Wie kann der Krieg gestoppt oder verhindert werden?

In Anbetracht des drohenden Krieges gegen den Irak ist die Anti-Kriegs-Bewegung
wieder am Erstarken: 500.000 in London und mehrere Zehntausend in Madrid
und Rom, die gr??ten Antikriegsdemonstrationen seit dem Vietnamkrieg in den
USA im Rahmen des internationalen Protesttages am 26. Oktober und schlie?lich
eine Million Menschen in Florenz, die gegen den Krieg demonstrierten ? das
zeigt, dass viele Menschen nicht bereit sind die drohende Kriegsgefahr hinzunehmen
und den L?gen der Kriegstreiber und der Heuchelei zu glauben, ein Krieg sei
n?tig, um Frieden zu schaffen.

von Nelli T?gel, Berlin

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Österreich: Das Ende der FPÖ?

Haider geht, er kommt, er zieht sich „endgültig” zurück, fliegt in den Irak, brüskiert die Regierungsmannschaft seiner Partei und will wieder den Parteivorsitz. Die Zeitungen überschlagen sich in psychologischen Erklärungen über Haiders Ego. Zweifellos ist ein Element von Irrationalität dabei, aber weder der Aufstieg der FPÖ noch ihre momentane Krise lassen sich allein mit der Person Haiders erklären. Die FPÖ ist in der Krise – aber das Ende des Rechtsextremismus in Österreich bedeutet das nicht.

von Sonja Grusch, Wien

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Lehren aus der PISA-Studie?

Die Ministerin f?r Schule, Wissenschaft und Forschung in Nordrhein-Westfahlen,
Gabriele Behler und der Chef der Bertelsmann Stiftung, Dr. Gunter Thielen,
unterzeichneten im August 2001 einen Kooperationsvertrag und gaben damit
den Startschuss f?r das Projekt ?Selbstst?ndige Schule?. Circa 350 Schulen
aus Nordrhein-Westfalen werden sich daran beteiligen. Dieser Vertrag ist
ein weiterer wichtiger Schritt f?r Unternehmen die staatliche Bildungspolitik
der Bundesrepublik nach ihren Vorstellungen zu beeinflussen.

von Immo Schott, Kassel

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Antikriegsdemonstrationen in Brüssel und Toronto

Mehr als 10.000 Menschen nahmen am Samstag, den 16. November an einer Demontration gegen Bush’s Kriegspläne in Brüssel teil. Fotos gibts unter diesem Link.

In Toronto nahmen am gleichen Tag über 6000 Menschen an einer Demonstration teil. Dies war die größte Antikriegsdemonstration in Toronto seit mehr als einem Jahrzehnt. Verschiedene Gruppen von GewerkschafterInnen aus den Bereichen Stahl, Automobilbau, Post, Gesundheitswesen und Bildung nahmen teil.

Ausführlichere Berichte auf der Website des Komitee für eine Arbeiterinternationale.

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Gesundheitspolitik: Kürzungen und mehr Markt schaden Beschäftigten und

Mit einem sogenannten Vorschaltgesetz will die rot-grüne Regierung 3
Milliarden Euro im Gesundheitswesen einsparen und die Einführung
weiterer Marktelemente forcieren. Damit soll ein Erhöhungsstopp der
Krankenkassenbeiträge durchgesetzt werden. Die Kürzungen treffen nicht
nur die insgesamt über 4 Millionen Beschäftigten im Gesundheitswesen,
davon allein 1,1 Millionen in den Krankenhäusern, sonder auch die
Versicherten.

von Dieter Janßen
Personalratsvorsitzender
Bürgerhospital Stuttgart
(Personenangabe nur zur
Kenntlichmachung der Person)

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IWF: Kann ein Tiger zum Vegetarier werden?

IWF (Internationaler Währungsfond) und Weltbank (WB) wurden 1945 in Bretton Woods gegründet. Angeblich wollen beide Institutionen die Wirtschaften und Währungen der sogenannten Entwicklungsländer durch langfristige Kredite stützen und die Armut dort bekämpfen. Dass das nicht so ist, zeigen viele Beispiele, egal ob in Lateinamerika, Asien oder Afrika. Beide, IWF und WB, sind nur zwei verschiedene Institutionen, die letztendlich die Interessen der Banken und Konzerne aus den Industriestaaten durchsetzen.

von Marén Wiese, Rostock

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·T···iefpunkt

Die Deutsche Telekom ist hoch verschuldet, zahlen soll die arbeitende Bevölkerung

In den 90er Jahre prahlten eine Reihe von Wirtschaftsexperten, dass die „neuen Medien” das „Jobwunder” der Zukunft werden würden. Diese Phrasen dienten den Herrschenden weltweit als Rechtfertigung, den Telekommunikationssektor zu zerschlagen und zu privatisieren, um für Konzerne und einige wenige Manager Profite zu sichern. Die Folgen sieht man jetzt: Firmenpleiten, Lohnkürzungen, Arbeitsplatzabbau und Preissteigerungen für NutzerInnen.

von Nico Weinmann, Kassel

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Wohin führt Schröders „deutscher Weg“?

Mit seinem „deutschen Weg“ wollte sich Schröder als friedliebender darstellen als die kriegerischen USA. Doch Rüstungsexporte in alle Welt, und milliardenschwere Aufrüstungsprogramme für die Bundeswehr gehören genauso zum „deutschen Weg“ wie das Mitwirken an Angriffskriegen mit Tausenden zivilen Opfern. Die rot-grüne Regierung machte den Kriegseinsatz deutscher Soldaten zum ersten Mal nach dem Zweiten Weltkrieg möglich.

von Eckhard Geitz, Kassel

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Iran: Der Druck auf die Islamisten steigt

Seit Monaten kommt es wieder vermehrt zu Demonstrationen und Streiks, von
Seiten iranischer ArbeiterInnen und Studierender. Der iranische Pr?sident
Chatami, der von der ?berw?ltigenden Mehrheit der iranischen Bev?lkerung,
mit der Hoffnung auf demokratische und soziale Reformen, gew?hlt worden war,
genie?t mittlerweile kaum noch Unterst?tzung. Ganz im Gegenteil, hat er doch
in den letzten Jahren seine wahren Ziele gezeigt, n?mlich die Verteidigung
der Macht des iranischen Klerus, mit allen Mitteln. Das hat dazu gef?hrt,
dass sich die Stimmung immer deutlicher gegen alle Islamisten richtet.

von Ahmed Moussavi, K?ln

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