Nach Straßenblockaden kommt es zu brutalen Übergriffen
von Kirk Leonard, Socialist Party (Schwesterorganisation der SAV und Sektion des CWI in Australien)
Am Freitag, 21. Oktober wurden TeilnehmerInnen der Aktion „Occupy Melbourne“ („Besetzt Melbourne“) von Bereitschaftspolizisten brutal angegriffen. Dabei kam Pfefferspray und berittene Polizei zum Einsatz. Ganz offensichtlich steht der Besuch der britischen Königin kommende Woche mit dieser Attacke in Zusammenhang.
Die Besetzung des ‘City Square’ von Melbourne begann am vergangenen Samstag, dem 15. Oktober, als Teil der globalen „Occupy“-Bewegung. Inspiriert wurde diese grandiose Bewegung durch die Revolutionen in Tunesien und Ägypten und die diesjährigen Massenbesetzungen in Spanien, Griechenland und den USA.
Am 15. Oktober kamen eintausend Leute zusammen und bauten das Protestcamp auf, das kontinuierlich und täglich von zwei- bis dreihundert Menschen gehalten wurde. Für ein Land, das von der Weltwirtschaftskrise bisher noch gar nicht so stark betroffen ist, ist diese Zahl ziemlich bedeutsam.
Mitglieder der „Socialist Party“ (Schwesterorganisation der SAV und Sektion des CWI in Australien) beteiligten sich jeden Tag mit an der Besetzungsaktion. Auch wenn man in Australien noch nicht von Massenarbeitslosigkeit sprechen kann, so verstehen die „einfachen Leute“ doch die Idee von den „99 Prozent gegen das eine Prozent“ und sympathisieren damit. Die allermeisten PassantInnen reagierten positiv auf die Besetzungsaktion.
Ganz anders der Oberbürgermeister von Melbourne, Robert Doyle: Er ließ den BesetzerInnen am Freitag um sieben Uhr morgens einen Räumungsbescheid zukommen. Um neun Uhr wurde dann ein Zaun rund um die BesetzerInnen und ihr Camp aufgebaut.
Die Reaktion darauf bestand darin, dass die BesetzerInnen sich unterhakten, um ihr Camp zu verteidigen. Hunderte Protestierende kamen zusätzlich von außen an den Zaun, um die Eingekesselten zu unterstützen. Die Swanston Street, eine Hauptverkehrsstraße im Stadtzentrum, die für das öffentliche Nahverkehrsnetz von Bedeutung ist, wurde blockiert.
Die BesetzerInnen hielten sich wacker angesichts der extremen Polizeigewalt. In Gruppen von bis zu acht Beamten griff sich die Polizei dann Einzelpersonen heraus, zog sie zuerst am Kopf und stieß sie dann zu Boden. Dennoch schafften die BesetzerInnen es, ihren Platz noch drei Stunden lang zu halten.
Selbst nach der Räumung des Platzes wollten die BesetzerInnen nicht aufgeben. Direkt nach dieser Aktion bewegten sich die BesetzerInnen sechs Stunden lang ganz gemächlich und in einer zusammenhängenden Gruppe durch die Hauptstraßen von Melbourne. Auf diese Weise gelang es ihnen, am Nachmittag eine der wichtigsten Durchfahrtstraßen für anderthalb Stunden zu blockieren. Das Straßenbahnsystem Melbournes bekam schwerwiegende Probleme.
Mit dem Einsatz berittener Polizei wurde versucht, die Straßen zu räumen. Diese unglaublich gefährliche und rücksichtslose Vorgehensweise brachte hunderte von Menschen in Gefahr, schwer verletzt oder sogar getötet zu werden. Seit den Antiglobalisierungsprotesten gegen das „Weltwirtschaftsforum“ im September 2000 ist es nicht mehr zu einem solchen Ausmaß an Gewalt und dem Einsatz derart vieler Polizisten mehr in Melbourne gekommen.
Am späten Nachmittag dann hielten die BesetzerInnen eine Vollversammlung ab. Dabei wurde entschieden, am nächsten Tag eine Kundgebung abzuhalten und den ‘City Square’ erneut zu besetzen. Es ist dringend erforderlich, dass die BesetzerInnen es dem Staat und den Schlägern von der Polizei – bei denen es sich um die Verteidiger des besagten einen Prozents der Bevölkerung handelt – nicht durchgehen lassen, zu diktieren, wann, wo und wie Proteste abgehalten werden.
Der Protest von „Occupy Melbourne“ ist Teil einer globalen Bewegung von Menschen, die vom kapitalistischen System genug haben. Die sich ausbreitende Unterstützung, die die Besetzungsbewegung aus einer Schicht von „einfachen Leuten“ in Melbourne erfährt, steht für eine sich verändernde Stimmung in der Gesellschaft. Dieser Prozess wird sich analog zur sich verschärfenden Krise fortsetzen.
Homepage der Socialist Party Australia: www.socialistpartyaustralia.org
