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Christian Herrgott, neu gewählter CDU-Landrat des Saale-Orla-Kreises in Thüringen, interpretiert seinen Namen offenbar eher in einer strafenden Rolle („Was er tat, missfiel dem Herrn, und so ließ er auch ihn …
Zwangsarbeit: Geflüchtete sind nur der Anfang Weiterlesen
Bundesweit ist die AfD laut Umfragen auch nach den Massenprotesten immer noch zweitstärkste Partei, in allen ostdeutschen Bundesländern (außer Berlin) droht sie bei den nächsten Wahlen stärkste Kraft zu werden. …
Woher kommt der Rechtsruck – und wie stoppen wir ihn? WeiterlesenSAV Aachen „Wie rassistisch ist die Ampel?“ Mit den großen Mobilisierungen gegen Rechts in den letzten Wochen haben Millionen Menschen in Deutschland ein deutliches Zeichen gegen Rassismus gesetzt. Vielerorts haben …
Aachen: „Wie rassistisch ist die Ampel?“ Weiterlesen
Einzelne Landkreise haben sie schon eingeführt, bundesweit kommen sie wohl Ende des Jahres, in Bayern und Mecklenburg-Vorpommern schon früher: Bezahlkarten für Geflüchtete, mit denen der Zugang zu Bargeld eingeschränkt werden …
Rechtsruck konkret: Bezahlkarten gegen Geflüchtete WeiterlesenKundgebung von Netzwerk Recht auf Migration, Hamburger Bündnis gegen Rechts und Seebrücke. Aufruf: Hand in Hand gegen Rassismus und Rechtsruck Kommt am 4.2. mit uns auf die Straße! Los geht …
Hamburg: Hand in Hand gegen Rechtsruck und rassistische Politik! Protest-Kundgebung zum Neujahrsempfang der SPD WeiterlesenVeranstaltung der SAV Aachen: Wie kann der Nationalsozialismus geschlagen werden? – Leo Trotzkis Faschismusanalyse Das von correctiv.org recherchierte Treffen zeigt, dass faschistische Pläne zu „ethnischen Säuberung“ (oder Massenvertreibung) bis in …
Aachen: Wie kann der Nationalsozialismus geschlagen werden? – Leo Trotzkis Faschismusanalyse Weiterlesen
Aktuell demonstrieren Hunderttausende in ganz Deutschland gegen die AfD und ihre Pläne für Massendeportationen. SAV-Mitglieder nehmen an den Demos und Kundgebungen teil und verteilen folgendes Flugblatt: Das von correctiv.org recherchierte …
Verbieten, zerschlagen, entzaubern – wie kann die AfD gestoppt werden? WeiterlesenInput und Diskussion über AfD, Rechtsruck und was wir dagegen tun können.
Hamburg: Verbieten, zerschlagen, entzaubern – wie kann die AfD gestoppt werden? Weiterlesen
In einem Schreiben an die Schulleitungen teilte die Berliner Bildungssenatorin Günther-Wünsch (CDU) mit, dass auch „Symbole, Gesten und Meinungsäußerungen, die die Grenze zur Strafbarkeit noch nicht erreichen“ verboten werden können, …
Bildungsministerien diffamieren Palästina-Solidarität: Diskussion statt Diktat! Weiterlesen
Die Ampel verschärft mit der EU das Asylrecht, Oppositionspolitiker*innen behaupten, Geflüchtete wären in Deutschland „um sich die Zähne machen zu lassen“. Die AfD freut sich und erstarkt weiter. Woher kommt …
Solidarität gegen Rechtsruck! Weiterlesen
Gastbeitrag von Reiner Schmidt, 1973 Arbeiter bei Ford Köln. Für diejenigen, die dabei waren – unvergessen: Der Streik bei Ford im August 1973. Der sogenannte “wilde” Streik war einer von …
Der „wilde“ Streik bei Ford im August 1973 Weiterlesen
Merz hat von Gauland und Co. gelernt: Erstmal was in die Welt setzen und am Tag danach will man es ganz anders gemeint haben. Es funktioniert. Der CDU-Chef hat das …
Die AfD auf Erfolgskurs – CDU-Merz hilft mit Weiterlesen
Das war Mord – schon wieder. Soziale, rassistische und polizeiliche Gewalt: Das gesamte System ist schuld! Lasst uns die Wut in eine Massenbewegung verwandeln, aus den Stadtvierteln und Betrieben heraus! …
Gerechtigkeit für Nahel Weiterlesen
Polizeihochschule Köln feuert Lehrbeauftragte wegen eigener Meinung. Die Lehrerin Bahar Aslan war neben ihrer Arbeit an einer Hauptschule in Gelsenkirchen auch als Lehrbeauftragte für interkulturelle Kompetenz an der Hochschule der …
Copaganda: Shoot the messenger Weiterlesen
Irland war in der globalen politischen Landschaft bisher eine Ausnahme ohne ernstzunehmende rechte Kraft im Parlament. Migration ist dort eher ein neues Phänomen, historisch gesehen war Irland eher immer ein …
Irland: Erstarken der Rechten Weiterlesen
Das 9-Euro-Ticket ist Geschichte. Mit der Initiative „9-Euro-Fonds: Ein Ticket für Alle“ gibt es jetzt scheinbar eine Möglichkeit, eine Kampagne für kostenfreien ÖPNV zu führen und gleichzeitig weiter günstig mit …
9-Euro-Fonds: Irgendwie eine gute Idee und doch keine Lösung Weiterlesen
Die “Brüder Italiens” (Fratelli d’Italia, FdI) unter Giorgia Meloni sind mit rund 26% stärkste Kraft im italienischen Parlament geworden und führen ein Bündnis mit anderen Rechtsparteien, das zusammen 44% erreichte. …
Italien: „Postfaschistin“ Meloni an der Regierung Weiterlesen
Hetze gegen Russ*innen wird offen rassistisch – Linke und Gewerkschaften müssen handeln! „Wir dürfen nicht vergessen, auch wenn Russen europäisch aussehen, dass es keine Europäer sind, jetzt im kulturellen Sinne, …
Verbale Entmenschlichung Weiterlesen
Ronen Steinke: „Vor dem Gesetz sind nicht alle gleich – Die neue Klassenjustiz“ Rezension von Thies Wilkening, Hamburg Wer in Bus oder Bahn ohne Fahrschein erwischt wird und 60€ „erhöhtes …
Milde für Reiche – Knast für Arme Weiterlesen
Der Begriff „Intersektionalität“ ist in letzten Jahrzehnten ins Zentrum vieler politischer und sozialwissenschaftlicher Diskussionen gerückt – vor allem in den USA und Europa. Vereinfacht gesagt wird damit die Idee verbunden, …
Intersektionalitätstheorie: Verdienste und Grenzen Weiterlesen