LINKE-Landtagsabgeordneter in Thüringen tritt überraschend zur SPD-Fraktion über
Am 11. August erklärte Thomas Hartung, Mitglied des Vereins neue linke in Weimar und damals noch Mitglied der LINKE-Fraktion im Landtag von Thüringen seinen Austritt aus der Fraktion DIE LINKE und den Eintritt in die Fraktion der SPD.
Man kann ja mit vielem rechnen im Leben. Aber sicher nicht mit dem Übertritt eines LINKE-Politikers, der seine Partei von links kritisiert, zur SPD, die in Thüringen gemeinsam mit der CDU regiert. Hartungs Wechsel stellt eine 180-Grad-Wende dar.
von Lucy Redler, Berlin
Hartung begründet seinen Schritt in seiner Pressemitteilung wie folgt: „Die Blockade meiner Arbeit und fortgesetzter Rufmord durch den Vorsitzenden der Landtagsfraktion, Bodo Ramelow, und führenden Vertretern von Stadtratsfraktion und Kreisverband der Linkspartei Apolda/Weimar haben diesen Schritt schließlich unvermeidbar gemacht. Ich will in Zukunft damit fortfahren, für konkret linke und soziale Politik von Unten zu arbeiten und dafür mit politischen Kräften zusammenarbeiten, die mir diese Arbeit ermöglichen.“
Wie Hartung in der SPD-Fraktion in einer Regierung mit der CDU für linke und soziale Politik von Unten kämpfen will, wird wohl sein Geheimnis bleiben.
Ich konnte Thomas Hartung zu Beginn dieses Jahres selbst kennen lernen, als ich zur Eröffnung seines Wahlkampfbüros als Gastrednerin eingeladen war. Ich habe ihn als jemanden kennen gelernt, der sich für innerparteiliche Demokratie statt der Macht der Parteiapparate eingesetzt und sich gegen die Regierungsbeteiligungen in Berlin und Brandenburg ausgesprochen hat. Seine Kritik am Kurs der Parteiführung wurde von vielen Mitgliedern des vereins neue linke geteilt.
So erklärte er noch am 14.01.2010 in Bezug auf die Auseinandersetzung nach dem Rückzug nach Oskar Lafontaine im Interview mit der Jungen Welt:
„Es ist ein politischer Konflikt. Die »angekommenen«, etablierten Funktionäre und Mandatsträger im Osten wollen am liebsten die Partei genauso fest in der Hand haben wie vor der Vereinigung mit der WASG. Aber sie wollen nicht auf den gesellschaftlichen Einfluß verzichten, den sie durch die WASG bundesweit gewonnen haben. Das pluralistische, linke Profil, das sich nach der Vereinigung entwickelt hat, wollen sie am liebsten korrigieren.“ Zur Frage, ob er den Koalitionsvertrag mit der SPD in Brandenburg unterschrieben hätte: „Nein. Die Stellenreduzierung im öffentlichen Dienst ist ein wesentlicher Punkt, warum ich das nicht getan hätte. Allerdings waren die Koalitionsverhandlungen auch durch eine Debatte über die DDR-Vergangenheit überschattet. Die Linke ist sehr weit auf die SPD zugegangen und hat ihr eigenes Programm zurückgestellt.“
Wenn einer, der die LINKE-Führung dafür kritisiert, dass sie zu sehr auf die SPD zugeht, zur Regierungspartei SPD übertritt, kann man dies nur als völlig unverständlich und unglaubwürdig bezeichnen.
Thomas Hartung erschien für viele, die ihn kennen als jemand, der sich nicht unterordnet, sich nicht den Mund verbieten lässt und der glaubwürdig nach der Wahl das vertritt, was er vor der Wahl versprochen hat.
Viele ehrliche AktivistInnen in LINKE und neue linke Weimar werden von seiner Kehrtwende zu recht enttäuscht sein. Mitglieder der neuen linken Weimar setzen sich für eine außerparlamentarische und kämpferische Orientierung der Partei ein. Es bleibt zu hoffen, dass sie dies auch weiter tun werden.
