Nach der Kapitulation von Syriza: Erste Schritte zu einer neuen Partei
Xekinima, die griechische Schwesterorganisation der SAV, setzt sich seit Jahren für eine Einheit der griechischen Linken auf Basis eines klaren sozialistischen Programms ein, unterstützte die Wahl von Syriza bei den letzten Wahlen und hat dies jedoch mit einer Warnung vor der politischen Strategie von Alexis Tsipras verbunden. Nach der Kapitulation der Syriza-geführten Regierung gegenüber den Institutionen Eurogruppe, IWF und EZB veröffentlichte Xekinima sofort eine Stellungnahme mit dem Titel „Tsipras hat den Rubikon überschritten“, ruft seitdem zur Bildung einer neuen linken Massenorganisation auf und hat mit anderen linken Organisationen eine konkrete Initiative ergriffen. Lucy Redler sprach mit dem Xekinima-Sprecher Andros Payiatsos über die Situation der griechischen Linken.
Wie ist die Stimmung unter griechischen ArbeiterInnen und Jugendlichen nachdem die Tsipras-Regierung dem dritten Memorandum, also Kürzungspaket, zugestimmt hat?
Nachdem Tsipras ein Zugeständnis nach dem anderen gemacht hatte, haben wir vorausgesehen, dass er das Memorandum unterzeichnen wird. Unmittelbar danach haben wir einen Aufruf zur dringenden Notwendigkeit des Aufbaus einer neuen linken Massenorganisation veröffentlicht. Eine solches Angebot von links ist unserer Meinung nach dringend nötig, um das Vakuum zu füllen, das durch den Ausverkauf des 61,5 Prozent starken Neins gegen die Forderungen der Troika im Referendum am 5. Juli durch Syriza entstanden ist.
Es gab zwei Gründe für diesen Aufruf: Erstens um der griechischen Arbeiterklasse ein Angebot aus linker Sicht zu unterbreiten. Bleibt ein solches aus, würde dies zu massenhafter gesellschaftlicher Demoralisierung führen. Zweitens würde ein Ausbleiben dazu führen, dass sich die faschistische Goldene Morgenröte als einzige vermeintliche Anti-Memorandum-Kraft präsentieren und zu einer extremen Gefahr für demokratische Rechte und Arbeiterrechte anwachsen kann.
Bezüglich der Frage wie die Stimmung ist, müssen wir zwischen der Stimmung der Masse der Bevölkerung und der Stimmung und dem Bewusstsein einer fortgeschrittenen Schicht von AktivistInnen unterscheiden, also von Leuten in sozialen Bewegungen, Klassenkämpfen und der Basis in Syriza. Die große Masse der Bevölkerung hat die Auswirkungen des neuen Memorandums noch nicht nachvollzogen, weil die Maßnahmen noch nicht umgesetzt wurden und die Leute dies noch nicht am eigenen Leib spüren. Deshalb gibt es bei ihnen noch eine abwartende Haltung und das Gefühl, dass Tsipras sein Bestes im Kampf gegen die Troika gegeben hat.
Aber trotzdem geht die Unterstützung für Syriza in Umfragen bereits zurück. Einer Umfrage, die zwei Wochen nach der Unterzeichnung des Referendums erhoben wurde, hat einen Fall der Unterstützung um fast fünf Prozentpunkte ergeben. Die Breite der Bevölkerung wird das Ausmaß und die Bedeutungen der Kürzungen im September und Oktober verstehen, wenn sie damit eigene Erfahrungen in ihrem täglichen Leben machen werden.
Zum selben Zeitpunkt befinden sich AktivistInnen und der linke Flügel von Syriza im Schockzustand. Tausende von Basismitgliedern haben niemals gedacht, dass Syriza so weit gehen würde, das Memorandum zu unterzeichnen. Sie haben zuvor ihren KollegInnen und Umfeld versichert, dass Syriza niemals etwas Ähnliches unterzeichnen würde, wie PASOK und ND in der Vergangenheit. Nach Tsipras Einknicken haben sich Tausende AktivistInnen verraten und verkauft gefühlt. Viele haben sich so sehr geschämt, dass sie sich für viele Tage nicht mehr getraut haben, das Haus zu verlassen und ihren Freunden unter die Augen zu treten. Das allein genommen ist ein Verbrechen. Tausende von Basismitgliedern haben tagelang bittere Tränen vergossen. Wir kennen unzählige Beispiele von Leuten, die nicht mehr ihr Haus verlassen haben, viele tagelang, einige auch für bis zu zwei Wochen. Das einzige, das verhindern kann, dass diese Menschen durch die Ereignisse völlig demoralisiert werden, ist, die richtigen Schlussfolgerungen aus der Niederlage zu ziehen und den nächsten Schritt zu gehen und eine neue linke breite Formation aufzubauen auf der politischen Grundlage einer frontalen Konfrontation mit der Eurozone und dem kapitalistischen System.
Ist euer Aufruf zur Bildung einer solchen Kraft unter diesen AktivistInnen auf Zustimmung gestoßen?
Wir haben mit anderen GenossInnen und linken Gruppen gemeinsam die Initiative ergriffen, zu einer öffentlichen Versammlung am 17. Juli in Athen aufzurufen. Wir hatten faktisch nur zwei Tage Mobilisierungszeit. Trotz dieser kurzen Zeit war es eine sehr erfolgreiche Versammlung, an der sich 250 bis 300 Menschen beteiligt haben – darunter mindestens ein Dutzend verschiedene linke Gruppen und die wichtigsten linken Strömungen aus Syriza. Die Initiative nennt sich jetzt „Versammlung 17. Juli“.
Welches politische Programm hat die neue Initiative?
Die radikalen Teile der griechischen Linken sind durch die Erfahrungen mit der Krise und der Politik der Troika in den letzten fünf Jahren zu sehr ähnlichen Schlussfolgerungen über die Notwendigkeit eines Übergangsprogramms gelangt, das mit dem kapitalistischen System und der EU bricht. Es gibt weitgehende Übereinstimmung über die folgenden fünf programmatischen Punkte:
Erstens müssen die Schuldenzahlungen eingestellt, zweitens die Banken verstaatlicht und drittens Kapitalverkehrskontrollen und eine öffentliche Kontrolle über den Außenhandel eingeführt werden. Viertens muss Griechenland aus dem Euro austreten und eine nationale Währung einführen. Fünftens geht es darum, all jene Betriebe, die geschlossen wurden oder deren Besitzer die Wirtschaft sabotiert haben, in öffentliches Eigentum zu überführen und unter Arbeiterverwaltung zu stellen. Sechstens müssen darüber hinaus die Schlüsselindustrien ebenfalls verstaatlicht und der demokratischen Kontrolle und Verwaltung der Belegschaften und der Gesellschaft unterstellt werden, um den Produktionsprozess und die Güterverteilung der Wirtschaft als Ganzes zu demokratisieren. Schlussendlich ist es zentral – und das ist der achte und letzte Punkte, die Kämpfe der griechischen ArbeiterInnen mit den Kämpfen von ArbeiterInnen europaweit gegen Austerität und Kapitalismus zu verbinden.
Du hast die Schlüsselindustrien der griechischen Wirtschaft angesprochen: Wieviel ist davon denn eigentlich übrig?
Es stimmt, dass Griechenland in den letzten Jahrzehnten einen Prozess der Deindustrialisierung durchlaufen hat. Aber trotzdem ist Griechenland immer noch ein Land, dessen Bruttoinlandsprodukt zu dreißig Prozent auf Exporten basiert. Natürlich gibt es einen großen Tourismussektor und auch die Agrarproduktion und Bodenschätze haben eine hohe Bedeutung. Aber nichtsdestotrotz besteht tatsächlich der größte Anteil der griechischen Exporte aus der verarbeitenden Industrie. Klar haben wir nicht die selben riesigen Firmen und großen Industriebetriebe, die anderswo in Europa existieren. Aber trotz der Deindustrialisierung und der Politik der EU ist und bleibt es ein zentraler Teil der griechischen Wirtschaft. Man sollte auch nicht vergessen, dass Griechenland Mitglied der OECD ist. Im Rahmen einer demokratisch geplanten Wirtschaft gäbe es ein großes Potential.
Inwiefern steht die „Versammlung 17. Juli“ in Zusammenhang mit Entwicklungen, die innerhalb der Syriza-Linken stattfinden?
Wir versuchen mit der Initiative des 17. Juli eine Brücke zwischen der Syriza-Linken, großen Teilen von Antarsya, welche die Notwendigkeit gemeinsamen Handelns und des Aufbaus einer neuen linken Massenformation verstehen, und anderen Kräften auf der Linken wie Xekinima und der „Initiative der Eintausend“ (in der viele verschiedene Gruppen aktiv sind) zu bauen. Es geht um gemeinsame Treffen und Diskussionen, die das Ziel haben den Boden für eine solche neue linke Massenformation zu bereiten. Zum jetzigen Zeitpunkt beginnen zudem in Syriza die Debatten im Vorfeld des Parteitags. Der linke Flügel und vor allem die linke Plattform in Syriza, hat die Führung aufgefordert, unmittelbar einen Parteitag einzuberufen. Unter dem Druck der Basis hat Tsipras nun einen solchen für September einberufen.
Was wird auf diesem Parteitag geschehen? Ist eine Spaltung der Partei wahrscheinlich?
Wir gehen davon aus, dass Syriza vor einer Spaltung steht. Unsere Position ist die folgende: Wenn Syriza nach der Kapitulation von Tsipras vereint bestehen bleibt und dies das Ergebnis der Kapitulation der Parteilinken gegenüber Tsipras im Namen der „Einheit der Partei“ ist, wäre das eine doppelte Niederlage Die Parteilinke Syrizas bereitet sich auf den Kampf um die Mehrheit vor. Wir unterstützen das. Wir müssen aber auch sehen, dass die Chancen dafür sehr gering sind. Wir schlagen vor, dass die Syriza-Linke den Kampf um die Mehrheit beim nächsten Parteitag mit der Forderung nach einem Auswechseln der Führung verbindet – etwas was die Parteilinke bisher noch nicht aufgeworfen hat. Sollte die Parteilinke unterliegen, was wie bereits gesagt das wahrscheinlichste Szenario ist, sind wir der Meinung, dass die Parteilinke die Partei verlassen und sich den Kräften außerhalb Syrizas anschließen sollte, die eine neue linke Partei aufbauen wollen. Eine solche hätte das Potential, unmittelbar ins Parlament einzuziehen.
Aber bedeutet das, dass die Initiative „Versammlung 17. Juli“ die Entwicklungen innerhalb von Syriza abwarten sollte?
Nein. Die linken Kräfte außerhalb von Syriza, die die Bedeutung der Schaffung einer neuen linken Massenkraft sehen, können die Ereignisse in Syriza nicht abwarten. Aber wir können die Position, die wir uns in Bewegungen und der Gesellschaft aufgebaut haben und die übrigens nicht gerade gering ist, dazu nutzen, die Entwicklungen innerhalb von Syriza zu beeinflussen. Wenn mindestens acht bis zehn relevante unabhängige Gruppen außerhalb Syrizas, die auch über Verbindungen zur Parteilinken verfügen, zur Gründung einer neuen linken Formation aufrufen und auf der Basis der Einheitsfrontmethode agieren, kann und wird das einen bedeutenden Effekt auf die Prozesse innerhalb von Syriza haben.
Es gibt aber noch einen zweiten Grund, weswegen wir nicht einfach die Hände in den Schoß legen und abwarten können: Es gibt bereits jetzt viele WählerInnen und UnterstützerInnen und sogar Mitglieder, die Syriza den Rücken kehren. Ihnen müssen wir dringend eine Alternative anbieten.
Durch die Aktivitäten von Xekinima in der letzten Periode haben wir es bereits vermocht, eine ganze Reihe von solchen lokalen Initiativen in verschiedenen Städten und Regionen über das Land verteilt aufzubauen.
Welche Erfahrungen habt ihr mit diesen lokalen linken Initiativen gesammelt?
Sie sind auf große Zustimmung in den Nachbarschaften und Bewegungen gestoßen. Die lokalen Initiativen haben die besten AktivistInnen aus sozialen Bewegungen, Klassenkämpfen und aus allen Teilen der Linken angezogen – das gilt für Kräfte außer- und innerhalb Syrizas. Um nur ein Beispiel zu nennen: In Volos, einer Stadt mit etwas weniger als 150.000 EinwohnerInnen, hat die Initiative all die Schichten angezogen, die ich eben erwähnt habe. Bei jedem öffentlichen Treffen waren jedes Mal mehr als einhundert Personen anwesend, was für eine Stadt dieser Größe ziemlich viel ist. Zum Vergleich: An einem gewöhnlichen Treffen von Syriza (ohne Tsipras als Redner und vor dem Ausverkauf) würden um die 150 bis 200 Menschen teilnehmen. Wir haben ähnliche Treffen in Athen durchgeführt in einer ganzen Reihe verschiedener Stadtteile. Bei jedem solcher Treffen in Athen waren im Durchschnitt siebzig Personen anwesend.
Diese örtlichen Initiativen greifen politisch in die Ereignisse ein, geben Presseerklärungen heraus und erklären die Bedeutung des Aufbaus einer neuen Linken griechenlandweit auf der politisch-programmatischen Grundlage, die ich vorhin angesprochen habe. Alles in allem sind diese örtlichen Initiativen und die „Versammlung 17. Juli“ aber nicht das letzte Wort oder die schlussendliche Lösung, aber sie können ein Mittel sein, um etwas größeres in der nahen Zukunft aufzubauen.
Ich möchte auch noch betonen, dass die Syriza-Jugend in dem ganzen Prozess eine wichtige Rolle spielen könnte. Sie hat eine Stellungnahme veröffentlicht und sich darin gegen das Memorandums ausgesprochen und war bei den Treffen der „Versammlung 17. Juli“ anwesend. Wir sollten ihre Rolle nicht unterschätzen, nicht zuletzt weil sie in der Vergangenheit eine wichtige Basis von Tsipras gebildet hat. Im Übrigen haben auch UnterstützerInnen von Alavanos, der Vorgänger von Tsipras als Syriza-Vorsitzender, an den Treffen der neuen Initiative teilgenommen.
Du hast Teile des antikapitalistischen Bündnisses Antarsya erwähnt, die eine Offenheit gegenüber der Idee einer neuen politischen Kraft haben. Was ist die Position der Kommunistischen Partei KKE dazu?
Unglücklicherweise ist es so, dass die KKE, die sowohl von ihrer Mitgliederzahl als auch von ihrer Stärke die Möglichkeit hätte, die Landkarte der griechischen Linken zu verändern, sich einer Beteiligung verweigert. Sie steht komplett abseits, greifen andere Linke politisch an und stellt sich selbst als die einzige wahre revolutionäre Kraft dar. Sie arbeiten auf keiner Ebene und in keiner Situation mit irgendeiner linken Organisation zusammen. Aber trotzdem hat sie noch eine wichtige Basis. Aufgrund der Tatsache, dass Mitglieder der KKE, die eine abweichende Meinung zur offiziellen Parteilinie vertreten haben, aus der KKE ausgeschlossen wurden, können wir mit der neuen Initiative zum Aufbau einer linken Massenpartei nicht die organisierten Kräfte innerhalb der KKE erreichen. Aber es ist klar, dass wir damit einen Einfluss auf die Wählerschaft der KKE haben.
Auch Antarsya bietet keine Lösung an, da die wichtigsten Entwicklungen in der griechischen Linken um die Kräfte herum stattfinden, die entweder in Syriza sind oder um jene, die die Einheitsfrontmethode gegenüber der Basis von Syriza und der Syriza-Linken anwenden. In Wirklichkeit gibt es eine Krise innerhalb von Antarsya, weil ein großer Teil von ungefähr vierzig Prozent mit der Position übereinstimmt, dass eine neue Massenorganisation erforderlich ist. Aber die Mehrheit von Antarsya pusht die Idee, die Kräfte um die „Nein“-Komitees zu organisieren, die während des Referendums entstanden sind, um die verschiedenen Kräfte anzuziehen, die zu einem Nein aufgerufen haben. Das ist nicht falsch, aber unzureichend angesichts des dringenden Aufbaus einer neuen politischen Kraft, die das politische Vakuum ausfüllen kann.
Inwiefern steht die Weiterentwicklung eurer Initiative und der Aufbau einer möglichen neuen politischen Formation mit der Möglichkeit von Neuwahlen in Zusammenhang?
Wir haben nicht unbegrenzte Zeit, um die Initiative weiterzuentwickeln, weil es wahrscheinlich im Herbst zu Neuwahlen kommen wird. Eine neue linke Massenpartei müsste dann zur Wahl antreten und mit der Syriza-Linken zusammen kommen. Es ist wichtig, dass die Syriza-Linke ein Teil davon ist. Wenn Tsipras Neuwahlen ausruft, wird er versuchen sich der linken Abgeordneten der jetzigen Syriza-Fraktion zu entledigen. Er kann das durchsetzen, da die griechische Verfassung das ermöglicht. Im Falle von Neuwahlen 18 Monate nach den letzten Wahlen, werden die KandidatInnen politischer Parteien von den Vorsitzenden dieser Parteien ausgewählt. Das heißt, dass Neuwahlen den Prozess einer Spaltung Syrizas wahrscheinlich beschleunigen würden, da die linken Abgeordneten Syrizas wissen, dass sie nicht mehr für aussichtsreiche Listenplätze aufgestellt würden.
Hat die Kapitulation von Tsipras und der Aufbau einer neuen linken Kraft Auswirkungen auf die Gefahr der Goldenen Morgenröte?
Wie ich bereits sagte, war es nach der Kapitulation von Syriza so, dass die Goldene Morgenröte als einzige Kraft erschien, die eine Anti-Memorandum-Position einnimmt. Trotz der Tatsache, dass ihre Führung vor Gericht gestellt wurde, bleibt sie die drittstärkste Partei im Parlament.
Der Grund dafür ist, dass – abgesehen vom Ausverkauf durch die Führung von Syriza – die Lage durch die sektiererische Politik der KKE und der Mehrheit von Antarsya verschlimmert wurde, da sich diese von der allgemeinen Stimmung in der Gesellschaft isoliert haben und dabei gescheitert sind, auf die konkreten Anforderungen der Situation zu reagieren. Wegen dieser Politik können sie das Vakuum nicht füllen, das nach dem Einknicken der Syriza-Führung entstanden ist. Das ist der Grund, warum wir jetzt diese Initiative und damit ein Zusammenkommen mit anderen Gruppen und Strömungen der Linken, die ähnlich denken, benötigen, um erfolgreich zu sein. Der Prozess kann verschiedene Stadien durchlaufen, die Formation ihren Namen ändern, verschiedene Kräfte zusammen bringen, aber am Ende muss es in der Schaffung einer neuen massenhaften radikal linken Formation mit einem sozialistischen Programm münden.
Unser Auffassung zufolge befindet sich die Goldene Morgenröte bereits im Aufbau. Und sie werden noch stärker anwachsen, wenn sich die konkreten Maßnahmen des dritten Memorandums ab September auf das Leben der ArbeiterInnen auswirken werden.
Gibt es Gründe nach der Niederlage trotzdem optimistisch zu bleiben?
Was wir jetzt erlebt haben, ist keine „endgültige Niederlage“ der griechischen Arbeiterklasse in der gegenwärtigen Periode. Das Potential für Gegenwehr ist weiterhin vorhanden. Die griechische Arbeiterklasse hat bewiesen, dass sie immer wieder in den Kampf zurückkehrt, wie wir kürzlich bei den Ereignissen um das Referendum gesehen haben. Niemand hatte dieses fantastische Ergebnis von 61,5 Prozent Nein-Stimmen erwartet.
Wenn wir in der nächsten Phase in der Lage sind, eine neue linke Massenorganisation in Griechenland aufzubauen, auf der politischen Grundlage, die ich vorher erwähnt habe – und das steht jetzt auf der Tagesordnung und hat wirkliche Erfolgsaussichten – dann können wir uns vollkommen sicher sein, dass die griechische Arbeiterklasse zurück kommen wird und ein wirklich erstaunliches Comeback hinlegen kann.
