Viele in der LINKEN atmen auf: Die lange Auseinandersetzung um Sahra Wagenknecht ist vorbei. Am 23.10. verkündete Sahra Wagenknecht per Pressekonferenz die Gründung des Vereins “Bündnis Sahra Wagenknecht”, aus dem im Januar 2024 ihre neue Partei entstehen soll. Was sind ihre Positionen, wie stehen Sozialist*innen dazu, und was bedeutet die Spaltung für DIE LINKE?

Von Jan Hagel, Reinbek, und Sebastian Rave, Bremen

Inhaltlich bleibt sich Wagenknecht treu. Nichts von dem, was sie und ihre Neugründungsmitglieder auf der Pressekonferenz erzählten, war grundsätzlich neu. Programmatisch handelt es sich bei der neuen Partei um eine rechtssozialdemokratische und populistische Partei. Als zentrale Ziele benannte Wagenknecht eine “Wirtschaftspolitik der Vernunft”, soziale Gerechtigkeit, “Entspannungspolitik” und “dass der Meinungskorridor wieder breiter wird.”

Wagenknechts Wirtschaft: Zurück in die Fünfziger

Wagenknecht beklagte, dass ihre Positionen in den Medien falsch dargestellt würden: so hätten Journalist*innen ihr fälschlicherweise eine Nähe zur Planwirtschaft unterstellt. Wir müssen ihr Recht geben: Mit der, oder allgemein mit Alternativen zum Kapitalismus, hat sie tatsächlich schon lange nichts mehr zu tun. Seit über zehn Jahren ist ihr wirtschaftspolitisches Ziel eine Rückkehr zum „geordneten“ Kapitalismus der frühen BRD. Sie orientiert sich am „Ordoliberalismus“ des damaligen CDU-Wirtschaftsministers und Kanzlers Ludwig Erhardt.

Diese Idee ist der Kern dessen, was die neue Partei sich unter „vernünftiger Wirtschaftspolitik“ vorstellt. Industrie und „Mittelstand“ sollen gefördert werden, mit billigem Gas aus Russland und einer Außenpolitik, die Absatzmärkte sichert. Damit bietet sich die Partei als Sprachrohr für diejenigen deutschen Kapitalist*innen an, die in der US-orientierten Außenpolitik im Neuen Kalten Krieg eine Bedrohung für ihre Profite sehen und sich Deutschland als „eigenständigeren“ imperialistischen Akteur wünschen, der mit allen anderen Mächten Geschäfte macht und sich dabei unabhängig von geopolitischen Erwägungen oder „Werten“ ausschließlich nach den zu erzielenden Gewinnen richtet.

Um die arbeitende Bevölkerung an den Gewinnen zu beteiligen, sollen die Erbschaften und Privatvermögen von Multimillionär*innen und Milliardär*innen besteuert und der Mindestlohn erhöht werden. Außerdem werden staatliche Investitionen in Infrastruktur gefordert. Auf der Pressekonferenz argumentierte nach Wagenknecht der IT-Unternehmer und Millionär Suikat für eine höhere Besteuerung seinesgleichen und klang dabei wie der ideelle Gesamtkapitalist, der aus dem Interesse, seine gesellschaftliche Stellung zu behalten und funktionierende Rahmenbedingungen für die Reichtumsvermehrung zu haben, für leicht erhöhte Steuerabgaben argumentiert.

Auf der Website des Bündnis heißt es: “Wir brauchen Zukunftsfonds zur Förderung innovativer heimischer Unternehmen und Start-ups und nicht Milliardensubventionen für Konzerne aus Übersee.” Deutlicher hätte das Bündnis Sahra Wagenknecht kaum machen können, auf welcher Seite es letztlich steht: Auf der der deutschen Unternehmen und ihres Staates.

Soziale Gerechtigkeit von oben

Bei der zweiten Kernthese von Wagenknechts Partei klingt ihre linke Herkunft schon eher durch: Löhne und Sozialleistungen reichen nicht, um über die Runden zu kommen, Mindestlohn und Rente sind zu niedrig, immer weniger Menschen sind in tarifgebundenen Jobs. So weit, so richtig. Wagenknecht ruft dagegen aber nicht zu einer Massenbewegung auf, um für höhere Löhne zu streiken. Sie ruft nicht zum Eintritt in die Gewerkschaften auf und nicht zu kämpferischen Tarifauseinandersetzungen, die den Trend umkehren könnten. Der Vorschlag der neuen Partei zur Verbesserung der Tariflandschaft lautet: “Die Tarifbindung muss wieder gestärkt werden, das beste Mittel dazu wäre die Allgemeinverbindlichkeit von Tarifverträgen. Allerdings müssen dafür alle Unternehmen, auch kleinere, in die Lage versetzt werden, Tariflöhne zahlen zu können.” Dazu passt ironischerweise, dass Wagenknecht zwar verkündete, soziale Gerechtigkeit wieder nach “ganz oben auf die Agenda” zu setzen – diesen Punkt aber erst als zweites, nach der Wirtschaftspolitik vorstellte.

Deutlich wird, dass ihr Politikverständnis eins “von oben” ist. Sie inszeniert sich als Stellvertreterin für arbeitende Menschen, die selbst keine Stimme, keine Macht und keine Möglichkeit haben, etwas zu ändern. Sprich: Mit Bewegungen von unten hat sie nichts am Hut. Das gilt auch für ihre Friedenspolitik.

Wagenknechts Weltordnung: Traum vom friedlichen Kapitalismus

Wagenknechts Partei ist auch ein Kind des Neuen Kalten Krieges. Sie beklagt, dass die “geopolitische Blockbildung wichtige Absatzmärkte gefährdet”. Ihr Gegenmittel, nicht mehr eine “Politik des erhobenen Zeigefingers” zu praktizieren, wird aber die Polarisierung nicht aufheben. Der Neue Kalte Krieg zwischen den Blöcken um die USA und China ist die Folge der globalen Zuspitzung imperialistischer Widersprüche. Diese sind keine subjektiven Entscheidungen von Politiker*innen, moralisch den Zeigefinger in die eine oder andere Richtung zu erheben. Sie beruhen darauf, dass die großen Kapitale der Weltmächte über die Grenzen ihrer Nationalstaaten hinausgewachsen sind. Konzerne produzieren und verkaufen in aller Welt, kommen dabei aber in Konkurrenz zu den Konzernen anderer Länder, die ebenfalls international agieren. In einer globalen Wirtschaftskrise verschärft sich dieser Konkurrenzkampf.

Einzelne Akteure, wie deutsche Energiekonzerne, die gerne weiter billiges Gas aus Russland importieren, oder die deutsche Autoindustrie, die gerne weiter Autos nach China exportieren würde, mögen darüber jammern. Es geht ihnen wie dem Zauberlehrling, der die Kräfte nicht mehr kontrollieren kann, die er beschworen hat. Die globale Blockbildung lässt sich nicht durch Anstrengungen im Rahmen des bürgerlichen Nationalstaats rückgängig machen, sondern nur, wenn den Herrschenden und ihrer Abgrenzung voneinander eine internationale Massenbewegungen von unten die Solidarität zueinander entgegengehalten wird.

Frieden durch Diplomatie?

Wagenknecht sagt, dass sich die Kriege in der Ukraine und im Nahen Osten nicht militärisch beenden lassen. Sie beruft sich auf die Brandtsche Tradition der “Entspannungspolitik” der Nachkriegszeit, der Deutschland seine Wiedervereinigung verdanke. Dieses Politikverständnis versteht Frieden nur als Abwesenheit von Krieg. Tatsächlich ist Diplomatie auch nur ein Mittel der internationalen Auseinandersetzung von Staaten, die miteinander in Konkurrenz stehen. Die Beziehungen in der diese Staaten miteinander stehen pendeln zwischen den Polen Freihandel und Strafzölle, Diplomatie und Boykott, Krieg und zeitweilige Abwesenheit von Krieg. Ein wirklicher, nachhaltiger Frieden ist in dieser kapitalistischen Ordnung unmöglich. Aufgabe einer Bewegung für einen solchen Frieden ist nicht, den Herrschenden zuzurufen, sie mögen sich vertragen. Stattdessen müssen die Kriegstreiber zusammen mit ihrem System der Konkurrenz gestürzt werden.

Wagenknecht und ihren Anhänger*innen geht es darum aber nicht. Sie wollen eine regelbasierte Konkurrenz, und zurück zu einem Status Quo ante, den es nicht mehr gibt, und der auch nicht so friedlich war wie behauptet. Mit dem Interesse der “deutschen Industrie” für den Frieden argumentieren, ist wie Schnapstrinken gegen Kopfschmerzen.

Wagenknechts Europa: Imperialistische Festung

Die erste Wahl, zu der die neue Partei antritt, wird die Europawahl im Juni 2024 sein. Ein Wahlprogramm liegt noch nicht vor, es ist aber absehbar dass man sich eine politisch eher lose vernetzte EU als Freihandelszone und Absatzmarkt fürs deutsche Kapital vorstellt, die aber in zwei Bereichen durchaus eine gemeinsame Politik machen soll: Bei der Bekämpfung von Migrant*innen und in der Außenpolitik. Wagenknecht erwähnte bei der Pressekonferenz lobend die EU-Pläne zum Wegsperren von Geflüchteten an den Außengrenzen. Außerdem solle die EU die Rolle eines unabhängigen dritten Blockes im Neuen Kalten Krieg einnehmen, der sich gegenüber den USA und China behauptet

Wagenknechts Migrationspolitik: Der rechte Elefant im Raum

Auf der Pressekonferenz sparten Wagenknecht und ihre Anhänger*innen das Thema Flucht und Migration weitgehend aus. Dass sie sich weiterhin dem Kampf gegen “ungeregelte Migration” verschreiben wurde zwar deutlich, das Thema gehört aber nicht zu den vier programmatischen Kernpunkten der Partei. Das kann daran liegen, dass mittlerweile alle bürgerlichen Parteien Migrant*innen als Sündenböcke für gesellschaftliche Krisen nutzen und das BSW hier kein echtes Alleinstellungsmerkmal mehr hat.

Stattdessen war viel von “Meinungsfreiheit” und “eingegrenztem Austausch” die Rede, die Hälfte der Deutschen würden sich nicht mehr trauen, ihre Meinung in der Öffentlichkeit zu sagen – das kann und soll als Anspielung auf die vermeintliche “linksgrüne Meinungsdiktatur” verstanden werden, die Rassist*innen, Sexist*innen und Queerfeinde beklagen. Vordergründig ging es aber um den Krieg in der Ukraine und um das Thema Corona – auffallend oft wird an die Lockdowns erinnert, die neue Partei sieht in den Corona-Leugner*innen von damals offenbar ein wichtiges Wähler*innenpotenzial. Auf eine Frage zur Migrationspolitik verwies Wagenknecht auf Dänemark als Vorbild, dort sei es – mit einer harten Abschottungspolitik – gelungen, die Migration auf nahezu null zu reduzieren.

Wagenknechts Klima: Die Technik wirds schon richten

Die Klimapolitik der neuen Partei ähnelt der der FDP: man hofft auf „neue Technologien“, und bis die erfunden werden soll alles so weitergehen wie vor 2022. In Deutschland sei es wegen des Wetters nicht möglich, genug Strom mit Erneuerbaren zu produzieren, daher müsse man statt “planlosem, blindem Ökoaktivismus” weiter auf Gas und Öl (natürlich aus Russland) setzen. Hier wird deutlich, dass Wagenknecht nicht nur die Außenpolitik am Interesse deutscher Kapitalist*innen ausrichten will, sondern auch den Kampf gegen den Klimawandel klar deren Profiten unterordnet und versucht, die Klimakatastrophe gegen Arbeitsplätze auszuspielen. Stattdessen müssen Linke betonen: Nicht die Umstellung auf eine notwendige klimagerechte Produktion, der massive Ausbau von öffentlichen Nahverkehr und Co. führen zu mehr Kosten und Vernichtung von Arbeitsplätzen, sondern die Profitinteressen der Kapitalbesitzer*innen. Technisch ist auch heute schon viel mehr Klimaschutz möglich. Doch das Diktat der Profitmaximierung führt dazu, dass technischer Fortschritt z.B. nicht für eine Mobilitätswende, sondern nur für eine Antriebswende zum E-Motor genutzt wird, damit die Profite der großen Autokonzerne auch morgen noch gesichert sind.

Wagenknechts Populismus: Rechts oder links?

Das “BSW” ist eine Rechtsabspaltung von der LINKEN. Das heißt nicht, dass im Mittelpunkt ihrer Programmatik Rassismus à la AfD stehen wird. Es reicht, dass die wirtschaftspolitischen Forderungen alle aus einer “nationalen” Perspektive kommen.

Eine sozialdemokratisch-nationale Politik ist Teil der Tradition der LINKEN gewesen. Das stand stets im Widerspruch zu einer internationalistischen Orientierung von unten, was von Beginn an zu Konflikten in der LINKEN geführt hat. Die LINKE trägt in den Landesregierungen, an denen sie beteiligt ist, Abschiebungen mit.

Wagenknecht geht darüber sogar noch hinaus, wenn sie “ungeordneter Migration” die Schuld daran gibt, dass das deutsche Bildungssystem nicht in der Lage sei, junge Arbeiter*innen für ihren Beruf auszubilden oder wie vor einigen Wochen bei Lanz Migrant*innen pauschal unterstellt, sie kämen nur wegen der ach so üppigen Sozialleistungen nach Deutschland. Wagenknecht dockt bewusst an rechten Einstellungen in der Gesellschaft, ja, auch in Schichten der Arbeiter*innenklasse an. Aber das BSW wird keine rechtspopulistische Partei sein. Rassismus wird nicht der Kern des Parteiprogramms, sondern ist Mittel zum Zweck. Wenn die Stimmung in Deutschland anders wäre und die Mehrheit der Bevölkerung eine positive Haltung zu Geflüchteten hätte, würde Wagenknecht wohl auch keine geschlossenen Grenzen fordern. Die Entstehung und das Programm des BSW sind trotzdem Ausdruck einer besorgniserregenden Rechtsentwicklung der Gesellschaft. Daher ist es auch nicht unwahrscheinlich, dass die Rechtsabspaltung ihre linke Vorgängerin bei den nächsten Wahlen übertrumpfen wird. Ob es dem BSW aber gelingen kann, sich auf Landes- und Bundesebene dauerhaft zu verankern bleibt fraglich.

DIE LINKE darf sich auf keinen Fall beruhigt zurücklehnen und darauf hoffen, dass es jetzt wieder vorangeht mit dem Aufbau einer linken Partei. Die Rechtsabspaltung ist zunächst einmal eine Niederlage der LINKEN. Wir haben das Projekt “DIE LINKE” seit der Gründung der WASG unterstützt, alleine, weil die Existenz einer relevanten Partei links von der SPD die Kampfbedingungen für die Arbeiter*innenklasse verbessert – ihr Verschwinden wäre eine Schwächung. Die Perspektive, dass aus der LINKEN eine Massenpartei der Arbeiter*innenbewegung wird, ist in weite Ferne gerückt. DIE LINKE spielte in den ersten Jahren ihrer Existenz eine wichtige Rolle dabei, eine Gegenstimme zur herrschenden neoliberalen Ideologie zu sein. Mit zunehmender Verankerung in den bürgerlichen Parlamentarismus nahm der Anpassungsdruck auf der einen Seite, der Kampf um gutbezahlte Pöstchen auf der anderen Seite zu. Sie war aber schon immer zwei Parteien in einer, schon zu PDS-Zeiten waren die ostdeutschen Landesverbände zu einer “normalen” sozialdemokratischen Partei geworden, die sich vollkommen in den bürgerlichen Politikbetrieb integriert hatte. Im Rahmen dieser programmatischen Beliebigkeit konnte Wagenknecht zu ihren wirtschaftsliberalen Positionen übergehen und dabei Fraktionsvorsitzende werden. Erst als sie begann, ihren für rassistische und queerfeindliche Positionen offenen Populismus zu entwickeln und zudem den Parteivorstand öffentlich angriff, eckte sie an.

Die Bewegungslinke als zumindest in Teilen linker Flügel der Partei entschied sich in der Auseinandersetzung mit Wagenknecht für ein Zweckbündnis mit den bürgerlichsten Teilen der Partei um Bodo Ramelow. So entstand für viele Mitglieder der Eindruck, Wagenknecht sei die einzige Alternative zum Anpassungskurs. Zudem bot ihr die Parteimehrheit mit der teilweisen Aufgabe antimilitaristischer Positionen im Ukraine-Krieg Angriffsflächen.

Keine Alternative zum Aufbau einer kämpferischen, antikapitalistischen Linken

Klar ist für uns: Wagenknechts Partei ist keine Alternative. Sie steht nicht für die Überwindung des Kapitalismus, sondern für die Interessen deutscher Unternehmen. Ihre Methode ist nicht, die Arbeiter*innenklasse zu organisieren und Solidarität aufzubauen. Stattdessen spaltet sie die Arbeiter*innenklasse entlang nationaler Linien und vereint die widerstreitende Klassen Kapital und Arbeit in eine (deutsche) Nation des angeblichen Mittelstands. Sie macht – im besten Falle – Stellvertreterpolitik mit einer sozialdemokratisch-nationalen Perspektive. Im schlechtesten Fall heizt sie den rechten Diskurs selbst mit an.

Es wäre schön, wenn in der LINKEN nach dem Abgang von Wagenknecht und ihren Unterstützer*innen, die jahrelang die parteiinternen Debatten und ihre Wahrnehmung nach außen dominiert haben, wieder politisch statt persönlich über die Orientierung der Partei diskutiert werden könnte. Die Wahrscheinlichkeit dafür ist leider gering, die auf Regierungsbeteiligung und Anpassungskurs setzenden Teile der LINKEN sind durch die Spaltung zunächst gestärkt, auch, weil droht, dass zumindest ein Teil der Parteilinken dem Ruf Wagenknechts folgen werden. Die Spaltung sollte eine deutliche Warnung sein: Sozialdemokratische Politik und Anpassung an den bürgerlichen Politikbetrieb können zur Zerstörung der Linken führen. Dagegen braucht es dringend einen Kurswechsel. Statt jetzt auf einen falschen Frieden in der Partei über alle Flügel hinweg zu hoffen, muss die politische Auseinandersetzung weitergehen. Der Politik der “Reformer*innen”, die auf Anerkennung und Regierungsbeteiligung setzen, muss ein kämpferischer und antikapitalistischer Kurs entgegengesetzt werden. Denn es gibt Potenzial für eine linke Partei, die sich als einzige gegen den Rechtsruck der bürgerlichen Gesellschaft stellt, die Ursachen für die multiplen Krisen benennt, die der Kapitalismus hervorbringt und für sozialistische Lösungen wirbt – Zeit, es zu nutzen.