Mehr Personal im Krankenhaus jetzt!
Im Kapitalismus geht Wirtschaftlichkeit vor Gesundheit. Profitiert wird in diesem System, wenn ein Mensch krank wird. Medizinische Behandlungen sollen sich rechnen. Unnötige Operationen werden durchgeführt und Personal wird abgebaut, um Krankenhäusern schwarze Zahlen zu bescheren. Mit all dem muss Schluss sein, fordert DIE LINKE. Als einzige Partei unterstützt sie den Kampf der Beschäftigten an der Charité für einen Tarifvertrag für Mindestbesetzung im Krankenhaus. Damit Krankenschwestern nicht kranke Schwestern werden.
von Lucy Redler, Berlin
Die Forderungen der Charité-Beschäftigten haben politische Sprengkraft. Wenn es gelingt, Mindeststandards für Personal durch feste Quoten tariflich festzulegen, wird das Ausstrahlung auf andere Bereiche haben und das neoliberale Modell vom „Sparen bis es quietscht“ in Frage stellen. Das würde auch den Druck für eine gesetzliche Regelung erhöhen.
DIE LINKE hat sich entschieden, die Bedürfnisse der Menschen zum Ausgangspunkt zu nehmen. CDU, FDP, Grüne und SPD haben sich entschieden, marktwirtschaftliche Kriterien in der Gesundheitsversorgung einzuführen.
Wer soll das denn bezahlen?
DIE LINKE fordert unter anderem die Rücknahme aller Zuzahlungen, die Abschaffung der Fallpauschalen, mehr Personal und die Einführung einer „solidarischen Bürgerversicherung“, in die alle unabhängig vom Einkommen einzahlen. Die privaten Krankenversicherungen sollen abgeschafft werden.
Auch SPD und Grüne fordern im Wahlkampf mal wieder eine Bürgerversicherung für alle. Doch warum haben SPD und Grüne diese Bürgerversicherung nicht eingeführt, als sie an der Regierung waren, sondern das Gesundheitswesen noch mehr an marktwirtschaftlichen Kriterien ausgerichtet? Das Spiel von SPD und Grünen sieht vor jeder Wahl gleich aus: Links blinken und nach der Wahl rechts abbiegen. Im Gesundheitsausschuss des Bundestags haben sich beide Parteien beim Antrag der LINKEN für eine gesetzliche Personalbemessung enthalten. Glaubwürdigkeit sieht anders aus.
Die Zusammenführung aller Krankenkassen zu einer öffentlichen Krankenkasse für alle, die Abschaffung der Beitragsbemessungsgrenze, die Rückkehr zur paritätischen Finanzierung, massive Steuererhöhungen für Reiche und ein Ausbau des Steuerzuschusses, um gesellschaftlich notwendige Aufgaben zu finanzieren, wären erste Schritte in Richtung einer solidarischen Gesundheitsversorgung.
Für eine bedarfsorientierte Gesundheitsversorgung
Eine bedarfsorientierte Gesundheitsversorgung, in der die Gesundheit des Menschen anstatt der Profite der Pharmaindustrie im Mittelpunkt steht, müsste das heutige System auf den Kopf stellen. Das geht nur öffentlich und nicht privat. Ziel muss ein steuerfinanziertes kostenloses Gesundheitswesen für alle sein. Das ist nur im Kampf gegen die Interessen der krankmachenden Pharmaindustrie, die privaten Klinikbetreiber, die privaten Krankenkassen und durch eine sozialistische Veränderung der Gesellschaft durchzusetzen.
Es geht nicht nur um eine bessere Gesundheitsversorgung, sondern auch um die Bekämpfung von krank machenden Arbeits-, Lebens- und Umweltbedingungen, von Arbeitslosigkeit und Armut. Heute sterben arme Menschen im Durchschnitt zehn Jahre früher als Reiche. Der Kampf um eine optimale Gesundheitsversorgung ist gleichzeitig ein Kampf um Arbeit, vernünftige Löhne und gute Umwelt- wie Wohnbedingungen für alle Menschen.
Lucy Redler ist SAV-Bundessprecherin
Mehr Infos auf www.charite.verdi.de
