Zwei Genossen der SAV München wurden am 14. September per Mehrheitsbeschluss aus allen Kanälen der linkjugend [`solid] Basisgruppe München ausgeschlossen. Zudem wurde ein Hausverbot zu den Plena erteilt. Weder wurden die Genossen in vorhinein informiert, noch wurde eine Begründung genannt.
Die Betroffenen haben die Genossen in der linksjugend München zuletzt zwei Tage zuvor bei der Landesmitgliederversammlung getroffen. Auch dort wurden keine Probleme angesprochen.
Es gab politische Differenzen über die Ausrichtung der Basisgruppe, ob man primär eine politische Gruppe sei, oder eher ein Freundeskreis. Zudem stand die Kandidatur zum Jugendpolitischen Sprecher von David W. im Raum.
Über solidarische Genoss*innen haben die Betroffenen erfahren, dass das Verteilen der Zeitschrift sozialismus.info Auslöser war. Das Verteilen von Material an andere Revolutionäre, die explizit danach fragen kann keinen Ausschluss begründen! Wir sind der Meinung, es ist das Recht eines jeden Mitglieds an der politischen Meinungsbildung teilzunehmen – auch mit Material und auch organisatorisch.
Dieser Beschluss verstößt klar gegen Satzung der linksjugend [`solid]. Man kann nicht einfach von heute auf morgen entscheiden welche Mitglieder mitmachen dürfen, und welche nicht. Bei Problemen und Verstößen gegen die Satzung steht jedem Mitglied der Weg des Ausschlussverfahrens über die Schiedskommission offen. So eine Entscheidung, wie sie die Basisgruppe München getroffen hat, entspricht jedoch einem politisch motivierten Ausschluss durch die Hintertür; ohne Anhörung, Begründung oder die Prüfung durch unabhängige Gremien wie die Schiedskommission.
Wir stellen uns klar gegen diese Praxis und bestehen auf unser Recht als aktive Mitglieder beim Aufbau eines aktiven, politischen und bewegungsorientierten Jugendverbands mitzuwirken.
Wir fordern die sofortige Rücknahme des Hausverbots und ein Ende von allen politisch motivierten Ausschlüssen. Zusätzlich fordern wir das Recht aller Mitglieder, ihr Meinungsbild durch Material und Organisation zu verbreiten. Gerade angesichts der aktuellen Weltlage ist klar, dass wir als Linke und Sozialist*innen vor großen Herausforderungen stehen. Der Kapitalismus zeigt tagtäglich, dass er nicht in der Lage ist eine Zukunft für die Arbeiter*innenklasse und Jugend zu sichern. In so einer Situation sind bürokratische Manöver innerhalb der Linken katastrophal, wir brauchen eine solidarische Debatte um richtige Positionen und eine offene nach außen gewandte Herangehensweise in unserem Kampf um eine Alternative zu diesem System.
Wir stehen für eine solidarische Linksjugend [’solid], damit wir gemeinsam für eine Welt ohne Ausbeutung und Unterdrückung kämpfen können.
