USA: Socialist Alternative-Konferenz und Parteitag der Demokrat*innen

Vom 17.-19.8. fand in der Nähe von Chicago eine Sonderkonferenz von Socialist Alternative (ISA in den USA) statt. Nach dem Austritt einer Gruppe von ehemals führenden Mitgliedern hatte die Organisation ihr Sommercamp zur Konferenz umgewandelt, um ihre Strukturen neu aufzustellen und über die aktuelle Situation in den USA und Perspektiven für die nächste Zeit zu diskutieren. 280 Mitglieder und internationale Gäste beteiligten sich an den regen, solidarischen Debatten.

Ein Teil von ihnen nahm an den Protesten rund um den in Chicago stattfindenden Parteitag der Demokrat*innen teil, auf dem Kamala Harris als Präsidentschaftskandidatin inthronisiert wurde. Unter dem Motto „Wir brauchen eine neue Partei, keine neue Demokratin!“ stellte Socialist Alternative einen Block auf der Demo am 19.9., an der 5000 Menschen teilnahmen.

Die Sozialist*innen hatten nicht mehr mit größeren Protesten gerechnet, denn die Ersetzung des als dement und chancenlos wahrgenommenen Joe Biden durch seine bisherige Vizepräsidentin Harris hat zu einer gewissen Euphorie geführt. Mit Harris wird die Demokratische Partei wieder als aussichtsreiches „kleineres Übel“ gesehen, um Donald Trump zu stoppen. Sie und ihr Vize-Kandidat Tim Walz gelten mitunter gar als „links“, obwohl sie mitten aus dem liberalen Establishment kommen.

Socialist Alternative steht für den Aufbau einer neuen Partei der Arbeiter*innen und Unterdrückten und gegen die scheinbare Alternativlosigkeit des Zweiparteiensystems, in dem die extrem rechten Republikaner*innen die Demokrat*innen vor sich hertreiben. Bei den Protesten, Infotischen in Arbeiter*innenvierteln Chicagos und beim Streik der Pflegekräfte einer Uniklinik kamen Sozialist*innen mit vielen Menschen ins Gespräch, einige von ihnen möchten selbst bei Socialist Alternative aktiv werden.