Gewerkschaften müssen zu einer landesweiten Demonstration aufrufen!
Matt Hirst, Socialist Alternative (ISA in England, Wales & Schottland)
Nachdem geplante rechtsextreme Ausschreitungen in den sozialen Medien kursierten, kamen zehntausende Antirassist*innen in England und Nordirland auf die Straße, um sich ihnen entgegenzustellen. Die Stimmung war entschlossen, aber positiv. Alle waren sich einig, dass Arbeiter*innen und Jugendliche zusammenstehen müssen, um sich den Rechtsextremen auf der Straße und in unseren Gemeinden entgegenzustellen. In Liverpool, London und anderswo trauten sich die rechtsextremen Rassist*innen nicht einmal, ihr Gesicht zu zeigen. Dort, wo sie auftauchten, waren die Arbeiter*innen und Jugendlichen, die ihre hasserfüllte und rassistische Rhetorik zurückwiesen, in der Überzahl.
Die Arbeiter*innenklasse hat damit ihre instinktive Solidarität und ihren Antirassismus eindrucksvoll unter Beweis gestellt. Das hat deutlich gemacht, dass das Kräfteverhältnis in unserer Gesellschaft heute nicht zu Gunsten der extremen Rechten ist.
Auch wenn der gestrige Abend äußerst positiv war, ist dies nur der erste Schritt. Wir müssen die Energie der Gegenproteste von gestern Abend nutzen und darauf aufbauen. Eine massenhafte, antirassistische Bewegung, die auch den Kampf aufnimmt für eine politische Alternative gegen die Krise der Lebenshaltungskosten und der Wohnungsnot , kann die Rechtsextremen entscheidend untergraben und sie von der Straße vertreiben. Die Gewerkschaften sollten jetzt zu einer riesigen landesweiten Demo aufrufen und mobilisieren, um die enorme Stärke des Widerstands gegen die extreme Rechte zu zeigen.
Labour verkündet einen „Sieg für die Polizei„
Ungeachtet dessen, was auf den Straßen, in den sozialen Medien und in den Nachrichten zu sehen war, behauptete Polizeiministerin Diana Johnson frech, es sei das Versprechen einer „zügigen Justiz“ gewesen, das die Rechtsextremen gestern Abend abgeschreckt habe. Diese absurde Behauptung wird niemanden überzeugen, der an den Gegenprotesten teilgenommen hat, und zeigt einmal mehr, dass Labour Angst vor der Entwicklung von Bewegungen der Arbeiter*innenklasse hat. Dies wurde in Walthamstow (London) deutlich, wo die örtliche Labour-Abgeordnete Stella Creasy in den 24 Stunden vor der Demo aktiv eine Kampagne betrieb, in der sie die Menschen dazu aufforderte, NICHT an den Gegenprotesten teilzunehmen und „es der Polizei zu überlassen“.
Die Rechtsextremen haben die Rolle der Polizei bei ihren zerstörerischen Krawallen hochgespielt und behauptet, sie seien Opfer einer „Zwei-Klassen-Polizei“. In Wirklichkeit gibt es eine Zwei-Klassen-Polizei – aber sie wird gegen Arbeiter*innen und junge Menschen auf der Linken eingesetzt. Während die Rechtsextremen mit Samthandschuhen angefasst werden, werden Gegenproteste, Arbeiter*innen, Unterstützer*innen der Palästinenser*innen-Solidarität und Klimaaktivist*innen kriminalisiert.
Klimaschützer wurden zu fünf Jahren Gefängnis verurteilt, weil sie ein Zoom-Treffen organisiert hatten, Palästina-Solidaritätsaktivisten wurden nach Section 45 des Serious Crime Act 2015 angeklagt, weil sie die Lieferung von Waffen nach Israel verhindert hatten, und jeder wird sich an die erschütternden Szenen erinnern, die sich bei den Mahnwachen für Sarah Everard im Jahr 2021 abgespielt haben. Bei den Aktionen der Rechtsextremen, die in Städten in ganz Großbritannien Brandanschläge und Plünderungen verübten, gab es bisher nur eine relativ bescheidene Anzahl von Verhaftungen und Anklagen, vor allem im Vergleich zu Ereignissen wie den Krawallen von 2011, die auf die Tötung eines schwarzen Teenagers durch die Polizei folgten. Die Behauptungen der extremen Rechten sind haltlos und müssen entlarvt werden.
Während Millionen von Menschen aus der Arbeiter*innenklasse bei der Polizei Schutz suchen, wissen wir als Marxist*innen, dass die Polizei letztlich ein Arm des Staates ist, der in erster Linie die Herrschaft der Kapitalist*innen schützen soll. Die neuen Polizeieinheiten, die Starmer eingeführt hat, werden die extreme Rechte nicht aufhalten und könnten in Zukunft gegen Arbeiter*innen, Student*innen, Klimaschützer*innen und all diejenigen eingesetzt werden, die sich gegen die kapitalistische Zerstörung wehren wollen. Was die extreme Rechte aufhalten wird, ist eine umfassende Massenbewegung von Arbeiter*innen, Jugendlichen und unterdrückten Menschen, die sich ihrem abscheulichen Rassismus entgegenstellen.
Die Gewerkschaften müssen das Heft in die Hand nehmen
Wir müssen die Rechtsextremen direkt konfrontieren und sie durch Massenaktionen zurückdrängen. Wir müssen ihre abscheulichen Lügen entlarven. Die Wohnungskrise, die stagnierenden Löhne und die Verschlechterung der öffentlichen Dienstleistungen wurden nicht durch Muslime oder Zugewanderte verursacht, sondern durch ein System, das den Profit über alles andere stellt – den Kapitalismus.
Wir brauchen dringend eine große landesweite Demonstration gegen die Rechtsextremen. Eine solche Demonstration würde Hunderttausende auf die Straße bringen, auf dem Widerstand lokaler Gemeinden aufbauen und zeigen, wie sehr die organisierten Arbeiter*innenklassen den Rassisten zahlenmäßig überlegen sind. Die Gewerkschaftsbewegung muss sowohl auf lokaler als auch auf nationaler Ebene die Führung übernehmen und sich dabei auf die Traditionen der Schlacht in der Cable Street und der Brick Lane stützen, wo sich Hunderttausende multiethnische Arbeiter*innen und junge Menschen den Rassist*innen und Faschist*innen entgegenstellten, um die rechtsextreme Bewegung niederzuschlagen.
Die Gewerkschaften müssen auch in jeder Gemeinde mobilisieren und organisieren, um die Communities zu verteidigen und einen vereinten Kampf für Arbeitsplätze, Wohnungen und öffentliche Dienstleistungen für alle zu führen. Das bedeutet, dass sie für qualitativ hochwertige, gewerkschaftlich organisierte Arbeitsplätze, den massiven Bau von kommunalen Wohnungen und für existenzsichernde Löhne kämpfen müssen. Sie müssen auch aktiv für das Recht von Asylsuchenden kämpfen, sich niederzulassen, zu arbeiten und eine menschenwürdige Unterkunft zu bekommen. Das kann zeigen, wer unsere wahren Feinde sind – die Bosse und Profiteure, nicht die Geflüchteten und Migrant*innen.
Um den Nährboden für die giftigen Ideen der extremen Rechten vollständig auszurotten, müssen wir das System des Kapitalismus selbst angreifen. Der Kapitalismus kann nicht reformiert werden, um Ungleichheit und Unterdrückung zu beseitigen. Wir brauchen einen grundlegenden Wandel in der Art und Weise, wie die Gesellschaft funktioniert – wir brauchen den Sozialismus, in dem Reichtum und Ressourcen in öffentlichem Besitz sind und demokratisch und kollektiv im Interesse der Mehrheit geplant werden. Diejenigen, die in der antirassistischen Bewegung aktiv sind, sollten sich auch in der Socialist Alternative organisieren. Gemeinsam können wir eine revolutionäre Partei aufbauen, die den Kapitalismus stürzen kann – ein System, das auf dem Blut der Arbeiter*innenklasse, der Armen und Unterdrückten errichtet wurde – und es durch echte Freiheit, Gleichheit und Zusammenarbeit ersetzen kann.
