Kriegsmaschine stoppen – und zwar hier und jetzt!
„Wir befinden uns in einem Krieg gegen einen zu allem entschlossenen, fanatischen Gegner“ (Bernhard Gertz, Vorsitzender des Bundeswehrverbandes).
Selten offene Worte, haben wir doch über die letzten Jahre immer wieder gehört, dass sich Deutschland nicht im Krieg befindet, sondern nur in einem „Hilfseinsatz“.
von David Schultz, Hamburg
Die Bundeswehrsoldaten in Afghanistan sollen „helfen, schützen, vermitteln, kämpfen“ – aber wenn Bundeswehrsprecher sich in der Öffentlichkeit melden, geht es immer darum, dass die Waffen der Bundeswehr den Herausforderungen von modernen Einsätzen nicht genügen. Wie genau vermittelt ein Panzer und wem hilft eine Granate?
Leider gibt es darauf tatsächlich eine Antwort. Ein Bundeswehrpanzer vermittelt anderen Ländern die Botschaft: „Deutschland ist wieder bereit und in der Lage, seine ökonomischen Interessen auch militärisch durchzusetzen.“ Und das auch in Konkurrenz zu den anderen Ländern, die immer wieder mit ihrem Militärapparat die „Demokratie“ schützen – zufälligerweise immer in Ländern, die entweder natürliche Rohstoffe besitzen oder geostrategisch bedeutsam sind.
Bundeswehr auf dem Kriegspfad
Aber was man anderen Ländern zeigt, soll die eigene Bevölkerung möglichst noch nicht zu sehen bekommen… Da ist nämlich die Vorstellung von einem kriegführenden Deutschland nicht sehr beliebt. Deswegen distanziert sich der Verteidigungsminister schnell von zu martialischen Begriffen: „Von einem Krieg, so Franz-Josef Jung in Kabul, habe er andere Vorstellungen. Und erinnert an den Zweiten Weltkrieg, Kriegserklärungen, reguläre Armeen auf beiden Seiten, unzählige Verluste“ (welt.de vom 4. September). Reguläre Armeen auf beiden Seiten? Dann gab es keinen Krieg in Vietnam und gibt es auch jetzt keinen im Irak. Wo beginnen „unzählige Verluste“? Und wie soll die Bevölkerung über sie erfahren, wenn schon die „Friedensberichterstattung“ nur Bilder über neugebaute Krankenhäuser bringt?
Krise, Krieg und Kapitalismus
Sicher ist: Wir sollen langsam daran gewöhnt werden, dass Krieg für Deutschland kein Tabu mehr bleibt. Nur so ist die Forderung des Bundeswehrverbandes zu erklären, dass wieder von „gefallenen“ Soldaten die Rede sein soll. Von „gefallen“ ist es nicht mehr weit zu „für das Vaterland gefallen“. Und von sogenannten Hilfseinsätzen, die in der Bundeswehr schon als Krieg bezeichnet werden, nicht mehr weit zu offiziellen Kriegseinsätzen.
Gerade wenn die Wirtschaft wie in der jetzt einsetzenden Krise den Bach runtergeht, hat sich der Militarismus in der Geschichte immer viel offener entpuppt – und vielleicht brauchen sowohl Airbus als auch Boeing dann Soldaten, die bereit sind, sich bis zum letzten Öltropfen gegenseitig abzuknallen.
Und dann sind wir vielleicht auch irgendwann bei Franz-Josef Jungs „anderen Vorstellungen“ angelangt – und Jung kommt sicher nicht in die Bedrängnis, sie live erleben zu müssen, denn sterben müssen immer die kleinen Leute – pardon, „fallen“.
Forderungen der SAV:
Alle Besatzungstruppen raus aus Afghanistan
Nein zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr
Überführung der Rüstungsindustrie in öffentliches Eigentum bei demokratischer Kontrolle und Verwaltung durch die arbeitende Bevölkerung
Umstellung der Produktion auf gesellschaftlich sinnvolle Produkte