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Am 7. Juli 2016 beschloss der Bundestag eine von Feminist*innen seit langem geforderte Reform des Sexualstrafrechts. Bis 2016 wurde nur wegen Vergewaltigung bestraft, wer einen anderen Menschen mit Gewalt oder …
Fünf Jahre Sexualstrafrechtsreform: Eine durchwachsene Bilanz Weiterlesen
Die Corona-Schnelltests in der jetzigen Form dienen nicht nur als Maßnahme in der Bekämpfung der Pandemie, sondern einigen findigen Zeitgenossen auch als Geschäftsidee. Welche Rolle spielt dabei die Marktwirtschaft und …
Schneller Test, schnelles Geld Weiterlesen
Wenn sich eine rechtsradikale Fraktion bildet und der Bürgermeister ankündigt einen Beschluss der Ratsmehrheit bei der Kommunalaufsicht zu beanstanden, dann ist Ratssitzung in Troisdorf.Von Chtistoph, Emmerich, Siegburg Die VorgeschichteDie selbsternannte …
„Sicherer Hafen“: Showdown in Troisdorf Weiterlesen
Bericht von ROSA in Belgien Am Tag vor dem Jahrestag der Massenproteste gegen homophobe Gewalt in Stonewall 1969 startete ROSA in Belgien die Wiederaufnahme der Tradition des kämpferischen Protests, der …
Kämpferische Premiere von ‚Pride (is a) Protest‘ in Belgien Weiterlesen
In einem Artikel mit dem Titel „Verstehen, welche Herausforderung es ist, eine entsetzliche Zukunft abzuwenden“ kommen 17 Klimaforscher*innen aus unterschiedlichen Ländern zu dem Schluss: „Das Ausmaß der Bedrohungen für die …
Wer hat eine Lösung für die Klimakrise? Weiterlesen
Während dem Pride Month 2021 verabschiedete die ungarische Regierung unter Victor Orbán ein neues Gesetz, das die Diskriminierung von LGBTQI-Menschen verstärkt. Perfiderweise richtet sich das Gesetz nicht nur gegen LGBTQI-Menschen, …
München: Protest gegen LGBTQI-feindliches Gesetz in Ungarn Weiterlesen
Am 25. Juni 1991 erklärten Slowenien und Kroatien ihre Unabhängigkeit. Dieser Tag markiert das Ende Jugoslawiens, eines Staates, der von vielen optimistischer beurteilt wurde – und zum Teil noch wird …
Vor 30 Jahren: Das Ende Jugoslawiens Weiterlesen
DIE LINKE ist die einzige Partei, die sich mit den Reichen anlegen will. Das hat sie auf dem Programmparteitag bestätigt, wo ein Programm mit sozialistischem Anspruch beschlossen wurde: „System Change“ …
LINKE unter Druck: Linker Flügel vor Herausforderungen Weiterlesen
Am 29. April wurde in Wien-Brigittenau eine Frau von ihrem Ex-Partner ermordet – der neunte Femizid 2021. Seitdem wurden fünf weitere Frauen in Österreich umgebracht. Gewalt an Frauen hat während …
Kampagne von ROSA in Wien gegen Femizide: Man(n) tötet nicht aus Liebe Weiterlesenvon Verena, Müllheim Wer einen seichten Filmabend möchte, ist mit der Doku „Gulabi Gang“ von Nishtha Jain (2012) nicht gut beraten. Sie bietet einen ehrlichen Einblick in das Leben und …
Film: Gulabi Gang Weiterlesen
Vom 4.-6. Juni fand die Bundeskonferenz der SAV statt. Delegierte und Gäste diskutierten über die aktuelle Situation in Deutschland und auf der ganzen Welt, bilanzierten die politische Arbeit der Corona-Jahre …
SAV-Bundeskonferenz: Organisationsaufbau in Zeiten der Pandemie Weiterlesen
Ein „schmutziges Dutzend“, zwölf europäische Fußball-Mannschaften, hatten einen Plan: Sie wollten eine eigene Super-Liga an den „offiziellen“ Stellen (FIFA & UEFA) vorbei gründen, um über Fernsehgelder und Sponsoren (JP Morgan) …
Der Rubel rollt mit dem Ball: EM, Super-League und das große Geld Weiterlesen
Die CDU hat mit 37% stark abgeschnitten, die AfD verliert leicht auf hohem Niveau und bleibt zweitstärkste Kraft, die LINKE verliert deutlich und führt mit 11% die Riege der kleinen …
Landtagswahl in Sachsen-Anhalt: Krise der LINKEN vertieft Weiterlesen
Die Grünen befinden sich im Umfragehoch. Sie schaffen es einerseits, sich als liberale Partei der Mitte – des digitalen und ökologischen Fortschritts auf kapitalistischer Basis – zu präsentieren, und gleichzeitig …
Die Grünen als kommende Regierungspartei: Modern und digital im Interesse der Konzerne Weiterlesen
Titelseite des „stern“ am 6. Juni 1971 Vor 50 Jahren titelte der „stern“ – vor der Affäre um die gefälschten „Hitler-Tagebücher“ 1983 noch ein angesehenes Blatt – mit „Wir haben …
„Wir haben abgetrieben!“ Weiterlesen
In der aktuellen Tarifauseinandersetzung bei der Deutschen Bahn geht es um Einiges : Die Gewerkschaft Deutscher Lokführer (GDL) kämpft um ihr Überleben als im Konzern tariffähige Gewerkschaft und um 4,8% …
Deutsche Bahn: Arbeitskampf vs. Tarifeinheit Weiterlesen
Seit Ende April laufen die Tarifverhandlungen für den Groß- und Einzelhandel. ver.di fordert 4,5% plus 45 Euro mehr Lohn auf 12 Monate Laufzeit und einen tariflichen Mindestlohn von 12,50 Euro. …
Tarifrunde im Groß- und Einzelhandel: „Ohne uns kein Handel!“ Weiterlesen
Noch im Mai 2020 hatten Merkel und Macron erklärt, der Impfstoff gegen Corona werde „ein einzigartiges globales öffentliches Gut“, denn: „Wir sind nicht wirklich sicher, solange nicht alle sicher sind.“ …
Patente freigeben! – Warum die EU dagegen ist und Biden dafür Weiterlesen
Eine Welle der Empörung rollt durch Medien und Politik. Nicht über 200 Tote in Gaza innerhalb weniger Tage, sondern über Demonstrationen mit einigen Tausend Teilnehmer*innen. BILD trommelt „Unser Land ist …
Angriff auf demokratische Rechte, antimuslimischer Rassismus und Relativierung von Nazi-Verbrechen: Die Umdeutung des „Antisemitismus“-Begriffes Weiterlesen
Repressives Versammlungsgesetz soll im Schatten der Pandemie durchgedrückt werden In einer Aktionswoche im Mai fanden in einigen Städten in Nordrhein-Westfalen Proteste gegen das geplante Versammlungsgesetz statt, das die Laschet-Regierung noch …
NRW: Aktiv gegen den Abbau demokratischer Rechte Weiterlesen