Stellungnahme der Socialist Party in England & Wales

Die entsetzlichen rassistischen Übergriffe seit dem Referendum, darunter das Verteilen von Flugblättern mit der Aufschrift „Raus aus der EU mit euch, kein polnisches Pack mehr“ in die Briefkästen polnischstämmiger Familien und Vorfälle von Körperverletzung, müssen verurteilt und bekämpft werden. Rassismus verschlechtert das Leben vieler Millionen Menschen im Kapitalismus. Aber die kapitalistische Presse scheint den Eindruck erwecken zu wollen, dass es ihn erst seit dem Ergebnis des Referendums gibt. Das stimmt nicht – auch wenn die unablässige rechte Propaganda der Führer beider Seiten der Referendumsdebatte viel zum weiteren Anstieg beigetragen hat. (…)

Die Mehrheit der Brexit-BefürworterInnen stimmte aufgrund einer Ablehnung der Kürzungspolitik und der Herrschaft der Elite heraus für den Austritt. (…) Wir setzen der EU der Bosse ein antirassistisches Programm für internationale Solidarität der ArbeiterInnen und Sozialismus entgegen. Und auch wenn viele der Stimmen für den Verbleib in der EU gegen UKIP und die Tories gerichtet waren, ist der Verbleib kein Mittel, den Kampf gegen Rassismus und Spaltung vorwärts zu bringen. Die EU hat zum Beispiel die Rettungsoperation „Mare Nostrum“ im Mittelmeer eingestellt und durch eine militärisch-abschreckende Operation ersetzt, was zum Ertrinken von mindestens 2.500 verzweifelten Menschen geführt hat.

Rassismus ist für Millionen ArbeiterInnen und Jugendliche in Großbritannien und anderswo ein Teil ihres Alltags, und die Situation wurde durch die Kürzungspolitik der Tories weiter verschlechtert: die Langzeitarbeitslosigkeit von jungen Schwarzen ist seit 2010 um fünfzig Prozent gestiegen. Und nur vier Prozent der pakistanischstämmigen Briten sagen, dass sie keine Angst vor Belästigungen aufgrund ihrer Abstammung oder Religion haben.

Die Tory- und UKIP-Führer der Austrittskampagne müssen für ihre offen rassistische und spalterische Propaganda verurteilt werden. Aber es ist widerliche Heuchelei, dass Cameron erklärt, er sei Antirassist: MigrantInnen einzuschüchtern war und ist nicht erst seit der Kampagne tägliche Politik der Tories. Man denke nur daran, dass ein Hauptpfeiler ihres Stimmenfangs vor der letzten Wahl das Argument war, die Sozialhilfesätze von MigrantInnen gesenkt zu haben. Ein gemeinsamer Kampf aller ArbeiterInnen gegen die Kürzungspolitik ist dringend notwendig. Teil unserer Forderungen muss dabei sein, dass Ressourcen für die Bedürfnisse der Geflüchteten zur Verfügung gestellt werden, ohne die sozialen Leistungen für die übrige Bevölkerung zu kürzen. n

Die vollständige Stellungnahme auf englisch findet sich hier: www.socialistparty.org.uk/