Der Aufruf von Bernie Sanders zur „politischen Revolution gegen die Klasse der Milliardäre“ sorgt bei Millionen von Menschen in den ganzen Vereinigten Staaten für Begeisterung. Sie suchen nach einer politischen Alternative zur Wall Street.
von „Socialist Alternative“ (Schwesterorganisation der SAV und Sektion des CWI in den USA)
Bernie Sanders’ Aufruf zur „politischen Revolution gegen die gesellschaftliche Klasse der Milliardäre“ hat Millionen von Menschen begeistert, die überall in den USA nach einer politischen Alternative zur Wall Street Ausschau halten. Sollen die Ziele von Sanders am Ende aber tatsächlich Realität werden, so muss eine organisierte Massenbewegung her. Denn nur damit können ein 15-Dollar-Mindestlohn, ein staatliches Gesundheitssystem, gebührenfreie Universitäten und ein Ende der Massenverhaftungen durchgesetzt werden.
Zu diesem Zweck hat „Socialist Alternative“ (Schwesterorganisation der SAV) die Plattform #Movement4Bernie (M4B) ins Leben gerufen. Die erste öffentliche Erklärung von M4B fasst zusammen, was wir brauchen: „Wir können diese Präsidentschaftswahlen zum bedeutsamsten Urnengang seit Jahrzehnten machen, wenn wir hinter der Wahlkampagne von Sanders eine organisierte politische Kraft aufbauen, die gegen Rassismus, Sexismus und die Dominanz der Konzerne kämpft. Die Wahlkampagne von Bernie eröffnet die Möglichkeit, den Widerstand zu organisieren. Sanders hat die dringend nötige Debatte über eine Alternative zum Kapitalismus in Gang gesetzt, die Debatte über demokratischen Sozialismus. Wir brauchen eine dynamische und wahrnehmbare Kampagne in allen Betrieben, auf dem Uni-Gelände und in den Wohnvierteln, die aktiv an die Themen Niedriglohn, Rassismus und Umweltzerstörung. Wir brauchen öffentliche Versammlungen und Proteste, die die Wahlkampagne von Bernie mit den Kämpfen gegen durch das System verursachte Ungerechtigkeit verbindet. Wir können damit beginnen, nach den Wahlen von 2016 eine neue, dauerhafte und mächtige Kraft aufzubauen, die den Widerstand gegen die gesellschaftliche Klasse der Milliardäre und deren Politiker von beiden Parteien anführen kann. Eine solche Kraft muss sich auf die unabhängige Stärke der Arbeiterklasse gründen und nicht auf die Macht der Konzerne.“
Seit ihrer Gründung Anfang Januar hat die Bewegung M4B überall in den USA Aktionen organisiert und zu Versammlungen eingeladen. Das reicht von Diskussionsrunden zwischen AnhängerInnen von Clinton und denen von Sanders an der „Northeastern University“ in Boston über Strategiedebatten zur „politische Revolution“ von Sanders in Philadelphia bis hin zu public viewing-Abenden, an denen wir in verschiedenen Städten gemeinsam die Diskussionsrunden der Kandidaten der „Demokraten“ verfolgt haben. All diese Veranstaltungen haben die M4B-Initiative in die Lage versetzt, mit einer Schicht von Sanders-AnhängerInnen, jungen Leuten, Gewerkschaftsmitgliedern, AktivistInnen, die sich an anderen Kämpfen beteiligt haben, und vielen Menschen, die sich allgemein zum ersten Mal mit linker Politik befassen, in Kontakt zu treten und sozialistische Politikansätze zu diskutieren.
Als Reaktion auf die Angriffe des Establishments der „Demokraten“ hat es den Aufruf eines Teils der Anhängerschaft von Sanders gegeben, der kämpfen und sich für einen bundesweiten Aktionstag einsetzen will. Ihr Ziel sind „Märsche für Bernie“ in unterschiedlichen Großstädten der USA. Sie zeigen, dass viele AnhängerInnen von Sanders damit beginnen, aufgrund der von ihnen gemachten Erfahrungen zu der Schlussfolgerung zu kommen, dass der wahre Charakter der „Democratic Party“ vielleicht doch ein anderer als der, der offiziell kolportierte wird.
„Socialist Alternative“ und die Bewegung #Movement4Bernie übernehmen in einer ganzen Reihe von Städten (darunter Chicago, Seattle, Boston, Philadelphia und Minneapolis) Verantwortung, wenn es darum geht, solche Veranstaltungen vorzubereiten. Bei diesen Kundgebungen werden auch RednerInnen von „Socialist Alternative“ auftreten, die den Kampf für die Schlüsselforderungen von Sanders mit der Notwendigkeit verbinden, für eine sozialistische Umwandlung der Gesellschaft zu kämpfen. Auch AktivistInnen der Mindestlohn-Kampagne „Fight for 15“, TeilnehmerInnen des Freiheitskampfes der Dunkelhäutigen und anderer Bewegungen werden mit dabei sein. Vor allem in Chicago wird diesem avisierten Marsch eine besondere Bedeutung zukommen, da hier noch die Bewegung #ResignRahm mmit hinzugekommen ist. Sie fordert den Rücktritt von Rahm Emanuel, dem Bürgermeister der Stadt (und Verbündeten von Hillary Clinton).
Wenn es darum geht, die Dinge voranzutreiben, dann könnte der #Movement4Bernie-Initiative eine bedeutende Rolle zukommen. Bei den zunehmenden Angriffen auf Sanders durch Frau Clinton und ihre Verbündeten handelt es sich zwar um eine riskante Strategie. Doch das in Panik geratene Establishment der „Democratic Party“ sieht kaum Möglichkeiten, sich gegen Sanders zur Wehr setzen zu können, dessen Kampagne gerade so richtig in Fahrt kommt. Wir als „Socialist Alternative“ gehen davon aus, dass Sanders – will er wirklich die Nominierung gewinnen – einen politischen Aufstand braucht und die Entwicklung einer Kraft, die der ganzen Macht des Establishments standhalten kann. Wenn er von den „Demokraten“ nicht zu deren Präsidentschaftskandidaten nominiert wird, dann sollte Sanders als Unabhängiger seine Kandidatur durchziehen uns sich nicht hinter Clinton einreihen uns sie unterstützen. Bei der Bewegung #Movement4Bernie handelt es sich um ein Sammelbecken für all jene, die es als nötig erachten, weiterzumachen und eine neue Partei der viel zitierten „99 Prozent“ aufzubauen.
