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Israel erlebt eine Zeit extremer politischer Instabilität mit fünf Wahlen in drei Jahren. Jetzt wurde eine Regierung gebildet: eine rechtsextreme Koalition von gefährlichen Parteien und Abgeordneten. Von Ben Wallach, Hamburg …
Extrem rechte Regierung in Israel: Angriff auf Palästinenser*innen, Arbeiter*innen und die Justiz Weiterlesen
Aufgrund schwerer Pannen vor anderthalb Jahren werden die Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus und den Bezirksverordnetenversammlungen am 12.02.2023 wiederholt. Obwohl sich die politische Lage mit dem Ukraine-Krieg, der von den Ampel-Parteien …
Berlin: LINKE wählen, Fokus auf außerparlamentarische Kämpfe setzen Weiterlesen
Im Rahmen des Saarbrücker Max-Ophüls-Festivals waren wir in dem Dokumentarfilm “In Deinen Händen” von Sophie Dettmar, der uns in liebevoll zusammengestellten Szenen und Interviews die Sicht zweier Hebammen auf Ihre …
Filmtipp: “In deinen Händen” Weiterlesen
Eigentlich ein schlauer Move: Du wirst der Nachfolger von einem Typ der dermaßen unfähig, stulle und offen korrupt ist, dass sich alle denken: “Egal, was der Neue macht, so schlimm …
Karl Lauterbach, Konzernknecht Weiterlesen
Der Zynismus der Grünen ist kaum in Worte zu fassen. Katrin Henneberger, ehemalige Pressesprecherin von Ende Gelände und heute grüne Bundestagsabgeordnete, schien in einem Interview völlig überwältigt von der eigenen …
Grüne: Alles für das Kapital Weiterlesen
Britannien: Klassenkämpfe spitzen sich zu Statt mit den Gewerkschaften des öffentlichen Dienstes zu verhandeln, hat die britische Regierung angekündigt, das Streikrecht einzuschränken. Der Gewerkschaftsdachverband TUC will dagegen klagen. Am 1. …
Britannien: Klassenkämpfe spitzen sich zu – Streikrecht verteidigen! Weiterlesen
Über 330.000 Kolleg*innen des öffentlichen Dienstes haben für die Forderung nach 500 Euro bzw. 10,5 % mehr Lohn unterschrieben. Jetzt ist Zeit für flächendeckende Warnstreiks und den Aufbau von Solidarität mit …
Tarifrunde Öffentlicher Dienst: Je früher streiken, desto besser Weiterlesen
Die schwerwiegenden Ereignisse von heute (Sonntag, 08.01.2023) bestätigen einmal mehr, dass der Kampf gegen die bolsonaristische Giftschlange und der Kampf gegen die extreme Rechte im Allgemeinen weiterhin eine zentrale Aufgabe …
Bolsonaristische Demonstrant*innen stürmen Regierungsgebäude Weiterlesen
Müde, schmutzige Menschen hocken in einem Schützengraben. Es ist kalt. Das Donnergrollen der Artillerie, mal weit entfernt, mal viel zu nah, wechselt sich ab mit den Flüchen der Soldat*innen, die …
Ukraine-Krieg: Im Osten nichts Neues? Weiterlesen
Der 9. November 1918 ist vielen ein Begriff. Das war die deutsche Revolution, so die landläufige Meinung. In Wirklichkeit war es nur der Beginn einer revolutionären Phase. Bürgerliche Republik und …
Vor 100 Jahren: 1923 – eine revolutionäre Chance? Weiterlesen
Ab 1. Januar beginnen wichtige Tarifrunden im Dienstleistungssektor. Bei Bund und Kommunen geht es um einen Inflationsausgleich für 2,3 Millionen Beschäftigte – nach vielen Jahren mittelmäßiger Abschlüsse mit viel zu …
Tarifrunden im ÖD und bei der Post beginnen: Aktiv werden, streiken, Löhne verteidigen! Weiterlesen
Immer wieder sprechen deutsche Politiker*innen von Menschenrechten, Frauenunterdrückung und Demokratie, wenn es um den Iran geht. Deren Missachtung ist jedoch kein Grund für die deutsche Wirtschaft, keine Geschäfte mit dem …
Iran und die deutschen Kapitalist*innen: Zynische Geschäfte – damals, heute, zukünftig Weiterlesen
Der gefährliche Clown Elon Musk hat Twitter gekauft. Durch den Verkauf von Tesla-Aktien und die Aufnahme von Krediten in Höhe von 13 Milliarden Dollar hat er die dafür benötigten 46,5 …
Musk, Twitter, Pressefreiheit: Social Media demokratisieren! Weiterlesen
Wer generiert die empörteste Empörung über die Aktivitäten der Gruppe “Aufstand der letzten Generation” (LG)? Wagt diese “Klima-RAF” es doch tatsächlich, Staus auf Autobahnen zu verursachen! Dabei sind die Staus …
Die “Letzte Generation” gegen Repression und Hetze verteidigen Weiterlesen
Am 3. Dezember fand in Saarbrücken die Demonstration “Nicht mit uns – Wir frieren nicht für Eure Profite” mit ca. 1200 Teilnehmer*innen statt. Aus unserer Sicht wäre deutlich mehr dringewesen. …
Saarbrücken-Demo: Wir frieren nicht für eure Profite Weiterlesen
Die Medien schreiben von einem “Erfolg” der IG Metall bei den Verhandlungen beim “Pilotabschluss” im Tarifgebiet Baden-Württemberg, die Löhne würden “signifikant” erhöht. Der IGM-Vorsitzende Hofmann meint, “die Beschäftigten haben demnächst …
Mathe-Schwäche bei der IGM-Führung? – Verhandlungsergebnis ablehnen, Lohnverlust stoppen! Weiterlesen
Die türkische Luftwaffe bombardiert kurdische Gebiete in Nordsyrien, mehrere Dutzend Menschen wurden getötet. Der türkische Präsident Erdogan hat die Bodenoffensive angekündigt, um den gesamten Norden Syriens zu besetzen. Schon jetzt …
Türkei & Iran: Kombinierter Angriff auf Kurdistan – Bundesregierung fordert “Mäßigung” beim Töten von Kurd*innen Weiterlesen
Drei Fragen & Antworten – von Linda Fischer Wieso Sexismus, betreffen die Preisexplosionen nicht alle gleich? Die massiven Teuerungen von Lebensmitteln, Energie und Miete treffen alle Menschen, die nicht zu …
Preisexplosionen und Sexismus Weiterlesen
Die ukrainische Regierung hat der Regierung Scholz mehrfach vorgeworfen, die Ukraine nicht genügend zu unterstützen. Auch Teile der Linken in der Ukraine vertreten die These, das deutsche Kapital wäre vor …
Das deutsche Kapital und die Ukraine Weiterlesen
Viele Klimaaktivist*innen und Wissenschaftler*innen fordern seit Jahren das 1,5-Grad-Ziel, und die Grünen haben sich auf die Fahnen geschrieben, die Partei zu sein, die dafür steht. In ihrem Wahlprogramm stand das …
Die Grünen: ein Realitätscheck Weiterlesen