Am 5. April gingen Millionen Menschen bei über 1.200 Kundgebungen in den USA auf die Straße. Es war der bisher größte landesweite Aktionstag gegen Trump 2.0 und ein qualitativer Schritt nach vorne für die Bewegung gegen Trump. Mitglieder von Socialist Alternative [Anm. d. Übers.: Schwesterorganisation der SAV] nahmen in über 20 verschiedenen Städten und Gemeinden im ganzen Land teil.
Sahana Simonetti, Socialist Alternative USA
In den gesamten Vereinigten Staaten beginnt eine Anti-Trump-Bewegung endlich an Fahrt aufzunehmen und sich zu vereinen. In vielen Großstädten haben junge Menschen wöchentliche Proteste gegen die erneuten Bombenangriffe Israels auf Gaza und die staatlichen Entführungen von Mahmoud Khalil, Rümeysa Öztürk und anderen eingewanderten Studierenden durch ICE [Anm. d. Übers.: US-Einwanderungs- und Zollbehörde, zuständig für Razzien an Wohn- und Arbeitsplätzen von Migrant*innen ohne Aufenthaltserlaubnis, für die Abschiebegefängnisse und die Deportationen] abgehalten.
Mitte März veranstaltete das Federal Unionists Network – ein Zusammenschluss einfacher Arbeiter*innen aus verschiedenen Bundesgewerkschaften – ein Treffen zur Frage, wie die Angriffe der DOGE [Anm. d. Übers.: das von Trump gebildete Department of Government Efficiency] bekämpft werden können. Das Treffen verfolgten online über 60.000 Menschen im ganzen Land.
Am 5. April machte die Bewegung gegen Trump einen qualitativen Schritt nach vorne. Mitglieder der Socialist Alternative haben in den Wochen vor dem 5. April für die “Hands Off!”-Proteste mobilisiert. Wir verteilten Flugblätter bei Protesten, auf dem Campus von Colleges und High Schools und in Arbeiter*innenvierteln. Unsere Gewerkschaftsmitglieder mobilisierten ihre Kolleg*innen.
Die Proteste wurden vom Federal Unionists Network, 50501, SEIU, der AFT und anderen Gewerkschaften und linken Gruppen organisiert und waren die größten Proteste seit dem George-Floyd-Aufstand im Jahr 2020. Die New York Times schätzt, dass landesweit 5,2 Millionen Menschen an den Protesten teilgenommen haben. Allein in New York City marschierten mindestens 100.000 Menschen, und selbst in Kleinstädten gingen Tausende Demonstrant*innen auf die Straße. Mitglieder der Socialist Alternative nahmen in über 20 verschiedenen Städten und Gemeinden im ganzen Land teil. Wir sprachen mit Hunderten Menschen darüber, was nötig ist, um Trump zu besiegen, und wie der Kampf ausgeweitet werden kann, unter anderem mit gewerkschaftlich organisierten Lehrer*innen über die Abwehr von ICE-Razzien an ihren Arbeitsplätzen und mit Student*innen über die Organisation von Streiks gegen Trumps autoritäres Vorgehen an den Hochschulen.
Die „Hands Off!“-Proteste am 5. April waren ein positiver Schritt nach vorne, um die verschiedenen Kämpfe gegen Trump zu vereinen, die bisher eher unabhängig voneinander stattfanden, fiel auf, dass im Vergleich zu anderen Protesten in letzter Zeit nicht viele junge Menschen dabei waren. Sie sind oft die ersten, die gegen die Ausbeutung und Unterdrückung durch den Kapitalismus vorgehen, von den Uni-Camps im vergangenen Frühjahr, die den Kampf gegen Israels genozidalen Krieg gegen Gaza neu entfachten, bis hin zu den Aktionen schwarzer Jugendlicher, die den George-Floyd-Aufstand gegen Polizeibrutalität und Unterdrückung anführten. Oft haben der Mut, die Kreativität und die radikalen Forderungen junger Menschen in der Geschichte das Selbstvertrauen der Arbeiter*innenklasse insgesamt gestärkt, sich in den Kampf zu stürzen, der notwendig ist, um die Gesellschaft zum Erliegen zu bringen.
Unsere Bewegungen sind am stärksten, wenn Arbeiter*innen und Jugendliche, von denen viele bereits Arbeiter*innen sind, Seite an Seite stehen. Junge Menschen und ihr dynamischer Kampfgeist spielen eine entscheidende Rolle im Kampf gegen Trump und die extreme Rechte. Organisationen wie 50501 [Anm. d. Übers.: kurz für „50 Proteste, 50 Staaten, ein Tag“ -eine Organisation die anlässlich der zweiten Trump Amtszeit gegründet wurde] sollten Forderungen aufgreifen, die sie auf die Straße bringen, wie die Beendigung der US-Militärhilfe für Israel und die Unterdrückung von Antikriegsdemonstrant*innen auf dem Campus sowie eine transinklusive Gesundheitsversorgung für alle – alles ebenfalls wichtige Forderungen für die Arbeiter*innenbewegung als Ganzes.
Viele der Redner*innen bei den „Hands Off“-Protesten vertraten die Ansicht, dass die Wahl der Demokraten der Schlüssel sei, um Trump zu stoppen, und verwiesen die Demonstrant*innen auf die Zwischenwahlen im Jahr 2026. Aber es war noch nie so klar, dass die Demokratische Partei uns nicht vor Trump retten kann. Sie haben die letzten vier Jahre im Amt damit verbracht, Streiks zu brechen, Einwanderer*innen anzugreifen, die Ölförderung massiv auszuweiten und unsere Steuergelder für die Bombardierung von Häusern, Krankenhäusern und Schulen in Gaza zu verschwenden. Die Demokraten werden niemals die Art von Bewegung aufbauen, die notwendig ist, um Trump zu besiegen, weil sie befürchten, dass sich diese Bewegung irgendwann gegen sie selbst wenden wird, wenn ihre Forderungen mit denen der milliardenschweren Unterstützer*innen der Demokraten in Konflikt geraten. Um wirksam zu sein, muss jeder Widerstand gegen Trump und den rechten Flügel mit dem Kampf für eine neue Partei für die arbeitende Bevölkerung verbunden sein.
Die Zwischenwahlen sind noch volle 18 Monate entfernt! In nur anderthalb Monaten im Amt hat Trump die Tarifverträge für Tausende von Bundesangestellten gekündigt, Tausende von Einwanderer*innen zusammengetrieben und abgeschoben und die Sozialleistungen gekürzt. Wir können es uns eindeutig nicht leisten, 18 Monate zu warten, um zurückzuschlagen! Tausende und Abertausende Menschen bei den „Hands Off“-Protesten suchten nach konkreten und unmittelbaren nächsten Schritten. Deshalb rufen Socialist Alternative, andere linke Gruppen und Gewerkschaften dazu auf, am 1. Mai, dem Internationalen Tag der Arbeit, die nächsten koordinierten Massenproteste gegen Trump zu organisieren.
Zusätzlich zumehr gemeinsamen Aktionen der verschiedenen Anti-Trump-Bewegungen sollte der 1. Mai der Startpunkt für demokratische Strukturen werden, die arbeitende Menschen und Jugendliche in unseren Schulen, Arbeitsplätzen und Gemeinden zusammenbringen können, um die Strategien und Taktiken zu diskutieren, die erforderlich sind, um den Trumpismus zu besiegen. Diese demokratischen Strukturen könnten genutzt werden, um Eskalationsmaßnahmen zu planen und um den Druck auf Trump und die Milliardär*innen in seinen Reihen zu erhöhen. Wir denken, der nächste Schritt sollte der Aufbau eines bundesweiten eintägigen Streiks sein!
Bild: Myotus
