By RimbobSchwammkopf (Own work) [CC BY-SA 4.0 (http://creativecommons.org/licenses/by-sa/4.0)], via Wikimedia Commons

Linke und kämpferische Alternative notwendig

Wahlerfolge in Baden-Württemberg, Berlin, Mecklenburg-Vorpommern, Rheinland-Pfalz, Sachsen-Anhalt und anderswo. Die Alternative für Deutschland (AfD) scheint auf einem unaufhaltsamen Siegeskurs. Wie kann sie gestoppt werden?

von Holger Dröge, Berlin

Ein großer Teil der Bevölkerung sieht bisher in keiner der Parteien eine Alternative und geht nicht zur Wahl. Die AfD hat dieses Potential teilweise nutzen und bei den letzten fünf Landtagswahlen mehr als eine halbe Million NichtwählerInnen mobilisieren können. 64 Prozent dieser Menschen gaben an, ihre Stimme aus Enttäuschung über die anderen Parteien den Rechtspopulisten gegeben zu haben. Dabei hat ihre Haltung zur Flüchtlingspolitik eine wichtige Rolle gespielt.

Doch bis zu fast vierzig Prozent der Wahlberechtigten haben bei den letzten Wahlen gar nicht abgestimmt, weil auch die AfD für sie keine Alternative ist oder sie den Rassismus der AfD ablehnen. Das ist ein Potential, das mobilisiert werden kann.

Dazu sollten die Gewerkschaften die AfD als antisoziale Unternehmerpartei durch Kampagnen in den Betrieben entlarven: Die AfD will „brutale“ Rentenreformen und die Spaltung der Gesellschaft im Interesse der Reichen.

DIE LINKE

Auch die Partei DIE LINKE ist gefordert. Sie hat bisher diese Menschen nicht ausreichend erreichen können. Dazu bedarf es eines klaren Oppositionskurses, der sich von allen etablierten Parteien absetzt und die soziale Frage in den Mittelpunkt stellt. Während die AfD sich als vermeintliche Opposition darstellte, setzt DIE LINKE überwiegend auf eine Beteiligung an der Regierung mit SPD und Grünen und wird so als Teil des regierenden Einheitsbreis wahrgenommen. Das war die Ursache warum DIE LINKE bei den meisten Wahlen verloren hat bzw. wie in Berlin nicht das Ergebnis von 2001 erreichen können.

Die SAV setzt sich für einen kämpferischen Kurs innerhalb der Linkspartei ein. Angesichts der aktuellen gesellschaftlichen Polarisierung halten wir diese Position für dringender denn je. Auch um Rassismus den Boden zu entziehen, ist der Kampf für eine andere Gesellschaft im Interesse von menschlichen Bedürfnissen und nicht von Profitmaximierung dringend notwendig.