Die Macht lag bei den Arbeiterräten
Osteuropa in den 1950er Jahren: Während die Arbeitsnormen in den Fabriken steigen, verbessert sich die Lage der ArbeiterInnen nicht. Im Gegenteil: der Alltag für sie ist beschwerlich, die Löhne sehr niedrig. So berichtet Pierre Broué über Polen: „Der Angeklagte Kulas arbeitet von sechs Uhr früh bis Mitternacht und kann sich nicht ein Paar Schuhe für 150 Zloty kaufen.“ (1). Es gärt unter den ArbeiterInnen und BäuerInnen.
Von Doreen Ullrich
Die Politbonzen genossen derweil ihre Sonderläden, spezielle Gesundheitsvorsorge und mit Stacheldraht abgesicherte Urlaubsregionen. Das polnische Politbüromitglied Klosiewicz verdiente 40.000 Zloty und besaß einen Mercedes, während ein polnischer Arbeiter gerade einmal 1.500 Zloty bekam. Der ungarische Minister Rakosi nannte eine Prachtvilla sein eigen. Eine ganze Kaste aus Bürokraten lebte auf Kosten der ArbeiterInnen und BäuerInnen.
Geheimdienste foltern
Ihre Macht sicherten die Bürokraten mit Hilfe von Geheimdiensten. In Ungarn war es der AVH (Allma Vedelmi Hatosag). vermeintliche und reale Regimegegner wurden gefoltert, Menschen zu Denunziation angehalten und ein ganzes Volk in Angst versetzt. Der AVH war ein riesiger Apparat: „Es gab dort Gestapo-Folterkammern mit Peitschen, Galgen und Instrumenten zur Zermalmung der menschlichen Gliedmaßen. Es gab winzige Strafzellen. Da lagen Berge von Briefen aus dem Ausland, die durch die Zensur gehen sollten. Da standen ganze Batterien von Tonbandgeräten zur Aufnahme von Telefongesprächen. Prostituierte wurden als Polizeispitzel und Lockvögel festgehalten.“ (2)
Die Geheimdienstler, kurz AVOs genannt, verdienten sehr gut. Während der Durchschnittslohn in Ungarn etwa bei eintausend Forint lag, verdiente ein einfacher AVO etwa drei- bis fünftausend Forint, ein Offizier gerne neun- bis zwölftausend Forint.
Der Kreml profitiert
Die Produktivität der ArbeiterInnen kam auch dem „großen Bruder“ UdSSR zu Gute. Mit unverschämten Handelsabkommen presste der Kreml die Ostblockstaaten aus. Als in Ungarn in den Gebieten von Pécs reiche Uranvorkommen entdeckt wurden, beanspruchte die Sowjetbürokratie diese für sich allein, jahrelang wurde über den Abbau des Urans geschwiegen, erst kurz vor der Revolution 1956 brach ein Physiker das Schweigen. (3)
Die russische Bürokratie hatte ihre Finger überall und musste sie haben, um ihre Privilegien und ihre Macht zu schützen, und eine Revolution gegen sie selbst zu verhindern. Eine politische Revolution, die diese Kaste davon jagen und die eine von oben herab geplante Wirtschaft durch eine kleine Clique, durch eine Planwirtschaft mit Arbeiterkontrolle und -demokratie hätte ersetzen können. Wie das zu schaffen gewesen wäre, das zeigte die ungarische Revolution 1956. Doch beginnen wir von vorn, warum stand das ungarische Proletariat auf?
Nach Stalin-Ära
Dafür müssen wir bereits ins Jahr 1953 zurückblicken. Im März starb Stalin, das erfüllte viele ArbeiterInnen mit Hoffnung auf Besserung. In der Bürokratie entbrannte ein Richtungsstreit – wie weiter nach Stalin? Dadurch ermutigt, begannen ArbeiterInnen Widerstand zu entwickeln. In Berlin streikten im Juni die Bauarbeiter und schnell entstand ein Flächenbrand in der DDR. Der Arbeiteraufstand wurde von der dort stationierten russischen Armee brutal niedergeschlagen.
Auch in Ungarn wurde 1953 heftig gestreikt. Die Sowjetbürokratie bestellt die ungarische Regierung ein. Der von ArbeiterInnen verhasste Ministerpräsident Matyas Rakosi wurde abgesetzt und durch den „Reformer“ Imre Nagy ersetzt, er versprach wirtschaftliche Liberalisierung und einige politische Zugeständnisse, jedoch keine wirkliche Demokratie. Teile der Bürokratie hofften durch Nagys Beliebtheit den Streiks und Unruhen ein Ende zu setzen. Der Richtungsstreit jedoch ging weiter, und schon 1955 wurde Nagy wieder abgesetzt und vom Hardliner Hegedös ersetzt, Nagy selbst wurde aus der Partei ausgeschlossen.
1956 hielt Chruschtschow dann seine berühmte „Geheimrede“ auf dem 20. Parteitag der KPdSU. Als Reaktion auf die Unruhen und die gärende Stimmung im gesamten Ostblock und auch in Russland, kritisierte er Stalin und dessen Verbrechen, jedoch ohne die Position der Bürokratenkaste insgesamt in Frage zu stellen oder grundlegende Veränderungen zu versprechen.
Aufstand in Polen
In Polen kam es zu einem Aufstand in der Region Poznan. Mit Streiks und bewaffneten Kämpfen wurden die alten Bürokraten weggefegt. Ersetzt wurden sie durch Gomulka, einem „gemäßigtem“ Bürokraten, der die Zwangskollektivierung abbremste und verschiedene andere populäre Maßnahmen durchführte.
In Ungarn gärte es derweil ebenso. Schriftsteller, Studierende und Intellektuelle gründeten 1955 den so genannten Petöfi-Kreis. Benannt nach einem ungarischen Nationalhelden und Dichter. Hier wurde kritisch debattiert – ganz genau wurde auch beobachtet, was in Polen vor sich ging.
Als im Frühherbst 1956 László Rajk, der bei einem stalinistischen Schauprozess zum Tode verurteilt worden war, im Zuge der „Entstalinisierung“ von Chruschtschow rehabilitiert und würdig begraben wurde, folgten 200.000 Menschen seinem Sarg. Auch wenn Rajk selbst kein Antistalinist war, so war er ein Symbol für die Opfer der Säuberungswelle unter Rakosi.
Die ersten Versammlungen und Forderungen
Inspiriert vom Aufstand in Polen organisierten Studierende in Budapest am 21. und 22. Oktober große Versammlungen. Sie solidarisierten sich mit der polnischen Bewegung und stellten Forderungen für Ungarn auf.
An der technischen Universität wurde eine Resolution mit 16 Punkten verfasst. Sie forderte unter anderem den Abzug aller sowjetischen Truppen, die Rückkehr Imre Nagys an die Regierungsspitze, gleichberechtigte Beziehungen zur Sowjetunion, Revision der Arbeitsnormen und des Mindestlohns, Presse- und Meinungsfreiheit. Außerdem solidarisierten sie sich mit den Kämpfen der polnischen ArbeiterInnen.
Als Reaktion darauf rief der Petöfi-Kreis zu einer Demonstration am 23. Oktober auf. Im Aufruf forderte er unter anderem die Entlassung Rakosis aus Partei und Regierung, das Ende des AVHs und richtete einen Appell an Imre Nagy, die Regierung zu übernehmen.
Der Aufruf zur Demonstration wurde tatsächlich in der Presse veröffentlicht. Das half der Mobilisierung. Noch mehr half aber, dass die Demonstration erst verboten, dann aber doch wieder erlaubt wurde. Das wurde Regierung und Partei als Zeichen der Schwäche ausgelegt. Nach Feierabend stießen ArbeiterInnen aus den Fabriken und Büros zur Studierenden-Demo hinzu. Es ging hierhin und dorthin. Das verhasste Stalindenkmal wurde demoliert, die Masse zog vor dem Parlament auf und forderte die Rückkehr Imre Nagys an die Regierungsspitze.
Waffen gegen Demonstranten
Am Abend sprach Ernö Gerö, der Nachfolger Rakosis, im Radio. Menschenmengen drängten sich vor dem Rundfunkgebäude. Doch Gerös Rede war eine reine Provokation, er sprach von „Gesindel“ und „konterrevolutionären Elementen“. Die Demonstranten wurden wütend. Die Studierenden forderten als Antwort auf Gerö, dass ihre Resolution im Radio verlesen wird und schickten eine Delegation. Nichts tat sich, schließlich nahm man an, die Delegation sei verhaftet worden. Demonstranten versuchten das Rundfunkgebäude zu stürmen. Dann feuerten die AVOs Gewehrsalven auf die Menschenmenge. Da brachen die letzten Dämme in der Bewegung. Das Volk bewaffnete sich, viele Armeeeinheiten verbrüderten sich mit den Protesten der ArbeiterInnen und Jugend, gaben Waffen aus. Der Rest der Waffen stammte aus den Betriebswaffenkammern. Barrikaden wurden gebaut, der Kampf gegen den verhassten AVH begann.
Die Bürokratie bekam es mit der Angst zu tun, sie setzte Nagy wieder ein um die Menge zu beruhigen. Gleichzeitig aber rief sie die sowjetische Armee zur Hilfe, um den begonnenen Aufstand brutal niederzuschlagen. Nagys Ernennung zum Ministerpräsidenten kam zu spät, die ArbeiterInnen fühlten ihre Macht. Die Zentren des Aufstandes waren inzwischen die großen Bastionen der Arbeiterbewegung, das rote Cespel zum Beispiel.
Am 25. Oktober kam es zu einer weiteren Demonstration vor dem Parlamentsgebäude in Budapest, während sich die ungarische Armee und auch die gerufenen sowjetischen Truppen zurückhielten oder gar mit den Demonstranten sympathisierten, verteidigten die AVOs die Bürokratie mit roher Gewalt. Von den Dächern schossen sie auf die DemonstrantInnen, etwa dreihundert Tote waren zu beklagen.
Russische Soldaten laufen über
Die ersten sowjetischen Panzer rollten in dem selben Zeitraum auf Budapest zu. Den russischen Soldaten wurde erklärt, sie hätten es mit Konterrevolutionären zu tun. Doch was ihnen in den Straßen der ungarischen Hauptstadt begegnete, war das Volk. Männer und Frauen redeten auf sie ein, erklärten ihre Forderungen. Es gab Verbrüderungsgesten. „Auf dem Wege zum Parlamentsgebäude begegneten sie einem sowjetischen Panzer, der Panzer hielt an, ein Soldat steckte den Kopf heraus, und die Vordersten der Menge begannen zu erklären, dass sie unbewaffnet und friedliche Demonstranten seien. Der Soldat sagte ihnen sie sollten auf den Panzer springen, einige taten das, und der Panzer setzte sich zusammen mit dem Zug in Bewegung (…). Der sowjetische Kommandant sagte gerade, ‘Ich habe Frau und Kinder die in der Sowjetunion auf mich warten, ich habe gar kein Verlangen in Ungarn zu bleiben‘.“ (4)
Auch die ungarische Armee lief auf die Seite des Aufstandes über. Soldaten und Offiziere forderten wie die ArbeiterInnen und die Jugend den Abzug der sowjetischen Truppen, die Machtübernahme von Nagy und Aburteilung der für die Schießereien Verantwortlichen.
Generalstreik und Arbeiterräte
Als Reaktion auf die Gewaltorgie der AVOs und ihrer Bürokratie beschlossen die ArbeiterInnen den Generalstreik. „Wir rufen alle Ungarn zum Generalstreik auf. Solange die Regierung nicht unsere Forderungen erfüllt, solange die Mörder keine Rechenschaft ablegen müssen, solange werden wir der Regierung mit dem Generalstreik antworten“, hieß es in einem Flugblatt (5)
Mit dem Beginn des Generalstreiks entstanden überall in Ungarn Arbeiterräte. Sie waren wohl das beeindruckendste Element der ungarischen Revolution.
„Sie waren Organe des Aufstandes – eine Versammlung von Abgeordneten, die von Fabriken, Universitäten, Bergwerken und Armee-Einheiten gewählt worden waren – und gleichzeitig Organe einer volkstümlichen Selbstverwaltung, der das bewaffnete Volk vertraute. Als solche besaßen sie eine ungeheure Autorität, und es ist nicht übertrieben, wenn man behauptet, dass bis zu dem sowjetischen Angriff vom 4 . November die tatsächliche Gewalt im Land in ihren Händen lag.“ (6)
Schon am 1. November gab es überall im Land Arbeiterräte, sie stellten Forderungen auf, wie den Abzug der sowjetischen Truppen, Auflösung des AVHs oder auch Lohnerhöhungen. Die Räte sorgten auch für die Aufrechterhaltung der Ordnung, die Produktion in den Betrieben, die Verteilung von Lebensmitteln. Außerdem organisierten sie den Kampf. Einige Räte forderten auch eine regionale und nationale Vernetzung. In Budapest wurde später ein zentraler Rat gegründet.
Ein Reporter des britischen Observers beschrieb die Räte so: „Phantastisch ist, dass trotz Generalstreik und ohne zentral organisierte Industrie die Arbeiter die wichtigsten Dienstleistungen auf eigene Faust nach eigener Zielsetzung und Vorstellung erledigen. Arbeiterräte haben in den Industriebezirken die Verteilung wichtiger Waren und Nahrungsmittel unter die Bevölkerung übernommen, um am Leben zu bleiben. Die Kohlebergleute bauen täglich so viel Kohle ab, dass die Kraftwerke und Krankenhäuser in Budapest und anderen großen Städten damit versorgt werden können. Eisenbahner organisieren Züge, die zu bestimmten Zwecken an bestimmte Orte fahren.“ (7)
War die Revolution antisozialistisch?
Von Stalinisten auf der ganzen Welt wurde und wird behauptet, dass die Revolution von 1956 antikommunistisch und konterrevolutionär war. So schrieb der britische Daily Worker (Zeitung der britischen KP): „In Ungarn geht es um die sozialistischen Errungenschaften der letzten 12 Jahre oder eine Rückkehr zum Kapitalismus, zum Großgrundbesitz und zum Horty Faschismus…“ (8)
Die Arbeiterräte machten deutlich, dass sie nicht zum Kapitalismus zurück wollten. Ja, sie wollten die sowjetischen Truppen aus dem Land haben und die Unabhängigkeit Ungarns. Doch sie konnten sich noch gar zu sehr an die Zeit der Großjunker und Banker erinnern. Dahin wollten sie nicht zurück.
So erklärt Radio Györ für den dortigen Arbeiterrat: „Wir wollen nicht die Wiederkehr des alten kapitalistischen Systems, wir wollen ein freies und unabhängiges Ungarn.“ (9)
Der neu gebildete Nationalrat der Freien Gewerkschaften veröffentlichte in seiner Resolution weitreichende wirtschaftliche Forderungen, die deutlich belegten, dass ein Zurück zum Kapitalismus nicht gewollt war. So stand im Punkt 1: „Bildung von Arbeiterräten in sämtlichen Betrieben damit a) die Arbeiterselbstverwaltung eingeführt wird und b) die staatliche Zentralverwaltungswirtschaft grundlegend geändert wird.“ (10)
Nachdem die Armee sich auf Seiten der Arbeiter*innen geschlagen hatte, ließ sie Flugblätter verteilen und forderte unter anderem; „Eine wirklich demokratische Basis für den ungarischen Sozialismus“ (11)
Und die Studierenden erklärten: „Wir haben uns nicht erhoben, um die Basis der ungarischen Republik zu ändern, aber wir wollen die Art von Sozialismus und Kommunismus, die dem entspricht, was Ungarn will. Daran sind wir uns alle einig“ (12)
Zeit der Doppelherrschaft
Die Arbeiterräte setzten Nagy unter Druck, er musste diese sogar anerkennen und zu ihrem Aufbau aufrufen, auch versprach er Verhandlungen über den Abzug der Sowjettruppen zu führen. Das war der Zeitpunkt einer Doppelherrschaft. Auf der einen Seite standen die Arbeiter-, Bauern- und Soldatenräte, die die Macht ausübten. Auf der anderen Seite stand die von Nagy organisierte stalinistische Regierung.
Von den ArbeiterInnen unter Druck stehend, erklärt Nagy, dass es tatsächlich Verhandlungen mit Moskau gebe. Er erklärte den Austritt Ungarns aus dem Warschauer Pakt und die Neutralität Ungarns, außerdem versprach er die Auflösung des AVHs.
Die Aufständischen sahen sich ihrem Sieg nahe, es gab Gerüchte, dass die russischen Panzer sich aus Budapest zurückziehen. War es das? Hatte man gesiegt? Nagy rief zu Ruhe und Ordnung auf, niemand solle mehr „provozieren“ oder „stören“, damit der Abzug der russischen Truppen garantiert werden könne. Diesen Aufruf befolgten zwar die ArbeiterInnen nicht, sie waren nach wie vor misstrauisch und setzten ihren Streik fort. Doch ein Teil der Armee und auch die Polizei begann wieder, Nagys Anweisungen Folge zu leisten.
Die Konterrevolution
Zur gleichen Zeit plante der Kreml bereits die Gegenoffensive, zu groß war die Angst, dass die Arbeiterräte vollends die Macht ergreifen könnten. Der Bürokratie in Moskau war auch klar, dass selbst Nagy die ArbeiterInnen nicht kontrollieren konnte.
Am 4. November rollte die zweite russische Invasion in Budapest ein. Diesmal war der Kreml besser vorbereitet, er schickte Soldaten aus dem asiatischen Teil der Sowjetunion, die nicht mit den Ungarn kommunizieren konnten. Wo sich die Soldaten befanden, wurde Ihnen nicht erklärt. „Verschiedene einfache sowjetische Soldaten haben den Leuten in den letzten beiden Tagen gesagt, sie hätten keine Ahnung davon gehabt das sie nach Ungarn gekommen waren. Sie hätten zuerst geglaubt, sie seien in Berlin und kämpften gegen deutsche Faschisten.“ (13)
Mit aller Härte schlugen die circa sechstausend russischen Panzer die Revolution im ganzen Land nieder. „Große Teile der Stadt – vor allem Arbeiterviertel – liegen praktisch in Trümmern. Vier Tage und Nächte lang wurde Budapest unausgesetzt bombardiert. Ich sah, wie die einst schöne Stadt zur Unterwerfung gebracht wurde, indem sie zerschossen, zerschlagen, zerschmettert und ausgeblutet wurde.“ (14)
Imre Nagy flüchtete in die jugoslawische Botschaft, er wurde später mit anderen Regierungsmitgliedern ermordet. Eine pro-russische Regierung unter Janos Kadar wurde installiert.
Die ArbeiterInnen versuchten indes, die Revolution zu halten und leisteten den sowjetischen Truppen heroischen Widerstand, auch wenn deutlich war, dass sie den Sowjettruppen militärisch unterlegen waren. Zehn Tage lang hielten erbitterte Kämpfe an, aber die militärische Niederlage war nur eine Frage der Zeit.
Die neue Regierung um Janos Kadar übte sich in der Zuckerbrot-und-Peitsche-Taktik. Die KämpferInnen wurden als Konterrevolutionäre betitelt, eine Propagandaschlacht gegen die Revolution begann, während gleichzeitig Versprechungen nach Rückzug der sowjetischen Truppen und demokratischen Rechten gemacht wurden. Einige der schlimmsten Stalinisten wurden von Kadar aus der Partei geworfen, im selben Atemzug ging er gegen die Arbeiterräte vor.
Kadar forderte die ArbeiterInnen auf, in die Fabriken zurückzukehren, noch weigerten diese sich, aber die Doppelherrschaft begann zu bröckeln. Als für die Regierung klar wurde, dass Versprechungen nichts helfen würden, begann sie ihre Drohungen auszuweiten und die Forderung nach Streikende immer wieder zu bekräftigen. Kadar erklärte: „…ein Tiger kann nicht durch irgendwelche Köder gezähmt werden, man kann ihn nur zähmen und dazu zwingen, sich friedlich zu verhalten, indem man ihn totschlägt…Jeder Arbeiter soll sofort und bedingungslos seine Arbeit so gut er kann wieder aufnehmen, anstatt Schriftstücke zu entwerfen und Forderungen zu kritzeln.“ (15)
Arbeiterräte werden aufgelöst
Im Dezember begann mit der Verhaftung von zwei führenden Mitgliedern des zentralen Arbeiterrates von Budapest, die zu weiteren Verhandlungen mit Kadar geladen waren, eine Welle von Verhaftungen. Erst wurden nur einzelne Köpfe der Räte verhaftet und als Aufhetzer, Spione des Kapitalismus oder Faschisten diffamiert. Als das die Räte nicht schwächte, nahmen Kadars Handlanger auch die einfachen Mitglieder der Räte mit. Eine Säuberungswelle begann. Am 9. Dezember löste Kadar die Arbeiterräte auf, fügte aber hinzu, dass er sie in Betrieben und Bergwerken bestehen lassen wolle.
Mit einem neuen und vollständigen Generalstreik am 11. und 12. Dezember bäumte sich das ungarische Proletariat gegen diese Maßnahmen auf. Das gesamte Land lag lahm. Doch gegen die Übermacht der russischen Armee hatten sie kaum eine Chance. Als im Januar die ArbeiterInnen von Cespel erneut demonstrierten, gab es wieder Tote. Danach löste sich der Rat von Cespel auf, die Niederlage war deutlich zu spüren.
Die Konterrevolution schlug in der nächsten Phase hart zu. Unzählige wurden verhaftet und ermordet. Mehr als 20.000 Menschen ließen während der ungarischen Revolution ihr Leben, viele Zehntausende wurden mit Einsetzen der Konterrevolution ins Gefängnis gesteckt. Die Regierung unter Kadar saß wieder fest im Sattel, die Arbeiterräte waren am Ende… die Revolution niedergeschlagen.
Warum die Niederlage?
Der Kreml war entschiedenster Gegner der Revolution. Ein unabhängiges Ungarn, organisiert von Arbeiterräten, wäre eine Bedrohung für die Macht der Bürokratie in Moskau gewesen. Die Herrschenden im Westen nutzten die ungarische Revolution zur Propaganda gegen den Kommunismus. Sie hatten gegen die Massaker gegen das ungarische Volk aber nichts einzuwenden, denn eine wirkliche Arbeiterdemokratie wäre auch für sie gefährlich geworden und hätte im Westen ArbeiterInnen zum Kampf inspirieren können. So stand das ungarische Volk allein da.
Die bittere Lehre: Auf „Reformer“ wie Nagy kann die Arbeiterklasse nicht setzen. Revolutionen müssen zu Ende gebracht werden und die Macht gänzlich in die Hände demokratischer Organe der Bevölkerung, wie den Arbeiterräten, übergehen. So richtig die Gründung der Arbeiterräte war, so verkehrt waren die Appelle an Nagy, die Macht zu übernehmen.
Der ungarischen Revolution fehlte eine revolutionäre Partei, die eine Strategie zur Errichtung einer wirklichen Areiterdemokratie hätte aufzeigen können. Teil einer solchen Strategie wären Appelle an die Arbeiterklasse in anderen Ländern Europas gewesen, der ungarischen Revolution zur Hilfe zu kommen. Dann hätte ein Sieg der Arbeiterklasse in Ungarn das Gesicht Europas ändern und das Tor zu den Vereinigten Sozalistischen Staaten von Europa aufstoßen können.
Trotz allem war die ungarische Revolution ein Ausblick darauf, wie die ArbeiterInnen die Macht übernehmen können. Vor allem die Entstehung und Organisierung der Arbeiterräte sind eine wichtige Lehre für künftige Kämpfe und Revolutionen. Auch wenn das heutige Ungarn unter Orban noch weit von Ereignissen wie 1956 entfernt ist, so ist die ungarische Revolution nicht vergessen und schlummert das selbe Potential immer noch in den ArbeiterInnen um sich vom Joch der Unterdrückung zu befreien und die eigenen Geschicke selbst in die Hand zu nehmen.