Bundesregierung – sozialismus.info

Verkehrswende abgesagt

26. Dezember 202126. Dezember 2021 - by

FDP-Verkehrsminister Wissing sieht sich als „Anwalt der Autofahrer“, Vorgänger Scheuer ist begeistert über soviel Kontinuität im Sinne der Autolobby. Nicht einmal das symbolische Tempolimit wird es geben. Ein Spiegel-Kommentator nennt …

Deutschland / Feature / Politik

Teilmodernisierte kapitalistische Kontinuität

17. Dezember 202115. Dezember 2021 - by Claus

Die Ampel macht weiter, wo die GroKo aufgehört hat. Die Dreier-Koalition ändert nichts daran, dass die Reichen immer reicher werden und Einkommen und Vermögen dem staatlichen Zugriff entziehen. Sämtliche Ankündigungen …

Deutschland / Feature / Politik / Soziales

Weiter mit Klimakrise, Reallohnverlust und Mietenanstieg

19. Oktober 202124. Oktober 2021 - by Verena

Ampel-Koalition will wenig verändern SPD, Grüne und FDP wollen als „Ampelkoalition“ eine gemeinsame Regierung bilden und beginnen die konkreten Verhandlungen darüber. Die 12-seitige Vereinbarung zeigt: Die Wahlversprechen von SPD und …

Feature / Politik

SPD: Trendwende oder Strohfeuer?

6. Dezember 20196. Dezember 2019 - by Sebastian

SPD-Spitze verliert Urwahl um den Vorsitz Die Wahl von Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans hat dem Regierungs-Establishment der SPD um Olaf Scholz einen Schlag versetzt. Die konservativen Medien schäumen. Die …