Ein Leserbrief des LINKE-Landesschatzmeister Holger Hänsgen und eine Replik von Johanna Scheringer-Wright
Wir hatten auf sozialismus.info ein Interview mit der thüringischen LINKE-Landtagsabgeordneten Johanna Scheringer-Wright veröffentlicht, in dem sie sich kritisch zur Regierungsbeteiligung der Linkspartei in Thüringen äußert. Dazu erhielten wir folgenden Leserbrief des Landesschatzmeisters der Partei, den wir gerne mit einer Antwort von Johanna veröffentlichen:
Lieber Macher von “sozialismus info” der SAV,
ich möchte auf die Veröffentlichung “So eine Regierungsbeteiligung schadet der Partei” in Eurer online-Ausgabe vom 22. Juli 2017 (Interview mit Johanna Scheringer-Wright) reagieren, soweit es mein Tätigkeitefeld als Landesschatzmeister der Thüringer LINKEN betrifft. Fair fände ich eine Veröffentlichung an gleicher Stelle bzw. eine entsprechende Link-Schaltung an geeigneter Stelle.
Schadet so eine Regierungsbeteiligung der Partei wirklich?
Genossin Johanna Scheringer-Wright nimmt in ihrem Interview vom 22. Juli 2017 einige politische Bewertungen der rot-rot-grünen Landespolitik vor, die ihr natürlich zustehen – auch wenn ich sie nicht teile. Widersprechen möchte ich an dieser Stelle ihrer undifferenzierten und tendenziösen Bewertung zur Mitgliederentwicklung der Thüringer LINKEN. Johanna meint:
“Nach der Regierungsbildung gab es massive innerparteiliche Kritik und eine Austrittswelle, die immer noch anhält. Trotz einiger Neueintritte hat die Partei in Thüringen jetzt 600 Mitglieder weniger als 2014. Wenn die größten KritikerInnen austreten, dann macht sich das natürlich schwer bemerkbar in der Partei.”
Die Thüringer LINKE hatte seit Ende 2014 insgesamt 305 Neueintritte und 920 Abgänge, dazu kommen 35 Wegzüge und 45 Zuzüge von Mitgliedern. Sie hatte also unter dem Strich tatsächlich etwa 600 Mitglieder weniger. Hier hört unsere gemeinsame Sichtweise auf.
Johanna erweckt den Eindruck, wir hätten 600 Mitglieder-Austritte aufgrund der rot-rot-grünen Koalition in Thüringen und insbesondere der Rolle der LINKEN dabei. Das ist unredlich:
Von den 920 ausgeschiedenen Mitgliedern sind 406 verstorben, weitere 200 wegen Alter bzw. Krankheit ausgeschieden. In 180 Fällen erfolgten Streichungen wegen unbekannter Adresse oder wegen fehlender Beitragszahlungen über längere Zeiträume.
Es bleiben 140 “echte” Austritte durch Mitglieder, von denen sich als politisch motiviert 80 nachweisen lassen [übrigens nicht immer wegen der Thüringer Regierungspolitik]. Wir können gern philosophieren, ob unter den unbekannt weggezogenen oder wegen fehlender Zahlungen gestrichenen Mitgliedern noch eine gewisse Anzahl von Mitgliedern ist, die damit eigentlich auch politisch motiviert austraten. Allerdings ist der Anteil dieser Abgänge auch nicht höher oder niedriger als in den zurückliegenden 20 Jahren.
Dass sich Johanna nach ihren eigenen Worten selbst nicht zu den größten KritikerInnen zählt – sie ist ja nach wie vor Mitglied der LINKEN -, ist ihr unbenommen. Aber anderen Mitgliedern der Thüringer LINKEN Kritikfähigkeit abzusprechen, nur weil sie eben Mitglieder der LINKEN bleiben oder gerade geworden sind, ist eine Unterstellung, die ich zurückweise.
Holger Hänsgen,
Landesschatzmeister DIE LINKE. Thüringen (Erfurt)
Replik von Johanna Scheringer-Wright:
Ich sage in meiner Antwort nicht, wir hätten 600 Austritte in Thüringen, sondern, dass DIE LINKE im Vergleich zu 2014 jetzt 600 Mitglieder weniger hat.
Weiterhin führe ich danach aus, dass wenn die größten Kritiker austreten, sich das schwer bemerkbar macht. Zum Beispiel für die innerparteiliche Demokratie.
Zu den Aussagen des Landesschatzmeisters bezüglich der Mitgliederverluste, stellt sich mir die Frage, ob er überhaupt analysiert, warum DIE LINKE ein Defizit von 600 Mitgliedern hat. Ist es nicht besorgniserregend, dass es uns in Thüringen trotz angeblich aktiver Mitgliederkampagne der Landesvorsitzenden und des gesamten Landesvorstandes in den letzten zwei Jahren nicht gelungen ist wenigstens stabil bei den Mitgliederzahlen zu bleiben und das obwohl wir nach gewonnen Wahlen und der Ausrufung des ersten linken Ministerpräsidenten doch Aufwind erwarten konnten. Selbst wenn die Aufschlüsselung so stimmt wie sie vom Landesschatzmeister dargestellt wird, wäre es doch notwendig zu hinterfragen, warum sich 200 LINKE aus Alters- oder Krankheitsgründen veranlasst fühlen, aus der Partei austreten zu müssen. Welche psychologischen Kräfte spielen denn hier mit? Auch die Aussage, dass 180 LINKE gestrichen werden mussten, und „nur“ 140 „echt“ ausgetreten sind und dass das keinen Unterschied zeigt zu den 20 Jahren davor macht mich fassungslos, denn in den 20 Jahren davor hatten wir in Thüringen insgesamt viel mehr Mitglieder und zudem hatten wir nie so eine erfolgreiche Ausgangsposition wie 2014. Mein Anspruch ist, dass die Partei DIE LINKE auch in Regierungsbeteiligung nicht abwirtschaftet und das bedeutet, lieber eine schlechte Regierung zu verlassen, anstatt alle Grundsätze, wie sie für eine Partei der „kleinen Leute“ existieren über Bord zu werfen!
