Auf zu den Demonstrationen am 17. September
Hunderttausende DemonstrantInnen allein in Deutschland und dreieinhalb Millionen UnterzeichnerInnen der Europäischen Initiative gegen TTIP lassen sich von den honigsüßen Wohlstandsversprechungen der Herrschenden aus Wirtschaft und Politik nicht täuschen. Eigentliches Ziel der geplanten Freihandelsabkommen ist eine “marktkonforme Demokratie” (Merkel) in der Arbeits-, Umwelt- und Sozialstandards für Konzerngewinne geopfert zu werden drohen. Es reicht!
von Jens Meyer, Kassel
Freihandel stärkt durch den liberalisierten Waren- und Kapitalstrom die Macht multinationaler Konzerne. Dieses auf der Ausbeutung des Menschen und der Profiterzielung basierende Prinzip hat einen Namen: Kapitalismus. In diesem besitzen die 62 reichsten Menschen der Welt so viel wie die ärmste Hälfte der Weltbevölkerung. TTIP, CETA und TISA dienen dazu, die Märkte weiter zu deregulieren und zu privatisieren.
Kein „CETA-light“
Auch innerhalb der SPD rumort es aufgrund des öffentlichen Drucks inzwischen gewaltig. Mehrere Landesverbände sowie die Jusos haben bereits ihre Ablehnung des CETA-Entwurfes für den Parteikonvent am 19. September angekündigt. Das taktische Zurückrudern von Wirtschaftsminister Gabriel bei TTIP und der Wechsel von privaten Schiedsgerichten zu „echten Handelsgerichtshöfen“ bei CETA stellen jedoch Nebelkerzen dar. Durch die sogenannte „Regulatorische Kooperation“ droht weiterhin die Einflussnahme auf Gesetzentwürfe durch die Konzern-Lobby auch über Zweigstellen in Kanada.
Sozialistische Demokratie
Eine an den Bedürfnissen von Mensch und Umwelt orientierte Handelspolitik wäre nur in einer Gesellschaft möglich, deren Strukturen völlig anders aussehen müssten als es heute der Fall ist und in der Betriebe in öffentlichem Eigentum und Interesse produzieren würden. In dieser wären Ausbeutung, Konkurrenzkampf, Nationalismus, Rassismus und Krieg ersetzt durch das Streben nach nachhaltiger Entwicklung der Menschheit und Solidarität. Nicht intransparent im Hinterzimmer verhandelt, sondern demokratisch organisiert und verwaltet.
