von Marcus Kollbrunner, Delegierter der LSR auf dem Kongress
Der Siebte Bundeskongress der Partido Socialismo e Liberdade (PSOL) fand vom 24. bis zum 26. September im Zeichen der Pandemie statt, inmitten einer komplizierten politischen Lage. Die Situation ist gekennzeichnet durch den sich entwickelnden Kampf gegen die völkermordende, rechtsextreme Regierung Bolsonaro, in welchem die Arbeiter*innenklasse noch nicht entschieden in das Kampfgeschehen eingegriffen hat. Dies hat zu einer Reihe von Debatten innerhalb der Partei und in deren Folge zu Neuausrichtungen geführt.
Wegen der Pandemie musste der Kongress virtuell stattfinden. Das schränkte die Debatte in vielerlei Hinsicht ein. Bei den Wahlen vor Ort für die Delegierten für die Landeskongresse, die dem Bundeskongress vorausgehen, wuchs die Zahl der Teilnehmer*innen von 27.000 im Jahr 2017 auf jetzt 50.000. Aber an den virtuellen Debatten, die der eigentlichen Abstimmung auf dem Kongress vorausgingen, nahmen nur etwa 5.000 Teilnehmer*innen teil, also nur ein Zehntel derjenigen, die bei der Wahl der Delegierten abstimmten. Ein weiterer Nachteil war, dass durch dieses Verfahren die Debatten und die Abstimmung zeitlich voneinander getrennt wurden.
Der Grund für die Durchführung des Kongresses unter diesen schwierigen Bedingungen war die Notwendigkeit, eine neue Führung zu wählen, die die neue Zusammensetzung der Partei widerspiegelt. Guilherme Boulos und andere Aktivist*innen der „Bewegung der obdachlosen Arbeiter*innen“ (MTST) sind vor kurzem der Partei beigetreten und haben dabei eine neue Strömung, Revolução Solidária (RS), gebildet, die jetzt die drittgrößte in der Partei ist. Resistência, die aus der Vereinigung der Neuen Sozialistischen Organisation (NOS) und der Bewegung für eine Unabhängige Sozialistische Alternative (MAIS), beides Abspaltungen der PSTU, hervorgegangen ist, ist eine weitere neue Strömung, die jetzt die fünftgrößte ist.
Zentrales Thema des Kongresses
Das zentrale Thema des Kongresses war die Diskussion über die Taktik in der aktuellen Situation unter der Regierung Bolsonaro und die Vorbereitung auf die Wahlen im Jahr 2022. Die Wiederherstellung der politischen Rechte des ehemaligen Präsidenten Lula infolge der Aufhebung seiner Verurteilung nach seiner Entlassung aus dem Gefängnis bedeutet, dass es möglich ist, Bolsonaro bei den Wahlen zu schlagen. Auch wenn die Arbeiter*innenklasse noch nicht entschlossen gekämpft hat, hat diese Situation einen Prozess der Neuausrichtung innerhalb der Partei beschleunigt, der zu ihrer politischen Neuordnung geführt hat.
Diese neue Situation hat zu einer Veränderung der Position der LSR (ISA Brasilien) im Vorfeld des Kongresses geführt. Seit der Gründung der PSOL im Jahr 2004 haben wir argumentiert, dass es notwendig ist, einen konsequenten revolutionären Bezugspunkt zu schaffen, um das sozialistische Programm und demokratische Verfahren zu verteidigen. Wir tun dies unabhängig von den beiden größten politischen Blöcken innerhalb der PSOL – Primavera Socialista (PS) und Movimento Esquerda Socialista (MES) -, die eine Politik vertreten, die auf Wahlen ausgerichtet ist, einschließlich der Bereitschaft, Bündnisse mit „Mitte-Links“-Parteien einzugehen und Spenden von Konzernen anzunehmen.
Nach dem Kongress 2017 zeichnete sich jedoch eine Neordnung zwischen den Strömungen ab. Dies war vor allem auf das Zusammentreffen der Anführer*innen von MTST und PSOL zurückzuführen. Die MTST hat seit dem Beginn der zweiten Amtszeit von Dilma Rousseff an vorderster Front der Kämpfe in Brasilien gestanden. Dann spielte sie eine Schlüsselrolle in der Opposition gegen die rechtswidrige Regierung von Michel Temer, nachdem Dilma Rousseff ihres Amtes enthoben worden war. Die LSR unterstützte diesen Prozess, auch wenn andere oppositionelle Strömungen innerhalb der PSOL dagegen waren. Wir waren die erste Strömung, die bei Sitzungen des Parteivorstandes die Möglichkeit ansprach, Guilherme Boulos als Präsidentschaftskandidat bei den Wahlen 2018 aufzustellen.
Gleichzeitig vertraten einige der Strömungen des ehemals wichtigsten „linken“ Blocks innerhalb der PSOL, beispielsweise die MES, eine sektiererische Haltung gegenüber der MTST. Die MES hatte auch eine widersprüchliche Position zum parlamentarischen Staatsstreich und der Amtsenthebung von Dilma im Jahr 2016 und unterstützte zudem die „Operation Car Wash“, eine groß angelegte Anti-Korruptionskampagne unter der Leitung eines rechten Richters, die Lula ins Gefängnis brachte (wobei der Richter, der ihn inhaftierte, später Justizminister in Bolsonaros Regierung wurde).
Infolgedessen beteiligten wir uns an der Bildung eines dritten Blocks als Schritt zum Aufbau einer neuen linken Opposition in der PSOL, die später „Semente“ („Saat“) genannt wurde. Dazu gehörten neben der LSR die Strömungen „Resistência“, „Insurgência“, „Subverta“ und andere. Dennoch gab es einen Widerspruch innerhalb dieses Blocks, denn Teile von ihm fanden sich auch mit der mehrheitlich führenden Strömung „Primavera Socialista“ (PS) in einem größeren Block namens PSOL de Todas as Lutas („PSOL aller Kämpfe“, PTL) zusammen. Obwohl wir damals mit der PS in einigen wichtigen Fragen übereinstimmten, wie z.B. der Notwendigkeit der Einheit mit der MTST und der Opposition gegen die „Operation Car Wash“, waren wir mit ihrem Programm, ihrem politischen Ansatz für Bündnisse und die Zusammensetzung von Regierungen, und ihren Methoden der Parteidemokratie weiterhin zutiefst uneins.
Um unsere Position zu verdeutlichen, haben wir Anfang des Jahres ein Manifest veröffentlicht, das unsere Analyse der aktuellen Situation, unsere Kampftaktik und unsere wichtigsten programmatischen Punkte enthielt. Unmittelbar nach der Veröffentlichung des Manifests gab es mit der oben genannten Wiederherstellung der politischen Rechte Lulas einen Wendepunkt in der Situation. Mit dieser Entwicklung vertieften sich unsere Differenzen mit anderen Strömungen im „Semente“, da die übrigen an der Linie festhielten, dass die PSOL bei den kommenden Wahlen keine eigene Kandidatur aufstellen und stattdessen eine Front mit Lula bilden sollte, selbst im ersten Wahlgang.
Wir argumentieren, dass die PSOL bei den Wahlen ein sozialistisches Programm verteidigen muss, um einen wirklichen Weg aus der Krise aufzuzeigen und um Bolsonaro, den Bolsonarismus und das kapitalistische System, das er geschaffen hat, zu besiegen – auch wenn sie bei einer Wahl, die zwischen Bolsonaro und Lula polarisiert sein wird, wahrscheinlich unter Druck geraten wird. Denn es besteht kein Zweifel an der Natur von Lulas Vorhaben. Er will ein Bündnis bilden, das rechte Parteien einschließt, und ist bereit, bis zum Äußersten zu gehen und viele Zugeständnisse zu machen, indem er dieselbe Politik der Klassenbeschwichtigung wiederholt, die zu der gegenwärtigen Situation geführt hat. Das haben wir in seinen Reden gegen die Besteuerung der Reichen und für die (teilweise) Privatisierung der Caixa, der zweitgrößten staatlichen Bank, gesehen. Natürlich werden wir ihn beim zweiten Wahlgang unterstützen, um Bolsonaro zu besiegen, so wie wir es getan haben, als wir Haddad gegen Bolsonaro im zweiten Wahlgang 2018 unterstützt haben.
Es steht außer Frage, dass wir die Kämpfe unserer Klasse in einer Einheitsfront gegen Bolsonaro vereinen müssen, aber das ist nicht dasselbe wie die Bildung einer Wahlfront. Tatsächlich verwässern die politischen Strömungen, die diesen Ansatz unterstützen, bereits ihre Kritik an den vorherigen Regierungen der Arbeiter*innenpartei (PT) von Lula und Dilma. Dies fand sogar ein Echo in den Erklärungen von „Semente“. Infolgedessen haben wir beschlossen, die politische Plattform von „Semente“ nicht zu unterstützen und unsere eigene politische Plattform für den Kongress zu erstellen. Leider war es uns aus Zeitgründen nicht möglich, genügend Unterschriften zu sammeln, um unsere Plattform dem nationalen Kongress vorzulegen. In den verschiedenen brasilianischen Bundesstaaten variierte unsere Taktik, von der Erstellung gemeinsamer politischer Plattformen mit einzelnen Strömungen von „Semente“ in einigen Orten bis hin zur Beibehaltung einer unabhängigen Position in anderen.
In den Diskussionen im Vorfeld des Bundeskongresses und vor allem während des Kongresses selbst schloss sich das „Semente“-Lager voll und ganz der Mehrheit der PTL an und äußerte nur wenige oder gar keine Differenzen. Sie taten das sogar bei Themen, bei denen Semente in der Öffentlichkeit bereits eine andere Position vertrat, z.B. bei der Opposition gegen die Beteiligung der PSOL an den Stadtregierungen der PT in Diadema und Maua im Bundesstaat São Paulo oder an einer zukünftigen Regierung Lula. Unser Abstimmungsverhalten entsprach unseren Positionen in diesen Fragen, die fast immer den oppositionellen Anträgen entsprachen.
Beschlüsse des Kongresses
Die von der PTL vorgeschlagene Resolution zur nationalen Situation setzte die bereits erfolgte extreme programmatische Verwässerung fort. Wichtige Themen wie die Aussetzung der Schuldenzahlungen und die Prüfung der Staatsverschuldung oder die Verstaatlichung des Finanzsystems unter demokratischer Kontrolle wurden aufgegeben. Der Text beschränkt sich darauf, einen „Wiederaufbau des Landes auf anti-neoliberaler Grundlage“ zu fordern, was zeigt, dass das Programm in Vorbereitung auf ein mögliches Bündnis mit der PT abgeschwächt wird. In Bezug auf die Wirtschaftspolitik ist nur von einer „progressiven Steuerreform“ die Rede, ohne dass die Besteuerung großer Vermögen auch nur andeutungsweise erwähnt wird.
In dem Antrag der Opposition wurde der Schwerpunkt stärker auf den Kampf gelegt, indem die Notwendigkeit der Vereinigung der Kämpfe gegen Bolsonaro betont, aber auch die notwendige Kritik an der PT-Führung geübt wurde. Diese legt nicht den notwendigen Nachdruck auf die Notwendigkeit von Mobilisierungen, sondern bevorzugt stattdessen die Taktik, Bolsonaro so lange „ausbluten“ zu lassen, bis er bei den Wahlen besiegt werden kann. Darüber hinaus enthielt sie konkretere programmatische Forderungen, darunter „Nieder mit Bolsonaro und Mourão“, ein Soforthilfepaket in Höhe des Mindestlohns, Widerstand gegen Angriffe und Repression, aber auch Themen wie die Staatsverschuldung und die Verstaatlichung des Finanzsystems unter öffentlicher Kontrolle.
In der von der PTL vorgeschlagenen Resolution zu den Wahlen wird argumentiert, dass die PSOL keine eigenständige Kandidatur aufstellen sollte, sondern dass die Taktik von einer Wahlkonferenz festgelegt werden soll. Diese wäre aber in Wirklichkeit nur ein Treffen der nationalen Führung unter einem anderen Namen, während die PSOL in der Vergangenheit große Wahlkonferenzen mit gewählten Delegierten abgehalten hat. Zudem liegt die Betonung auf dem Aufbau einer „Wahlfront der Linken“, d.h. „mit der PT“. Im Text heißt es außerdem: „Wir wollen nicht einfach eine Regierung der ’nationalen Rettung‘: Wir wollen eine linke Regierung“. Diese Formulierung wirft natürlich die Frage nach der Beteiligung an einer PT-geführten Regierung auf. Welche andere Alternative gäbe es, wenn die PSOL nicht für das Präsidentschaftsamt kandidiert? Auf nationaler Ebene wird diese Frage noch nicht gestellt, obwohl es einen entsprechenden Druck geben wird, wie wir bereits in einigen lokalen Regierungen gesehen haben.
In der Resolution der Opposition hingegen wird das Recht des Kongresses verteidigt, seine eigene Kandidatur vorzuschlagen: „In diesem Sinne beschließt der Kongress, dass die Partei in der ersten Runde der Präsidentschaftswahlen 2022 eine eigene Kandidatur aufstellen wird. Heute wird der Name des Genossen Glauber Braga als Vorkandidat für die Präsidentschaft zur Debatte auf dem nächsten Wahlkongress der Partei vorgestellt, der das Programm und den Namen unseres Kandidaten für die Präsidentschaft der Republik festlegen soll.“ Obwohl die LSR den Namen des Abgeordneten Glauber Braga nicht ausdrücklich befürwortet, hat seine Vorkandidatur wichtige programmatische Punkte angesprochen. Aber die Frage einer PSOL-Kandidatur im ersten Wahlgang war für uns eine zentrale Frage. Deshalb haben wir für diese Resolution gestimmt.
Darüber hinaus legte die Opposition eine Beschlussvorlage vor, in der sie den Standpunkt vertrat, dass die PSOL sich nicht an einer eventuellen Lula-Regierung beteiligen sollte, was wir auch in unserem Manifest vertreten. Die PTL legte eine Resolution vor, die das Thema bewusst verschleierte, nämlich „die Position zu bekräftigen, sich nicht an Regierungen rechter Parteien zu beteiligen oder so eine Beteiligung anzustreben, und auch nicht an Regierungen, die Angriffe auf Arbeiter*innen fördern und die liberale/konservative Tagesordnung und/oder autoritäre Aspekte reproduzieren“. Das ist etwas, das eigentlich selbstverständlich sein sollte.
Zum Thema Wahlkampffinanzierung legte die PTL einen guten Antrag vor, in dem sie vorschlug, dass die Partei weder Geld von Eigentümer*innen großer Unternehmen und Banken noch von Initiativen wie RenovaBR, einem liberalen privaten Fonds zur „Ausbildung“ von Politiker*innen, annimmt. Die Opposition stimmte diesem Vorschlag zu, und auch wir stimmten dafür.
Nationale Führung
Aufgrund unserer Meinungsverschiedenheiten in wichtigen Fragen war es LSR natürlich nicht möglich, für den Wahlvorschlag der PTL für die nationale Führung zu stimmen. Aber obwohl wir bei den meisten Anträgen mit der Opposition gestimmt haben, haben wir uns nicht dem Oppositionsblock angeschlossen, der von der MES und Fortalecer angeführt wurde.
Dies hat mehrere Gründe. Fortalecer war bis vor kurzem mit der Primavera Socialista (PS) verbündet und stimmte mit ihr in wichtigen inhaltlichen und Bündnisfragen überein. Auch mit der MES sind wir seit langem in einer Reihe von wichtigen Fragen uneins, zum Beispiel zu Bündnissen, zur Wahlkampffinanzierung, zur „Operation Car Wash“, zum Umgang mit der MTST und zu ihrer Unterstützung der bürgerlichen Politikerin Baleia Rossi als Sprecherin des Unterhauses im Kongress, um nur einige Beispiele zu nennen. Dort, wo diese Strömungen in der Mehrheit sind, bedienen sie sich oft der gleichen bürokratischen Methoden wie die PS.
Anpassungskurs führt zur Vermeidung wichtiger Debatten
Die Polarisierung der PSOL in zwei Blöcke hat nicht dazu beigetragen, das Niveau der Debatte zu erhöhen, im Gegenteil. Die Themen sind viel komplexer, als es in diesem Zweikampf zum Ausdruck kommt, wie wir im Fall des „Semente“-Lagers gesehen haben: Wichtige Debatten wurden vermieden, um die Beziehungen zum PTL-Block aufrechtzuerhalten. Dies gilt auch für die andere Seite.
Es gab eine wichtige Debatte zwischen den Positionen, in einer Reihe von Artikeln, aber die Debatten in den sozialen Medien und auf den Kongressen hatten ein sehr niedriges Niveau, was durch den virtuellen Charakter des Kongresses noch verschlimmert wurde. Manchmal glich die Diskussion eher einer Auseinandersetzung zwischen Fußballfans rivalisierender Vereine, wobei sich der Kongress-Chat in eine Gruselshow aus moralischen Anschuldigungen und Beschimpfungen verwandelte.
Angesichts dieser Situation prüften wir die Möglichkeit, einen dritten Alternativvorschlag für die Wahl der neuen Führung zu machen. Leider war dies nicht möglich, so dass wir uns bei der Abstimmung über den nationalen Vorstand der Stimme enthalten haben.
Das bedeutet jedoch nicht, dass wir uns der Debatte enthalten haben oder dass diese beendet ist. Die nächste Zeit wird turbulent sein, nicht nur allgemein im Land, sondern auch innerhalb der Partei. Die Zeit bis zu den Wahlen und danach wird von einer neuen Welle von Krisen und Brüchen in den verschiedenen Strömungen geprägt sein, die Raum für neue Ausrichtungen eröffnen. So wie wir mit den Niederlagen von 2016 und 2018 wichtige Wendepunkte erlebt haben, wird auch die bevorstehende Zeit neue Wendungen bringen.
In gewisser Weise ist dies von Vorteil für die PSOL. Sie ist keine verknöcherte Partei; es ist möglich, dass es echte Veränderungen gibt, auch wenn diese oft als Streitigkeiten über den Apparat wahrgenommen werden.
Die nächste Zeit wird vielleicht der bisher größte historische Test für die PSOL sein, bei dem die Herausforderung darin bestehen wird, dem wachsenden institutionellen Druck zu widerstehen und das richtige Programm und den richtigen Weg zum unabhängigen Kampf unserer Klasse zu finden. Die Herausforderung wird darin bestehen, eine sozialistische Alternative aufzubauen, ausgerüstet mit einem sozialistischen und revolutionären Programm und einer Strategie, die den kommenden großen Kämpfen gewachsen ist.
Den Artikel im Original auf Englisch lesen.
Bild: Tarcísio Motta, CC BY 2.0 https://creativecommons.org/licenses/by/2.0, via Wikimedia Commons
