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Deutschlands Wirtschaft stagniert am Rande der Krise, die Bundesregierung ist schon einen Schritt weiter. Von Sebastian Rave, Bremen Christian Lindner 18-seitiges Wirtschaftspapier liest sich wie ein Trennungsbrief. Er meint, die …
Nach der Ampel rechts? Weiterlesen
Die Repression gegen Palästinenser*innen, Araber*innen und andere solidarische Menschen in Deutschland hält an. Jede Woche werden neue Bilder von exzessiver Polizeigewalt auf Demonstrationen gegen den Gaza-Krieg in den sozialen Medien …
Palästina-Solidaritätsbewegung in Deutschland: Repression stoppen! Weiterlesen
Seit Mitte September verhandeln IG Metall und Arbeitgeber in der deutschen Metall- und Elektroindustrie über die Erhöhung der Tarifentgelte für die knapp vier Millionen Beschäftigten. Die mitgliederstärkste Gewerkschaft in Deutschland …
Tarifrunde 2024: Metall-Elektro – kampfbereit? Weiterlesen
Anders als ursprünglich angedeutet, werden die Gewerkschaften die Tarifauseinandersetzung im Öffentlichen Dienst bei Bund und Kommunen in erster Linie als Lohnrunde führen, bei der die Forderung nach 350 Euro bzw. …
Tarifrunde 2025: Lohn statt Arbeitszeit – wo gehts lang im TVÖD? Weiterlesen
Am Sonntag, den 29.9.2024 fand um 18 Uhr in Aachen in der Pizzeria “La Finestra” (Pontstrasse 123) eine Veranstaltung der AfD-Jugendorganisation “Junge Alternative” (JA) statt, die auch nach den Maßstäben …
Aachen: SAV-Statement zum Gewaltexzess der Polizei am 29.9. Weiterlesen
In Köln haben über 3000 Menschen an der Demo gegen den von christlichen Fundamentalist*innen und rechten Antifeminist*innen organisierten „Marsch für das Leben“ am 21.9. teilgenommen. Der Gegenprotest mit klaren sozialistischen …
Tausende gegen fundamentalistische Abtreibungsgegner*innen Weiterlesen
Am 8.9. hat der 2. CSD in Winsen (Luhe) stattgefunden. Vorher war bekannt geworden, dass die regionale Nazigruppe „Hermanns Heide“ aus dem Umfeld der Partei „Die Heimat“ (ex-NPD) eine Gegendemo …
CSD in Winsen – kämpferisch gegen Nazis und Kapitalismus Weiterlesen
Die regionalen Tarifkommissionen der IG Metall in der Metall- und Elektroindustrie (MuE) haben am 20. Juni eine Forderung von 7% für die ab September startende Tarifrunde beschlossen, dazu eine „soziale …
Solidarität gewinnt – wenn gekämpft wird Weiterlesen
Seit 16 Jahren organisiert der sogenannte Bundesverband Lebensrecht jährlich den „Marsch für das Leben“. „Für das Leben“ steht in diesem Falle nicht für den Schutz von Menschen, deren Leben bedroht …
Gegen den “Marsch für das Leben” auf die Straße! Weiterlesen
Sahra Wagenknechts neue Partei hat aus dem Stand ein beachtliches Wahlergebnis bei der Europawahl erlangt. Es ist zu erwarten, dass das “Bündnis Sahra Wagenknecht” auch bei den im September stattfindenden …
Aufstieg des BSW: Eine “Lichtgestalt” und viele Widersprüche Weiterlesen
Januar 2025 steht die nächste Tarifrunde im öffentlichen Dienst bei Bund und Kommunen an. Um gut vorbereitet in die Auseinandersetzung zu starten, hat ver.di schon im Juni die Forderungsdiskussion begonnen. …
TVÖD-Forderungsdiskussion gestartet: Für mehr Geld und weniger Arbeit Weiterlesen
Minister Pistorius macht Ernst mit der “Kriegstüchtigkeit”. Um die Bundeswehr aufzustocken, soll Druck auf Jugendliche ausgeübt werden. Ab 2025 sollen die männlichen 18jährigen verpflichtet werden, einen Fragebogen auszufüllen. Das “Verteidigungsministerium” …
Nein zur Wehrpflicht, Militarisierung stoppen Weiterlesen
Freude und Erleichterung sind verständlicherweise groß: Bei den Neuwahlen in Frankreich verhinderte das linke Bündnis – die Neue Volksfront (NFP)- den Durchmarsch des rechtsradikalen Rassemblement National (RN) von Marine Le …
Frankreich: Neue Volksfront blockiert die extreme Rechte – vorerst Weiterlesen
Hamburger Hochbahn: Erst Arbeitszeit, jetzt Lohn Die Hochbahn betreibt die U-Bahn und viele Buslinien in Hamburg. Im Rahmen der TV-N-Tarifrunde wurde nach starken Warnstreiks im März der beste Mantel-Tarifabschluss in …
Aktuelles aus Betrieb und Gewerkschaft – Juli 2024 Weiterlesen
Am Wochenende des 15./16. Juni fand die Klimakonferenz der SAV Köln statt. 85 Teilnehmer*innen aus Köln, Aachen, Bremen, Hamburg, Flensburg, Darmstadt, Saarbrücken, München, Berlin und Trier diskutierten über unterschiedliche Aspekte …
Erfolgreiche Konferenz Klimaschutz & Klassenkampf Weiterlesen
Am 2. Juni fanden in Mexiko Wahlen für das Präsidentenamt, die Bürgermeisterämter in acht Bundesstaaten, das Bürgermeisteramt von Mexiko-Stadt sowie für Senatoren und Abgeordnete statt. Bereits vor Bekanntgabe der vorläufigen …
Wahlen in Mexiko: Niederlage für die Rechte Weiterlesen
von Lucy Quack, Bremen Wenn man sich eine Karte der Krankenhäuser in Bremen ansieht, fällt schnell auf, dass es im Süden der Stadt genau eins davon gibt: Das Klinikum Links …
Bremen: Aus fürs Klinikum Links der Weser? Nicht mit uns! Weiterlesen
Bei der Europawahl haben rechte Kräfte in den meisten Ländern zugelegt. In Deutschland gewinnt die AfD fast 16%, die Linke fällt auf 2,7% der Stimmen. Ein Viertel der Sitze geht …
Rechtsruck im EU-Parlament Weiterlesen
Im ersten Teil in der Mai-Ausgabe haben wir geschildert, wie der prominente japanische Philosoph und Autor Kohei Saito am „grünen Marx“ anknüpft, und haben den „metabolischen Riss“ beschrieben, die sich …
Marx, Kohei Saito und der metabolische Riss (Teil 2) Weiterlesen
Im Juli soll der Entwurf für den Bundeshaushalt 2025 verabschiedet werden und der Streit darum ist im vollen Gange. Die Vorschläge der FDP und der beschworene Sparkurs von Finanzminister Linder …
Haushaltsstreit reloaded: Die Ampel steht auf Gelb Weiterlesen