Für ein bedarfsgerechtes Gesundheitswesen

von Lucy Redler

Tatort Rettungsstelle Vivantes Berlin-Neukölln: Ausgelegt für 25.000 PatientInnen pro Jahr, doch mit 77.000 werden hier dreimal so viele PatientInnen jährlich versorgt. Jede und jeder der schon mal im Krankenhaus war, weiß, dass das kein Einzelfall ist. Die Krankenhäuser sind durch das neoliberale Fallpauschalensystem und fehlende Investitionsmittel durch die Bundesländer dramatisch unterfinanziert.

Die Fördermittel der Länder sind von 2000 bis 2014 um 18 Prozent gesunken und betragen 600 Million weniger als damals. In was für einer Gesellschaft leben wir eigentlich, in der die Regierung plant, für Rüstung 20 bis 25 Milliarden Euro mehr auszugeben, während in Krankenhäusern aufgrund der Unterfinanzierung gefährliche Pflege stattfindet?

Einzig die Profite zählen

Aber warum wird an unseren Schulen, Krankenhäusern und am öffentlichen Verkehr gespart, während für unsinnige Prestigeprojekte Geld da ist? Warum wird das Fallpauschalensystem nicht abgeschafft, wenn es ein Großteil der Beschäftigten schlecht findet?

Weil es im Kapitalismus um Profit geht: Fallpauschalen, privatisierte Kliniken, Ausgründungen, neue teure Medikamente lassen die Unternehmenskassen klingeln. Die Zahl der privaten Kliniken hat sich seit 1991 verdreifacht!

Die SAV meint: Krankenhäuser dürfen keine Gewinne erwirtschaften. Genau das war bis 1985 verboten. Auch heute muss wieder gelten: Die Gesundheitsversorgung von Krankenhäusern und Pharmakonzernen muss öffentlich und bedarfsgerecht erfolgen. Der Kampf der Beschäftigten an der Charité, in Augsburg und vielen anderen Krankenhäusern stellt das Profitprinzip in der Pflege in Frage. Und das ist auch gut so.