Website der SAV
Aufgrund schwerer Pannen vor anderthalb Jahren werden die Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus und den Bezirksverordnetenversammlungen am 12.02.2023 wiederholt. Obwohl sich die politische Lage mit dem Ukraine-Krieg, der von den Ampel-Parteien …
Berlin: LINKE wählen, Fokus auf außerparlamentarische Kämpfe setzen Weiterlesen
Jair Bolsonaro gilt als Paradebeispiel der neuen Rechten weltweit. Die Jahre seiner Präsidentschaft waren für die Mehrheit der Bevölkerung katastrophal: Die Corona-Pandemie forderte 700.000 Tote. Alle 23 Minuten wird eine …
Wahlen in Brasilien: Der Bolsonarismus und der Widerstand auf der Straße Weiterlesen
Amtsinhaber Macron gewann die zweite Runde der Präsidentschaftswahl im April, weil 42% seiner Wähler*innen die rechtsextreme Kandidatin Marine Le Pen verhindern wollten. Für seine neoliberale Politik gab es keinen Enthusiasmus, …
Frankreich: Polarisierung und ein schwacher Präsident Weiterlesen
Die LINKE war bisher nicht in der Lage, Antworten zu finden, wie mit den großen Krisen der letzten Jahre umzugehen ist. In der Klimabewegung trabte sie in der Nachhut. In der Pandemie tauchte sie gleich ganz ab, trotz der chaotischen Corona-Politik der Herrschenden.
Die Partei vom Kopf auf die Füße stellen Weiterlesen
Die NRW-Wahl führt zur Regierungsbeteiligung der Grünen und verschärft die Krise der LINKEN. Mit 44% sind die Nichtwähler*innen die stärkste Kraft. Wahl oder Nichtwahl ist eine Klassenfrage: Je ärmer die …
NRW: 44% wählen nicht Weiterlesen
Bei der Landtagswahl in Schleswig-Holstein hat die CDU 43% der Stimmen geholt und kann sich aussuchen, welchen ihrer beiden Koalitionspartner sie behalten möchte. Haben die da oben keine Probleme? von …
Erdrutschsieg für CDU: Alles super im Norden? Weiterlesen
Bei den Umfragen liegt die LINKE.NRW zwischen 2% und 4% und wird den Einzug in den Landtag verpassen. Doch es gibt keinen Grund, die Stimme bei SPD und Grünen abzugeben. …
NRW: LINKE wählen, LINKE verändern Weiterlesen
Ampel-Koalition will wenig verändern SPD, Grüne und FDP wollen als „Ampelkoalition“ eine gemeinsame Regierung bilden und beginnen die konkreten Verhandlungen darüber. Die 12-seitige Vereinbarung zeigt: Die Wahlversprechen von SPD und …
Weiter mit Klimakrise, Reallohnverlust und Mietenanstieg Weiterlesen
Auf einer öffentlichen Veranstaltung haben wir über das schlechte Wahlergebnis der LINKEN diskutiert, die mit Ach und Krach gerade so noch in Fraktionsstärke in den Bundestag eingezogen ist. Die Diskussion …
Dokumentiert: Einschätzungen zum Wahlergebnis der LINKEN Weiterlesen
Mit dem historischen Wahlerfolg der Kommunistischen Partei Österreichs (KPÖ) in Graz, der zweitgrößten Stadt Österreichs, haben wir am 26. September ein politisches Erdbeben erlebt. Mit einem Ergebnis von rund 30% …
Graz: KPÖ siegt bei Kommunalwahlen Weiterlesen
Die Niederlage der CDU markiert das Ende der “Volksparteien”. Die Parteienlandschaft wird instabiler, Koalitionen aus mehr als zwei Parteien die Normalität. Die SPD siegt, aber dominiert nicht. Die Grünen erzielen …
Bundestagswahlen 2021 – CDU-Krise. LINKE-Absturz. WeiterlesenWir wollen die Bundestagswahl auswerten und gemeinsamdiskutieren, wie es für Linke jetzt weitergehen kann. Vor allem auch wie wir Widerstand gegen möglichen Sozialabbau umsetzen können.
Wahlauswertung Weiterlesen
Die GRÜNE Illusion – warum eine Regierung mit den GRÜNEN weder das Klima retten noch die Gesellschaft verändern wird. Die Jahrzehnte einer Großen Koalition von SPD und CDU könnten mit …
Die GRÜNE Illusion Weiterlesen
Die CDU ist die Verliererin der Landtagswahlen am 14. März in Rheinland-Pfalz (RLP) und Baden-Württemberg (BaWü). Aktuelle Entwicklungen – der Korruptionsskandal um die Masken und das katastrophale Krisenmanagement in der …
CDU folgt der SPD in die Krise Weiterlesen
Ein Interview mit Angela Bankert, die für die Landesliste NRW zur Bundestagswahl kandidiert. Du kandidierst für Listenplatz 1 in NRW – den „Stammplatz“ von Sahra Wagenknecht, den der Landesvorstand erneut …
Signal für eine verbindende Klassenpolitik Weiterlesen
Im Kölner Stadtteil Kalk kandidiert Claus Ludwig, Mitglied im Bundesvorstand der SAV und Redakteur von sozialismus.info. Ziel der Kandidatur ist, SPD und Grüne im Wahlkreis zu überholen, stärkste Partei zu …
LINKE.Köln: Kampf um direkte Ratsmandate Weiterlesen
Die Wahlen zum irischen Parlament (Dáil) am 8. Februar endeten mit einem politischen Erdbeben. Erstmals fielen die beiden traditionellen etablierten Parteien in Irland, Fianna Fáil (FF) und Fine Gael (FG), …
Irland rückt nach links Weiterlesen
Bürgerschaftswahl in Hamburg Am 23. Februar ist in Hamburg Bürgerschaftswahl. Neben dem Klimaschutz sind die hohen Mieten das entscheidende Thema. DIE LINKE setzt auf klare Forderungen und einen aktivierenden Wahlkampf. …
LINKE wählen – Miethaie enteignen Weiterlesen
Foto: DIE LINKE Für eine LINKE-Alleinregierung Es ist gut, dass die LINKE zur stärksten Partei in Thüringen geworden ist und bei gestiegener Wahlbeteiligung in absoluten Zahlen und prozentual zulegen konnte. …
Thüringen hat gewählt: Kommentar und Analyse Weiterlesen