Kurseinbrüche an den weltweiten Aktienmärkten im Dezember war der Preisverfall auf den Rohstoffmärkten. In Shanghai erlebte die Börse den größten Rückgang an einem Tag (minus fünf Prozent) seit 2009. Der Abschwung auf dem Rohstoff-Markt ließ bei einigen WirtschaftsjournalistInnen erneut die Frage aufkommen, ob die offiziellen Zahlen, mit denen China sein BIP beziffert, überhaupt der Wahrheit entsprechen. So kommentierte William Pesek, Kolumnist beim Sender „Bloomberg“: „Jedem, der meint, China rangiert nahe dieser Ziffer [gemeint sind die 7,5 Prozent Wachstum], dem möchte ich nur zwei Begriffe entgegenhalten: Eisen und Erz. Noch mehr als der Preisverfall beim Öl mag die Halbierung des Preises für dieses zentrale Gestein und Mineral dazu beitragen, dass China sehr schnell schon zusammenklappen könnte. Hinzu kommen der Sinkflug beim Öl um 44 Prozent und das Durcheinander bei der Kohle sowie anderen Rohstoffen“.
Sinkende Rohstoffpreise haben viele Rohstoff-Exporteure in die Rezession getrieben und in Zahlungsschwierigkeiten gebracht. Das in hohem Maße vom Öl abhängige Venezuela (ein Land, das bereits in die Rezession gerutscht ist), könnte in die Situation geraten, mit seinen internationalen Krediten in Verzug zu geraten, die hauptsächlich von chinesischen Staatsbanken stammen. Es gibt einiges an Spekulationen darüber, dass die Regierung von Nicolás Maduro auf eine Verlängerung der Pekinger Kreditlinien hinarbeiten wird, womöglich gar auf eine Übereinkunft, die man als veritable „Rettungsaktion“ bezeichnen könnte. „Die Chinesen sind gewitzt und könnten als Gegenleistung für ihr Hilfspaket – wie immer dieses auch aussehen mag – [Öl-] Felder in der Orinoco-Region verlangen“, so ein Kommentator gegenüber China Daily. Selbst Russland, das sich fest im Griff einer Währungskrise befindet (der Rubel hat 2014 die Hälfte an Wert verloren) und Probleme mit sinkenden Einnahmen aus dem Ölgeschäft sowie den Sanktionen der westlichen Länder hat, könnte sich gezwungen sehen, China um Finanzhilfen zu bitten.
Die Regierung Sambias sah sich gezwungen, die „Vampire“ des IWF zu Hilfe zu rufen und um Finanzielle „Rettung“ zu bitten. Kupfer-Bergwerke des Landes befinden sich hauptsächlich im Besitz chinesischer Firmen und der IWF verlangt als Gegenleistung, dass es neue Austeritäts- und Kürzungsmaßnahmen für die Bevölkerung Sambias gibt. Selbst das „Glückspilz-Land“ Australien, das Dank seines aufkeimenden China-Handels bislang mehr oder weniger an der Weltwirtschaftskrise vorbeigekommen ist, verzeichnet seinen größten Rückgang bei den „terms of trade“ (Realaustauschverhältnis) seit 1960: Die Einnahmen aus dem Export sinken und die Einfuhrkosten steigen. Wie andere kleinere Rohstoff-Exporteure konnte auch Australien auf der Welle des chinesischen Baubooms reiten. Das hat den Bergbau-Konzernen des Landes zwar enorme Gewinne beschert, musste aber mit einem weiteren Niedergang des eigenen Produktionsstandortes bezahlt werden. Dennoch sind nach heutigem Stand ein Viertel der Kohlekraftwerke Australiens nicht mehr profitabel, so „Glencore“ (weltweit grösste im Rohstoffhandel tätige Unternehmensgruppe; Erg. d. Übers.). Die „Marktbereinigung“ bei den Rohstoffen, die mit der Verlangsamung des chinesischen Wachstums zusammenhängt, bedeutet für diese Länder den Anbruch harter Zeiten und deutet auf die größere Kontrolle hin, die China bekommen hat. Peking verhält sich immer offener als imperialistische Macht, beherrscht ganze Märkte und übt Einfluss auf Regierungen aus, die von der Finanzmacht Chinas abhängig sind.
Überkapazitäten
Was den Stahl angeht, so sind die entsprechenden Kapazitäten in China wild und rasend ausgeweitet worden. Angetrieben wurde diese Entwicklung durch fieberhafte und in zunehmendem Maße von der Spekulation getriebene Investitionen in den Bau von Eigentumswohnungen sowie Infrastrukturprojekte. Diese Ausweitung setzte sich fort, obwohl die Überkapazitäten bereits absurde Ausmaße angenommen hatten. Gerade erst hat das Regime in China versprochen, dem Ganzen Einhalt zu gebieten – auch wenn es alles andere als ein Selbstläufer sein wird, in dieser Richtung überhaupt etwas zu erreichen. Vergleichbare Über-Investitionen sind auch bei den Gütern Beton, Glas, Kohleabbau, Aluminium, Schiffbau und in einer ganzen Reihe anderer Branchen zu verzeichnen. Gestützt wird dies durch eine beispiellose Kredit-Explosion. Seit Beginn der weltweiten kapitalistischen Krise im Jahr 2008 sind weitere Kredite im Gesamtwert von 19 Billionen Dollar hinzugekommen.
Im November veröffentlichten zwei Wirtschaftspolitiker der Regierung einen Bericht, in dem davon ausgegangen wird, dass bis zu der Hälfte aller Investitionen der letzten fünf Jahre im Wert von 42 Billionen Yuan in den Sand gesetzt worden sind (vgl.: Xu Ce von der „Chinesischen Entwicklungs- und Reform-Kommission“ und Wang Yuan von der „Academy of Macro Economic Research“). Das Problem, so behaupten die beiden, hat sich in den letzten beiden Jahren (d.h. seit der Amtsübernahme von Xi) noch verschärft.
Chinas Stahlproduktion übertrifft die von Japan, dem zweitgrößten Stahlerzeuger der Welt, bereits um das Siebenfache. Allein die ungenutzten Kapazitäten haben mehr als den doppelten Umfang als in der US-amerikanischen Stahlindustrie. Die Überproduktion hat zu einem Preis-Krieg beim Stahl geführt. In einigen Regionen Chinas kostet Stahl so viel wie Kohlköpfe. 2012 hatte China die Kapazitäten, um 2,9 Milliarden Tonnen Beton zu produzieren. Der tatsächliche Bedarf wird allerdings mit 2,1 Mrd. Tonnen beziffert. Drei Viertel der 200 größten Flughäfen Chinas schreiben rote Zahlen – und es gibt Pläne, noch einhundert Flughäfen zusätzlich zu bauen.
In einer Branche nach der anderen sind ganz ähnliche Prozesse nachzuvollziehen, weil Städte und Regionen versuchen, sich gegenseitig zu übertreffen – ohne sich dabei um die gesamtwirtschaftliche Lage des Landes zu kümmern. Das Ergebnis ist, dass Unternehmen und Regionalverwaltungen in extrem schnellem Tempo Schuldenberge anhäufen. Das bringt die Gefahr mit sich, dass es zu einer Welle an Unternehmens-Zusammenbrüchen und einer Bankenkrise kommt, da der Markt gesättigt ist, die Profite abgeschöpft und die Kosten für Kredite in die Höhe geschossen sind.
Die Probleme, mit denen Peking zu kämpfen hat, werden durch die Existenz eines Schatten-Bankensektors weiter befördert. Diese Schatten-Bankenwirtschaft ist mittlerweile die drittgrößte der Welt und dient als inoffizieller Kanal für die staatlichen Banken, um die Regulierungen der Regierung zu umgehen. Auf diese Weise kann der Kreditfluss auch an bereits am Boden liegende Unternehmen aufrecht erhalten werden.
Es ist ganz unumgänglich, dass die Arbeiterklasse den Preis für diese fehlgeleiteten, schlecht geplanten und in vielen Fällen rein spekulativen Investitionen der nun zu Ende gehenden Periode zu bezahlen hatte. Ein Beleg dafür ist die zunehmende Zahl an Streiks in der Baubranche. Zwischen Juli und September 2014 hat es 55 Streiks gegeben. Diese Branche ist berüchtigt für die hohe Anzahl mehrerer Schichten von Subunternehmen, die von nicht abgesicherten, nicht versicherten und schlecht bezahlten WanderarbeiterInnen abhängen. Ein Bericht der in Hong Kong ansässigen „China Labour Bulletin“ (NGO, die sich um Arbeitnehmerrechte kümmert; Anm. d. Übers.) kam zu der Feststellung, dass „die Beschäftigten in der Baubranche“ angesichts einer Zunahme an de facto Zahlungsausfällen und der damit einhergehenden Streichung etlicher Bauprojekte „stets die letzten sind, die bezahlt werden“. Die Hälfte aller Streiks, zu denen es Ende 2014 in China gekommen ist, hatten in der einen oder anderen Art mit Lohnrückständen zu tun.
Verglichen damit ist die Situation in der Kohle-Branche noch schlechter. 70 Prozent der Kohlebergwerke in China machen Verluste. Der Grund dafür ist eine Kombination aus global sinkenden Preisen für Kohle (2014 gab es ein Minus von 25 Prozent), exzessive Kapazitäten und den Maßnahmen der Regierung, mit denen sie die Umweltzerstörung einzudämmen gedenkt. Mehr als die Hälfte der Kohlegruben haben Probleme, ihren Beschäftigten die Löhne auszahlen zu können, so Wang Xianzheng, der Sprecher Präsident der Arbeitgeber, die in der „China Coal Industry Association“ zusammengeschlossen sind. Das führt dazu, dass die großen Kohleregionen wie die Provinz Shanxi province nun an vorderster Front wiederzufinden sind, da die Besorgnis angesichts der Finanzprobleme zunimmt. Es gibt immer mehr Berichte von bevorstehenden Zusammenbrüchen in der Schatten-Bankenwirtschaft.
Die Geißel der Deflation
Als die chinesische Zentralbank am 21. November – für alle überraschend – den Referenzzinssatz senkte, war das ein Hinweis darauf, dass die ökonomischen Grunddaten wesentlich schlechter stehen als die Regierung uns glauben machen will. Die Angst vor der Deflation hat jetzt ganz klar einen Höhepunkt erreicht, da das Regime in eine Richtung tendiert, die im Zuge des Jahres 2015 wahrscheinlich zu einer weiteren Lockerung der Fiskalpolitik führen wird. Im November lag die offizielle Inflationsrate für Verbraucherpreise bei 1,4 Prozent und somit auf dem niedrigsten Stand seit fünf Jahren. Doch die Herstellkosten für Fertigwaren stiegen im Vergleich zum selben Monat des Vorjahres um 2,7 Prozent. Damit sind sie 33 Monate in Folge Schritt für Schritt gesunken. Das britische Wirtschaftsmagazin The Economist schrieb dazu: China „driftet jetzt nah um einen unumwundenen Preisverfall in weiten Teilen der Wirtschaft herum.“
Zur Deflation kommt es, wenn Finanzblasen platzen wie im Falle Japan geschehen, als die dortige Immobilienblase Anfang der 1990er Jahre auseinanderflog. Genau wie heute in China ist das die Folge von Überproduktion und einer überbordenden Bautätigkeit. Breitet sich dieses Phänomen auf die gesamte Wirtschaft aus, so ziehen sinkende Preise das Wirtschaftswachstum nach unten, weil die KonsumentInnen weniger Waren kaufen und Unternehmen ihre Investitionen auf die lange Bank schieben. Am schlimmsten ist aber, dass die Deflation die Schuldenlast der Unternehmen und Regierungen bzw. Verwaltungen erhöht. Der Grund dafür liegt in den gestiegenen Kosten für Kredite.
Angaben der Financial Times zufolge hat der Schuldendienst den Wert von 17 Prozent des chinesischen BIP erreicht. 2011 lag der Anteil noch bei 7,5 Prozent des BIP. Der Schritt der Zentralbank, die Zinsen zu senken, zielt in erster Linie darauf ab, die Kosten für die Schulden der chinesischen Unternehmen und Regierungen bzw. Verwaltungen zu verringern. Schließlich droht eine Welle von Zahlungsausfällen. Einhergehen wird die Leitzins-Senkung wahrscheinlich mit der Aufstockung der Kapitalstöcke der Banken (indem die benötigten Reservesätze gesenkt werden). Das alles findet zwar längst statt, wurde bisher aber auf einem anderen Weg bewerkstelligt: Faule Kredite wurden innerhalb des Bankensystems einfach von einer Instanz zur anderen verschoben. Aufgrund der Folgen, die die sinkende Inflation nach sich zieht, sind die Realkosten für die Kreditaufnahme seit 2011 von null auf fünf Prozent angezogen.
Der unmittelbarste Effekt, den die Zinssenkung vom November hatte, bestand allerdings darin, dass eine neue Aktien-Blase aufgepumpt wurde. So stieg der Shanghai Composite Index (wichtigster Aktienindex auf dem Festland der Volksrepublik China; Anm. d. Übers.) in vier Wochen um mehr als 25 Prozent. Ein Gutteil dieses Anstiegs geht auf das sogenannte „margin trading“ (dt.: „Differenzhandel“) zurück, das in China 2012 legal wurde. Es handelt sich dabei um eine in höchstem Maße riskante Praxis, wobei Spekulanten auf geliehenes Kapital zurückgreifen (statt auf eigene Finanzmittel) und damit dann an den Börsen spekulieren gehen. Auf diese Weise ist es zu einem veritablen Goldrausch gekommen mit hunderttausenden neuer Betriebskonten, die in den letzten Wochen eröffnet worden sind. Gleichzeitig haben sich auch die Banken beeilt, neue Plattformen für das Leihgeschäft auszubreiten, um dem „margin trading“-Fieber zu entsprechen. Deshalb steht Peking vor einem echten Dilemma: Die Maßnahmen, die der Deflation entgegenwirken sollen, erhöhen das Risiko, zu neuen Kapitalblasen zu führen und die Schuldenkrise zu verschärfen.
Die größte Sorge für Xi und sein Team von ÖkonomInnen besteht aus der Gefahr, in eine Spirale der Deflation zu geraten. Darin unterscheiden sie sich nicht von der kapitalistischen Klasse allgemein und weltweit, die dieselbe Sorge umtreibt. Ein Beleg dafür sind die sehr ähnlichen politischen Entscheidungen der europäischen und der japanischen Zentralbank. Sie sorgen „mit allen Mitteln“ für Inflation. Ob die Volkswirtschaft Chinas in der bevorstehenden Periode eine harte Landung erleben wird, ist noch ungewiss. Würde das Wachstum unter fünf Prozent des BIP abrutschen, dann wäre dies nach landläufiger Meinung der Fall. Einige ÖkonomInnen warnen, dass eine „sich lang hinziehende Landung“ das wahrscheinlichste Szenario ist, was auch unseren eigenen Einschätzungen entspricht, nach denen China nun in einer „japanische Phase“ eintritt, die von Deflation, Schuldenkrise und Stagnation gekennzeichnet ist, mit schwerwiegenden Auswirkungen auf den Klassen-Kampf und die politische Stabilität in der bevorstehenden Phase.
