Krise der Kommunen: Kaum noch Steuern von Konzernen

Wir haben über unsere Verhältnisse gelebt. Die internationale Konkurrenz zwingt uns dazu. Die Konjunktur ist schwach. Die Kassen sind leer. Das sind beliebte Begründungen der Politiker und Unternehmensvertreter, wenn es darum geht, soziale Leistungen in den Städten und Gemeinden einzuschränken und städtisches Eigentum wie Krankenhäuser oder Müllabfuhr an private Unternehmen zu verkaufen. Auch die Beschäftigten im Öffentlichen Dienst bekommen das in der jetzt laufenden Tarifrunde mal wieder zu hören.

von Jörn Kroppach, Hamburg

Krise der Kommunen: Kaum noch Steuern von Konzernen Weiterlesen

Zurück ins Mittelalter? Polens Frauen unter Druck

„Dominant in der Psyche der Frau ist die Mütterlichkeit. […] Die Eierstöcke, die Quelle des Lebens, befinden sich in jeder Frau. Man findet sie im Inneren des unteren Teils des Körpers. Dies ist ein heiliger Ort des Lebens.“ (aus polnischem Unterrichtsmaterial).
Iwona, Warschau und Goran Hastenteufel, Saarbrücken

Zurück ins Mittelalter? Polens Frauen unter Druck Weiterlesen

Gut für Konzerne – schlecht für die Umwelt und für uns

Im August trafen sich Regierungsvetreter aus 190 Staaten zum UN-Umweltgipfelin Johannesburg – der größten internationale Konferenz die jemals stattgefundenhat. In dem Johannesburger Luxusvorort Sandton, dem reichsten Stadtteil imgesamtem Afrika, verbrachten 60.000 Delegierte für geschätzte Kosten von150 Millionen Dollar zehn Tage, um über die Zukunft der Erde zu reden.

von Antje Zander, Berlin

Gut für Konzerne – schlecht für die Umwelt und für uns Weiterlesen

Absurde Murkswirtschaft: Krisen aus Überfluss

Die Weltwirtschaftskrise zeigt die Unfähigkeit des Kapitalismus die Bedürfnisse der Menschheit zu befriedigen Autos auf Halde, Handys unverkäuflich, der Einzelhandel überbietet sich mit Rabatt-Aktionen – die Symptome der derzeitigen Wirtschaftskrise äußern sich in unverkäuflicher Überschuss-Ware. Krisen nicht aus Mangel, sondern aus Überfluss hat es in keiner anderen Wirtschafts- und Gesellschaftsordnung außer im Kapitalismus gegeben. Woher kommen solche Krisen?

von Angela Bankert, Köln

Absurde Murkswirtschaft: Krisen aus Überfluss Weiterlesen

PDS-Debakel ? neue Arbeiterpartei aufbauen!


Standpunkt der Solidarität – Sozialistische Zeitung, Oktober 02

Für die PDS waren die Bundestagswahlen ein Desaster. Sie verlor knapp
600.000 Stimmen und konnte nur zwei Direktmandate gewinnen. Bei den zeitgleich
stattfindenden Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern büßte
die PDS über 100.000 Stimmen ein.
Wurde damit sozialistischer Politik eine Abfuhr erteilt? Handelt es sich
um eine Niederlage für die Linke? Das Gegenteil ist der Fall, auch wenn
viele Linke von dem Ergebnis enttäuscht sein werden. Die PDS hat eine
Abfuhr für Rückgratlosigkeit, Anpassertum, Regierungsbeteiligung,
Sozialabbau, Privilegien und außerparlamentarische Passivität
erhalten. 300.000 ehemalige PDS-WählerInnen sind nicht zur Wahl gegangen,
andere haben lieber das sozialdemokratische Original gewählt.

PDS-Debakel ? neue Arbeiterpartei aufbauen! Weiterlesen

Nach der Wahl

Was der Wahlausgang der Bundestagswahl 2002 für ArbeiterInnen und
Jugendliche bedeutet

Die Verlierer der Bundestagswahl standen schon lange vor dem 22. September
fest. Für ArbeiterInnen, Jugendliche und sozial Benachteiligte blieb
mit Rot-Grün und Schwarz-Gelb nur die Alternative zwischen Pest und
Cholera. Rentendeform, Atombeschiss, Kriegsbeteiligung ? vier Jahre Rot-Grün
machten es möglich, dass Stoiber als besonders reaktionärer Vertreter
des bürgerlichen Lagers überhaupt eine Chance hatte.

von Aron Amm, Berlin

Nach der Wahl Weiterlesen

„Bitte, bitte machen Sie den Weg frei!“

Eine Nazi-Demo mit 100 Nazis in Freiburg am 14. September scheitert an 15.000 GegendemonstrantInnen

Unter dem Motto „Freiburg steht auf gegen Fremdenhass und Rassenwahn“, wurde von der Stadt Freiburg und dem DGB ein ziemlich buntes Spektakel organisiert. Der DGB mietete die wichtigsten Plätze in der Innenstadt, um sie nicht den Nazis zu überlassen.

von Katrin Kubitschek, Freiburg und Julia Altenburger, Hamburg

„Bitte, bitte machen Sie den Weg frei!“ Weiterlesen

Kein Blut für Öl! Nein zum Krieg gegen Irak!

Die Vorbereitungen der USA und Großbritanniens für den Krieg gegen den Irak laufen auf Hochtouren. Nach unterschiedlichen Angaben sind mindestens 30.000 Soldaten in den letzten Wochen in die Golfregion verlegt worden, die Überflugrechte werden bereits gesichert. Es ist immer wahrscheinlicher, dass es zum Krieg kommen wird.

von Holger Dröge

Kein Blut für Öl! Nein zum Krieg gegen Irak! Weiterlesen

Lynn Walsh: Die wirtschaftlichen Folgen

(29. 9. 2001)
Die grässlichen Angriffe auf die Zwillingstürme von New York zielten
auf Symbole des Reichtums und der Weltherrschaft der USA. Unter den Tausenden,
die ihr Leben durch die Selbstmord-Attentate verloren, waren schlecht bezahltes
Reinigungspersonal, Laden- und Bürobeschäftigte und auch illegale
EinwanderInnen, die unter der Tyrannei der neoliberalen Wirtschaftsgesetze
arbeiten. Gleichzeitig haben die Attentäter dem größten Finanzzentrum
der Welt und der wichtigen Luftfahrtbranche schweren Schaden zugefügt
und Schockwellen durch die ganze US- und Weltwirtschaft gesandt. Was werden
während der kommenden Monate und nächsten paar Jahre die Wirkungen
auf die Weltwirtschaft sein?

Lynn Walsh: Die wirtschaftlichen Folgen Weiterlesen

Per Olsson: Krieg & Frieden im 21. Jahrhundert

[Socialism Today, Nr. 49, Juli-August
2000]
Ist Krieg zwischen Nationalstaaten ein Ding der Vergangenheit geworden? Bedeutet
Globali­sierung, dass Konflikte aus anderen Gründen als früher
ausgekämpft werden. In einem kürz­lich veröffentlichten
Buch, ?Neue Krieg & Alte Kriege: Organisierte Gewalt in einer Globalen
Ära?, vertritt Mary Kaldor diese Sicht. Per Olsson untersucht die Argumente.

Per Olsson: Krieg & Frieden im 21. Jahrhundert Weiterlesen

Irak-Bombardierung ? der US-Imperialismus spielt mit den Muskeln

[Editorial des Socialist, Zeitung der Socialist Party in Britannien,
23. Februar 2001]
Wenige Wochen nach der Amtseinf?h?rung hat US-Pr?sident George
Bush mit den milit?rischen Muskeln seines Landes gespielt, indem er
den Irak bombardierte und so versucht, seine ?Entschlossenheit? zu demonstrieren.
Wie gew?hnlich spielte Tony Blair die Rolle des Scho?hund des
US-Imperia?lismus.

Irak-Bombardierung ? der US-Imperialismus spielt mit den Muskeln Weiterlesen

Österreich: Ende der FPÖ/ÖVP-Regierung

Neuwahlen: Zu früh zum Feiern!
Jetzt sozialistische Alternative aufbauen!

Die seit ihren Anfängen instabile Regierung in Österreich ist zerbrochen – aber was kommt nach den Neuwahlen? Der rechtsextrem-populistische Flügel in der FPÖ ist gestärkt, eine künftige Regierung wird sich den selben “Sachzwängen” beugen.

von Sonja Grusch, Sozialistische Linkspartei (Schwesterpartei der SAV in Österreich)

Österreich: Ende der FPÖ/ÖVP-Regierung Weiterlesen

Doppelte Wahl und trotzdem keine Alternative, als selbst aktiv zu werden

PDS-Regierungsbeteiligung in Mecklenburg-Vorpommern: Anpassung an K?rzungen
und Sparschweinereien

Mecklenburg-Vorpommern im Wahlkampf: Sowohl zur Bundes-, als auch zur Landtagswahl
wird am 22. September aufgerufen. Doch die Programme und Slogans der etablierten
Politik sind weit entfernt von den Gedanken und Problemen, mit denen sich
die Menschen besch?ftigen.

Doppelte Wahl und trotzdem keine Alternative, als selbst aktiv zu werden Weiterlesen